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ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN (AGB)
Für Lieferung, Aufbau und Montage von Geräten und Installationen
1. Diese AGB sind integraler Bestandteil des Vertrages zwischen dem Kunden und der Unternehmerin.
Mit Vertragsabschluss oder mit seiner Bestellung bei der Unternehmerin anerkennt
der Kunde diese als verbindlich an, sofern er diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
Diese AGB sind vorbehaltlos anwendbar und gehen allfälligen anderen Geschäftsbedingungen
vor. Anderslautende Bedingungen des Kunden haben nur Gültigkeit, soweit sie von
der Unternehmerin ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind. Wurden diese
AGB einmal angenommen, gelten diese auch für alle folgenden Bestellungen zwischen dem
Kunden und der Unternehmerin. Gültigkeit hat die im Zeitpunkt der Bestellung aktuelle
Fassung der AGB der Unternehmerin.
2. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn alle Vertragsparteien den Vertrag unterzeichnet
haben, oder der Unternehmerin vom Kunden eine schriftliche Annahme ihrer Of-ferte
zugegangen ist.
3. Nutzen und Gefahr gehen mit Abgang der Lieferungen ab Werk auf den Kunden respektive
im Falle einer Montage der Installation mit Abnahme der Installation auf den Kunden über.
Eine Abnahme erfolgt gemeinsam mit der Unternehmerin, wenn die Unternehmerin alle
vereinbarten Arbeiten ausgeführt hat. Nimmt der Kunde das von der Unternehmerin fertiggestellte
und gehörig angebotene Werk nicht an, gerät er in Annahmeverzug.
4. Soweit die Parteien nicht ausdrücklich Anderweitiges vereinbaren, sind Reparatur- und
Wartungsleistungen wiederkehrende Leistungen der Unternehmerin und erfolgen unabhängig
vom Leistungsumfang der Unternehmerin für ein Projekt aufgrund ausdrücklicher
Auftragserteilung durch den Kunden.
5. Erfüllungsort ist der im Vertrag vereinbarte Ort der Leistungserbringung (z.B. Montageort).
Für separate Lieferungen von Produkten ist der Sitz der Unternehmerin der Erfüllungsort
(Lieferung ab Werk).
6. Der Kunde gibt der Unternehmerin rechtzeitig alle für die Vertragserfüllung erforderlichen
Informationen bekannt. Der Kunde schafft die Voraussetzungen dafür, dass die Unternehmerin
die Vertragsleistungen erbringen kann. Zu den Mitwirkungspflichten des Kunden
zählen insbesondere:
- Mitwirkung in der Projektorganisation;
-Stellung eines Projektverantwortlichen, welchem die erforderlichen Kompetenzen eingeräumt
werden;
-Rechtzeitige Beschaffung der vom Kunden zur Verfügung zu stel-lenden Mittel wie Drittprodukte,
Drittleistungen oder vom Kunden selbst zu erbringende Leistungen;
- Sicherstellung der Leistungen von Nebenlieferanten der Unternehmerin;
-Information der Unternehmerin über regulatorische Anforderungen und besondere technische
Normen, sofern die Erarbeitung dieser Informationen im Vertrag nicht ausdrücklich
der Unternehmerin übertragen wird;
- Beschaffung der erforderlichen Bewilligungen.
Erbringt der Kunde seine Mitwirkungspflichten gemäss dieser Ziffer nicht, so sind allfällige
Terminzusagen der Unternehmerin nicht mehr bindend und der Kunde ersetzt der Unternehmerin
den Mehraufwand, der aus der Verletzung seiner Mitwirkungspflichten entsteht.
Der Kunde entschädigt der Unternehmerin auch allfällige Mehrarbeit aufgrund des Wechsels
des Projektverantwortlichen im laufenden Projekt.
7. Die Preise der Unternehmerin verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart
in Schweizer Franken (CHF). Alle Preise eines Vertrages sind als Gesamtauftrag berechnet.
Kosten für Reparatur und Wartung sind wiederkehrende Kosten und wer-den nach Zeitaufwand
in Rechnung gestellt. Die Erhöhung der Preise durch die Verkäuferin insbesondere
aus folgenden im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht bekannten Gründen, bleibt ausdrücklich
vorbehalten:
- Erhöhung der Frachtsätze;
- Steuern, Abgaben, Gebühren und Zölle;
- Erhöhung der Importpreise.
8. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage netto ab Rechnungsdatum. Es können abweichende
Zahlungsfristen oder Zahlungskonditionen vereinbart werden. Damit sie gültig und bindend
sind, muss dies in schriftlicher Form erfolgen. Für Lieferungen ins Ausland ist die
Verkäuferin berechtigt, für die Zahlung ein unwiderrufliches und durch eine Schweizer Bank
bestätigtes Akkreditiv zu verlangen.
Die Zahlungen sind vom Kunden am Domizil der Unternehmerin ohne Abzug von Skonto,
Spesen, Steuern und Gebühren irgendwelcher Art zu leisten.
Bei Zahlungsverzug behält sich die Unternehmerin die sofortige Einstellung von offenen
Lieferungen vor und ist berechtigt, einen Verzugszins von 6 % p.a. zu berechnen.
9. Die Unternehmerin behält sich das Eigentum an der Lieferung bis zu deren vollständigen
Bezahlung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die zum Schutz des Eigentums der Unternehmerin
erforderlichen Massnahmen zu treffen. Die Unternehmerin ist berechtigt, ihr Eigentum
durch geeignete Massnahmen sichern zu lassen.
10. Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsschluss. Ein Rücktrittsrecht sowie Schadenersatzansprüche
des Kunden gestützt auf die Nichteinhaltung eines Liefertermins/einer Lieferfrist
werden wegbedungen. Vorbehalten bleibt ein Verzug, der nachweisbar absichtlich oder
aufgrund grobfahrlässigen Verschuldens der Unternehmerin verursacht wurde.
Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:
- wenn die Angaben, die für die Ausführung der Bestellung benötigt werden, der Unternehmerin
nicht rechtzeitig zugehen, oder wenn diese durch den Kunden nachträglich
abgeändert werden;
- wenn durch den Kunden zu erbringende Vorleistungen, insbesondere für Installationen
und Montagen notwendige Bauleistungen zeitlich verzögert vollendet werden.
-wenn Zahlungsfristen nicht eingehalten werden, Akkreditive zu spät eröffnet werden oder
erforderliche Importlizenzen nicht rechtzeitig bei der Unternehmerin eintreffen;
-wenn Hindernisse auftreten, die die Unternehmerin trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt
nicht abwenden kann, ungeachtet ob diese bei der Unternehmerin, beim Kunde oder
einem Dritten entstehen. Solche Hindernisse sind auch Vorkommnisse höherer Gewalt,
beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen,
Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der benötigten Rohmaterialien,
Halb- oder Fertigfabrikate, Ausschusswerden von wichtigen Werkstücken,
behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Naturereignisse.
11. Beanstandungen über Leistungsumfang und andere Mängel sind vom Kunden der Unternehmerin
spätestens innert zwei (2) Wochen nach Abnahme der Installation schriftlich anzuzeigen.
Danach gilt eine Lieferung als genehmigt und ein Garantieanspruch erlischt.
12. Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen Mängeln ander Sache sind auf zwölf
(12) Monate seit Abnahme beschränkt, sofern diese nicht für den persönlichen oder
familiären Gebrauch des Kunden bestimmt ist.
12.1 Die Unternehmerin liefert bei allfälligen Mängeln, wie z.B. defekten Produkten oder Abweichungen
von Spezifikationen, kostenfreien Ersatz gegen Rückgabe der beanstandeten
Ware. Anstelle des Ersatzes ist die Verkäuferin berechtigt, Nachbesserungsarbeiten
durchzuführen, welche die Arbeitskosten und die Ersatzteile umfassen. Weitergehende
Gewährleistungsansprüche, insbesondere das Recht auf vertragsrücktritt und das Recht
auf Minderung sind ausgeschlossen.
12.2 Die Unternehmerin garantiert, dass die gelieferten Produkte frei von Fabrikations- und
Materialfehlern sind und, dass Ware und Installation den in Vertrag oder Auftragsbestätigung
(Ziffer 2), beschriebenen Spezifikationen entsprechen. Massgebend sind die
Angaben in der Bedienungsanleitung und im Datenblatt. Die branchenüblichen Fertigungstoleranzen
bleiben vorbehalten.
12.3 Der Kunde nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass der Entscheid über
Einsatz und Eignung der Produkte für einen speziellen Gebrauch in seiner alleinigen
Verantwortung steht. Die Unternehmerin gewährt keine weitergehende Garantie, weder
schriftlich noch mündlich, weder ausdrücklich noch sinngemäss, weder hinsichtlich allgemeiner
Eignung noch hinsichtlich eines speziellen Einsatzwecks.
12.4. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass er je nach Material auf
dem das Produkt angewendet wird, selber für die einwandfreie Reinigung des Materials
und für dessen Befreiung von Resten des Produkts verantwortlich ist.
13. Die Unternehmerin haftet dem Kunden nur für Verschulden aus Absicht und grober
Fahrlässigkeit. Die Haftung der Unternehmerin für weiteren direkten oder indirekten
Schaden oder Folgeschäden sowie entgangener Gewinn ist ausdrücklich soweit gesetzlich
zulässig wegbedungen. Insbesondere kann die Unternehmerin für die wirtschaftlichen
Folgen von Stillstandzeiten nicht haftbar gemacht werden.
14. Verträge über Projektleistungen enden mit ihrer Erfüllung. Aus wichtigen Gründen,
welche die Fortführung des Vertrages für eine Vertragspartei unzumutbar machen, kann
der Vertrag nur nach vorgängiger, schriftlicher, erfolgloser Aufforderung zur Behebung
des fraglichen Zustandes und nach ergebnislosem Ablauf der angesetzten Frist (ausserordentlich)
aufgelöst werden. Die bis zur Vertragsauflösung erbrachten Leistungen sind
der Unternehmerin abzugelten.
15. Das Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Unternehmerin einschliesslich dieser AGB
unterliegt schweizerischem Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinigten
Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht)
vom 11. April 1980. Der alleinige Gerichtsstand ist Langenthal, Schweiz.
MOTOREX AG
4900 Langenthal, Schweiz
CONDITIONS GÉNÉRALES (CG)
Pour la livraison, le montage et l’installation d’appareils et d’équipements
1. Les présentes CG font partie intégrante du contrat entre le client et l’entreprise. Par la conclusion
du contrat ou sa commande auprès de l’entreprise, le client accepte les présentes CG
comme obligatoires, sauf opposition expresse de ce dernier. Les présentes CG sont applicables
sans aucune réserve et prévalent sur toutes autres conditions de vente. Les conditions
contraires du client ne sont valables que si elles ont été acceptées expressément et par écrit
par l’entreprise. Une fois acceptées, les présentes CG s’appliquent également à toutes les commandes
ultérieures entre le client et l’entreprise. La version des CG de l’entreprise en vigueur
au moment de la commande est applicable.
2. Le contrat est réputé conclu lorsque toutes les parties contractantes ont signé le contrat ou que
l’entreprise a reçu du client l’acceptation écrite de son offre.
3. Les profits et les risques passent au client lors du départ des livraisons de l’usine ou, en cas de
montage de l’équipement, lors de l’acceptation du montage de l’équipement. L’acceptation a
lieu en présence de l’entreprise lorsque celui-ci a effectué tous les travaux convenus.
4. Sauf convention écrite contraire des parties, les services de réparation et d’entretien sont
des services récurrents de l’entreprise et sont indépendants de l’étendue des prestations de
l’entreprise dans le cadre d’une commande expresse du client.
5. Lelieud’exécutionestlelieudeprestationconvenudanslecontrat(parexemplelelieudemontage).
Pour des livraisons séparées de produits, le lieu d’exécution est auprès du siège de l’entreprise
(livraison départ usine).
6. Le client fournit à l’entreprise en temps utile toutes les informations nécessaires à l’exécution
du contrat. Le client crée les conditions pour que l’entreprise puisse fournir les prestations
contractuelles. Les obligations de coopération du client comprennent notamment :
- Participation à l’organisation du projet ;
- Nomination d’un chef de projet auquel sont attribuées les compétences nécessaires ;
- Mise à disposition en temps utile des ressources à fournir par le client, telles que des produits
tiers, des services tiers ou des prestations à fournir par le client lui-même ;
- Assurer la performance des fournisseurs secondaires de l’Entreprise ;
- Informer l’entreprise des exigences réglementaires et des normes techniques spéciales, sauf
si le contrat impose ces informations expressément à l’entreprise;
- Fourniture des autorisations nécessaires.
Si le client ne remplit pas ses obligations de coopération conformément à la présente clause,
les délais promis par l’entreprise ne sont plus contraignants et le client indemnisera l’entreprise
pour toute dépense supplémentaire résultant de la violation de ses obligations de coopération.
Le client doit également indemniser l’entreprise pour tout travail supplémentaire
résultant du changement de chef de projet dans le cadre du projet en cours.
7. Sauf convention écrite contraire, les prix de l’entreprise s’entendent en francs suisses (CHF).
Tous les prix d’un contrat sont calculés comme une commande globale. Les coûts de réparation
et d’entretien sont des coûts récurrents et seront facturés en fonction du temps consacré.
Le droit d’augmenter les prix est expressément réservé par l’entreprise, en particulier pour les
raisons suivantes inconnues au moment de la conclusion du contrat :
- augmentation des coûts de fret ;
- les impôts, droits, taxes et droits de douane ;
- augmentation des prix à l’importation.
8. Le délai de paiement est de 30 jours calendrier net à compter de la date de la facture. Des
délais ou des conditions de paiement différents peuvent être convenus. Pour être valables et
obligatoires, ceux-ci doivent être stipulés par écrit. Pour des livraisons à l’étranger, l’entreprise
a le droit d’exiger le paiement par un accréditif irrévocable et confirmé par une banque suisse.
Les paiements sont effectués par le client au domicile de l’entreprise sans déduction d’escomptes,
de frais, d’impôts et de taxes de quelque nature que ce soit.
En cas de retard de paiement, l’entreprise se réserve de suspendre immédiatement les livraisons
en attente, et a le droit de facturer des intérêts moratoires de 6 % par an.
9. L’entreprise se réserve la propriété de l’objet livré jusqu’à son paiement intégral. Le client
est tenu de prendre les mesures nécessaires à la protection de la propriété de l’entreprise.
L’entreprise est en droit de faire garantir sa propriété par des mesures appropriées.
10. Le délai de livraison commence à courir à la date de conclusion du contrat. Un droit de résiliation
ainsi que les demandes de dommages et intérêts du client basés sur le non-respect d’une
date/période de livraison sont exclus. Cette exclusion ne s’applique pas à un retard dont il
peut être établi avoir été causé intentionnellement ou par négligence grave par l’entreprise.
Le délai de livraison est prolongé de façon appropriée lorsque :
- Les indications requises pour l’exécution de la commande ne parviennent pas à temps à
l’entreprise ou sont modifiées ultérieurement par le client ;
- Les travaux préliminaires à effectuer par le client, en particulier les travaux de construction
nécessaires à l’installation et au montage, sont achevés avec un certain retard ;
- Les délais de paiement ne sont pas respectés, les accréditifs sont ouverts trop tard ou les
licences d’importation ne parviennent pas à temps à l’entreprise;
- Surviennent des empêchements que l’entreprise n’arrive pas à écarter malgré la mise en
öuvre du soin requis, que ceux-ci se produisent chez l’entreprise, chez le client ou chez un
tiers. De tels empêchements comprennent les cas de force majeure, par exemple les épidémies,
les mobilisations, la guerre, des émeutes, d’importantes perturbations dans l’exploitation
de l’entreprise, les accidents, les conflits du travail, les livraisons tardives ou défectueuses
des matières premières, produits finis ou semifinis nécessaires, la mise au rebut
d’importantes pièces, les mesures administratives ou omissions, les phénomènes naturels.
11. Le client doit communiquer à l’entreprise ses réclamations concernant l’étendue des
prestations et les autres défauts au plus tard dans les deux (2) jours calendrier à compter
de la réception. Passé ce délai, une livraison est considérée comme acceptée et une
demande en garantie expire.
12. Le droit de garantie du client pour les défauts de l’ouvrage est limité à douze (12) mois
à compter de l’acceptation, sous réserve que le produit soit destiné à l’usage personnel
ou familial du client.
12.1 En cas de défauts, tels que des produits défectueux ou des déviations des spécifications,
l’entreprise livre un remplacement gratuit contre le retour des produits défectueux. Au
lieu d’un remplacement, l’entreprise peut effectuer des travaux de réparation, qui comprennent
les frais de main d’öuvre et les pièces de rechange. D’autres droits de garantie,
en particulier le droit de résiliation du contrat et le droit à une réduction de prix, sont
exclus.
12.2 L’entreprise garantit que les produits fournis sont exempts de défauts de fabrication et
de matériaux, et que la marchandise et l’équipement correspondent à la spécification
décrite dans le contrat ou la confirmation de commande (ch. 2 ci-dessus). Les informations
contenues dans le mode d’emploi et dans la fiche de données sont déterminantes.
Demeurent réservées les tolérances de fabrication habituelles dans la branche.
12.3 Le client prend acte et accepte que la décision concernant l’utilisation et l’adéquation
des produits pour un usage spécial relève de sa responsabilité exclusive. L’entreprise
n’accorde pas de garantie plus ample, que ce soit écrite ou orale, expresse ou tacite, et
que ce soit en ce qui a trait à l’adéquation générale ou à des buts d’utilisation spéciaux.
12.4 Le client prend acte et accepte que, selon le matériel sur lequel le produit est utilisé, il
est responsable lui-même du nettoyage impeccable du matériel et de l’élimination des
restes du produit sur celui-ci.
13. L’entreprise n’est responsable auprès du client que en cas de dol ou de négligence
grave. La responsabilité de l’entreprise pour tout autre dommage direct ou indirect ou
dommage consécutif ainsi que pour la perte de profit est expressément exclue dans les
limites de la loi. En particulier, l’entreprise ne peut être tenu responsable des conséquences
économiques des temps d’arrêt.
14. Les contrats de prestations de projet prennent fin avec leur exécution., Le contrat ne
peut être résilié (extraordinairement) pour de justes motifs qui rendent la poursuite
du contrat déraisonnable pour l’une des parties contractantes qu’après une demande
préalable, écrite et après l’expiration infructueuse du délai fixé pour y remédier.
15. La relation contractuelle entre le client et l’entreprise, y compris les présentes CG,
sont régies par le droit suisse, à l’exception de la Convention des Nations Unies sur les
contrats de vente internationale de marchandises (Convention de Vienne) du 11 avril
1980. Le for exclusif est Langenthal, Suisse.
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4900 Langenthal, Suisse
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