Jahresbericht 2011 - Landvolk Niedersachsen

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Produktion und Vermarktung 26 auf 16,3 Cent/kWh verbunden mit einer Absenkung auf 9 Cent bis 5.000 kW wurde vom Bundestag nicht mitgetragen. Mit der Einbeziehung des KWK – Bonus wird eine – vom Bauernverband kritisierte – Mindestwärmenutzungsquote von 60 Prozent gefordert. Dabei können 25 Prozent für die Fermenterbeheizung angesetzt werden. Die anerkannten Wärmenutzungen (u. a. auch ORC – Anlagen, Hygienisierung und Pasteurisierung von Gärresten) sind in einer Positivliste dargestellt. Da die Vergärung von Gülle – klimapolitisch – hohe Priorität hat, entfällt die Wärmequote, wenn mehr als 60 Masseprozent Gülle eingesetzt wird. Zusätzlich wird eine besondere Vergütung bei Einsatz bestimmter Stoffe gewährt. Für Biomasse der Einsatzstoffvergütungsklasse 1 – das sind im Wesentlichen die bisherigen „NawaRos“ – wird anteilig ihres Einsatzes bis zu einer Bemessungsleis-tung von 500 kW eine Vergütung in Höhe von 6 Cent/kWh, bis zu 750 kW fünf Cent/kWh und bis 5.000 kW von vier Cent/kWh gezahlt. Die Stoffe sind – ähnlich wie bei der Positivliste der rein pflanzlichen Nebenprodukte nach dem EEG 09 – entsprechend ihres Energiegehaltes mit einem „Methanertrag in m3/t Frischmasse“ in einer Liste aufgeführt. Daraus lässt sich anteilig die Vergütung berechnen. Neben dem Stoffkreis der Vergütungsklasse 1 ist ein Weiterer in der Vergütungsklasse 2 geregelt, in der Stoffe wie Gülle, Stroh und Landschaftspflegematerial zusammengefasst sind, die schwerer oder nur mit höherem Aufwand vergärbar sind. Für diese Stoffe ist eine Vergütung in Höhe von acht Cent/kWh bis zu einer Bemessungsleistung von 5.000 kW vorgesehen. Bei Gülle senkt sich die Vergütung ab 500 kW auf 6 Cent. Der Anspruch auf die Einsatzstoffvergütungen besteht nur bei einem maximalen Einsatz von 60 Masseprozent Mais, Getreidekorn, Corn Cob Mix, Körnermais und Lieschkolbenschrot. Diese Regelung muss als untauglicher Versuch gesehen werden. In den Veredlungsregionen wird sie nicht zu einer Verringerung des Maisanteils führen, da dieser schon nach bestehendem Recht bei Inanspruchnahme des Güllebonus bei max. 70 Masseprozent liegt. Dort, wo kein „Maisproblem“ besteht, nämlich in der Ackerbauregion, werden unnötige Erschwernisse geschaffen. Darüber hinaus sind noch Stoffe in einer separaten Liste aufgeführt, die ebenfalls den „Standardmethanertrag“ jedes einzelnen Stoffes angeben, so dass in jedem Fall die Vergütung errechenbar ist. Etwas ganz Neues im Regelungsgefüge des EEG ist die Vergütung für „Güllevergärungsanlagen“ bis zu einer installierten Leistung von 75 kW. Bei einem Güllemasseanteil von mindestens 80 Prozent werden 25 Cent/kWh gewährt. In einer 75 kW – Anlage müssten etwa 4.000 t Gülle (160 Milchkühe, 2.000 Mastschweine) und 1000 t (20 ha) Mais eingesetzt werden. Im Gegensatz zur Vergütung der Stoffe nach der Vergütungsklasse 2 wird diese Vergütung nur für Pferdemist, Rinderfestmist, Rindergülle, Schafmist, Schweinefestmist, Schweinegülle, Ziegenmist gewährt. Vergärung von Bioabfällen Ebenfalls neu ist die Vergütung in Höhe von 16 Cent/ kWh (bis 500 kW) und 14 Cent/kWh (bis 20.000 kW) für die Vergärung von mindestens 90 Masseprozent bestimmter Bioabfälle (u. a.: Bioabfällen aus privaten Haushalten, Marktabfälle, Garten und Parkabfälle). Diese sollen kombinierbar sein auch mit Stoffen der anderen Vergütungsklassen. Eine strikte Trennung dieser Stoffgruppen, wie vom Bauernverband gefordert, ist nicht erfolgt. Voraussetzung für diese Vergütung ist, dass die Einrichtungen zur anaeroben Vergärung der Bioabfälle unmittelbar mit einer Einrichtung zur Nachrotte der festen Gärrückstände verbunden sind und die nachgerotteten Gärrückstände stofflich verwertet werden. Das EEG 2012 erhöht den Anreiz für die Gaseinspeisung. Die Größenschwellen und auch die Vergütungssätze sind deutlich erhöht worden: bis 700 Nm3/h Biomethan drei Cent/kWh; bis 1.000 Nm3/h zwei Cent/kWh und bis 1.400 Nm3/h ein Cent/kWh. Trotz der Kritik des Bauernverbandes und auch des Bundesrates sind die bisherigen Schwellenwerte verdoppelt worden. Das Bestreben des Gesetzgebers, die Gaseinspeisung voranzutreiben, ist deutlich erkennbar. Eine Vergärungseinheit, die 1.400 Nm3/h Biomethan erzeugt, entspricht einer 5.600 kW(el.) Anlage! Übergangsregelungen: Es kursiert momentan das Gerücht, dass auch Biogasanlagen, die in diesem Jahr genehmigt werden, aber erst 2012 in Betrieb gehen, den Anspruch auf die Vergütung nach dem EEG 09 hätten. Eine solche Regelung besteht nur für Anlagen, die „feste“ Biomasse wie Holz einsetzen. Der Forderung, die Regelung auf Biogasanlagen auszudehnen, wurde nicht nachgekommen. In diesem Zusammenhang wird in der Praxis überlegt, ob bei Fertigstellung einer Biogasanlage im Jahr 2012 die Inbetriebnahme des BHKW in 2011 die Vergütungssätze des EEG 09 „retten“ könnte. Ohne im Detail hierauf einzugehen, dürfte der Wille des Gesetzgebers eher dagegen sprechen, zumindest ist die Rechtslage unklar. Leider gibt das EEG 12 keine Hinweise darauf, ob der enge oder weite Anlagenbegriff gilt. Jedoch ist in der Anlagenzusammenfassungsregelung klargestellt worden, dass künftig alle BHKW, die von einer Vergärungseinheit „gespeist“ werden, als eine Anlage gelten. Damit dürfte die Umgehung der Größendegression mittels „Satelliten“ für Anlagen, die ab dem 1.1.2012 in Betrieb gehen, nicht mehr möglich sein. Das EEG 12 stärkt und fördert die Direktvermarktung. Ziel ist es, die erneuerbaren Energien sukzessive aus dem EEG – Vergütungsrahmen herauszuführen. Für die Anlagen kann es äußerst lukrativ sein, den Strom verbrauchsorientiert an den Markt zu bringen und damit höhere Erlöse zu erzielen. Dafür werden unter anderem die bereits erwähnte Marktprämie, die Managementprämie und die Flexibilitätsprämie angeboten. Mit der Flexibilitätsprämie fördert das EEG 12 das Vorhalten zusätzlicher BHKW - Kapazitäten für eine bedarfsgerechte Stromerzeugung. Sie beträgt 130 Euro im Jahr je zusätzlicher kW – Generatorleistung und wird über einen Zeitraum von zehn Jahren gewährt. Landvolk bündelt Strommengen Die mit der Direktvermarktung verbundenen zusätzlichen Erlöschancen rufen viele Dienstleister auf den Plan. Deren Seriosität ist nicht immer gewährleistet. Basierend auf dem engen Kontakt und dem Vertrau- en der Landwirte zu ihrer Berufsvertretung hat das Landvolk Initiativen ergriffen, regenerativ erzeugte Strommengen gebündelt an den Markt zu bringen. Hierzu fasst die Betriebsmittel-GmbH die regenerativ erzeugten Strommengen zusammen und bringt sie über die gemeinsam mit dem WLV (Westfälischer Landwirtschaftsverband und der Terravis) gegründeten GeLa-GmbH an den Markt. Mittelfristig sollen die gebündelten Mengen ein großes virtuelles Kraftwerk darstellen und für die Anlagenbetreiber die besten Konditionen aushandeln. Entscheidend ist hierbei in jedem Fall, dass Ausfallrisiken durch Bankbürgschaften abgesichert sind. Fotovoltaik und Solarthermieanlagen jetzt privilegiert Bisher waren Fotovoltaikanlagen im Außenbereich nur unter eingeschränkten Voraussetzungen baurechtlich zulässig. Das Landvolk hat sich gemeinsam mit dem DBV vehement dafür eingesetzt, dass eine Privilegierungsvorschrift für Fotovoltaikanlagen in das Baugesetzbuch (BauGB) aufgenommen wird. Im Zuge des Gesetzespaketes zur Energiewende ist nun das BauGB entsprechend geändert worden. Damit sind Fotovoltaikanlagen im Außenbereich unter folgenden Voraussetzungen privilegiert zulässig: – Gebäude, auf denen Fotovoltaikanlagen angebracht werden, müssen zulässigerweise im Außenbereich errichtet worden sein.Wenn die Nutzung eines Gebäudes bereits dauerhaft aufgegeben worden ist oder ein Gebäude nicht genehmigungskonform genutzt wird, liegen die Privilegierungsvoraussetzungen nicht vor. – Weiterhin muss die Anlage dem Gebäude baulich untergeordnet sein. Das ist dann nicht der Fall, wenn die Fläche der Fotovoltaik- oder Solarthermieanlage größer als die des Daches oder der Wand ist. Mit dieser Regelung ist nun endlich Rechtsicherheit für Fotovoltaik- und Solarthermieanlagen im Außenbereich geschaffen worden. Viele Fotovoltaikanlagen wurden im Außenbereich errichtet und von den Baugenehmigungsbehörden toleriert, obwohl sie bauplanungsrechtlich nicht zulässig waren. Hier wurde endlich ein Gleichklang baurechtlicher Bestimmungen mit denen des EEG geschaffen. Mit dem EEG sollen die Potenziale der Fotovoltaik an, auf und in Gebäuden genutzt werden. Bislang waren Biogasanlagen im Außenbereich bis zu einer installierten elektrischen Leistung von 500 kW privilegiert zulässig. Der Gesetzgeber hat diesen Parameter aufgegeben und stellt nun auf die Feuerungswärmeleistung (2,0 MW) sowie auf die jährliche Biogasproduktion (2,3 Mio. Normkubikmeter Rohbiogas) Jahr ab. Beide Grenzwerte müssen eingehalten werden, um Anspruch auf die Privilegierung zu ha- 27
Produktion und Vermarktung 28 ben. Die neue Regelung hat den Vorteil, dass mit dem Schwellenwert 2,3 Mio. Nm3/a Biogas nun Wirkungsgradsteigerungen eines BHKW ausgeschöpft werden können. Auch gewährleistet er die Teilnahme an den im EEG neu geregelten Direktvermarktungsmöglichkeiten. Danach sollen Biogasanlagen bedarfsgerecht Strom erzeugen, was mehr Flexibilität und die Installation höherer Generatorleistung voraussetzt. Aus 2,3 Mio. Nm3 Rohbiogas können in Abhängigkeit vom Methangehalt sowie von der Betriebsstundenzahl und des elektrischen Wirkungsgrades unterschiedliche Schwellenwerte abgeleitet werden. So liegt bei einem Wirkungsgrad von 40 Prozent, einer Betriebsstundenzahl von 8.000 pro Jahr und einem Methangehalt von 53 Prozent der zulässige Schwellenwert bei 610 kW installierter elektrischer Leistung. Wenn im Fall der Direktvermarktung mehr Generatorleistung vorgehalten werden muss, um die Biogasanlage flexibel fahren zu können, ist man auf maximal 2 MW Feuerungswärmeleistung begrenzt. Bei einem elektrischen Wirkungsgrad von 40 Prozent sind das 800 kW elektrische installierte Leistung. Hier hätte es noch mehr Flexibilität bedurft, dem hat der Als gemeinsames Projekt des Landesverbands und der Kreisverbände wurde die Grüne Buchführung vor gut drei Jahren aus Hannover angeschoben. Der Erfolg des Systems spiegelt sich auch in der konstant wachsenden Teilnehmerzahl wider. Zurzeit nehmen 19 Kreisverbände mit insgesamt 475 Landwirten am System Grüne Buchführung des Landvolks teil. Damit stieg die Zahl in den vergangenen Jahren kontinuierlich. Seit 2009 bietet die Grüne Buchführung auch die Möglichkeit zum Nährstoffvergleich für den Einzelbetrieb. Im ersten Jahr haben in neun Kreisverbänden 783 Betriebe diesen Service in Anspruch genommen, 2011 waren es 958 Betriebe in 16 Kreisverbänden. Die Zahl der Betriebe je Kreisverband variiert genauso wie die Handhabung der Erfassung und Eingabe der laufenden Maßnahmen, die von den Landwirten gemeldet werden. Für die Kreisverbände gibt es grundsätzlich zwei verschiedene Möglichkeiten zur Teilnahme Gesetzgeber leider nicht entsprochen. Erweiterungswillige Anlagenbetreiber müssen sich mit ihrer Genehmigungsbehörde in Verbindung setzen und die möglichen Erweiterungsschritte besprechen. Standortsicherung von Windkraftanlagen Vor dem Hintergrund des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien werden in niedersächsischen Gemeinden zusätzliche Flächen für Windparks ausgewiesen. Planer und Entwickler versuchen mit den Eigentümern in Betracht kommender Flächen Verträge über deren Nutzung abzuschließen. Diese Verträge werden mit der erteilten Genehmigung auf Fondsgesellschaften übertragen, die mit der Stromproduktion erzielte Wertschöpfung bleibt damit nicht in der Region. Die Landvolkkreisverbände führen daher die Grundstückseigentümer zusammen, um gemeinsam gegenüber Investoren deren Positionen durchsetzen. Die Wertschöpfung soll über „Bürgerwindparks“ möglichst in der Region verbleiben. Einige Landvolkkreisverbände haben damit bereits hervorragende Erfolge erzielt und ihren Mitgliedern zu zusätzlichen Einnahmemöglichkeiten verholfen. Dokumentationsaufwand für Landwirte reduzieren Die gesetzlichen Dokumentationsanforderungen für Landwirte sind in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Neben der eigentlichen Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Betriebs verbringt jeder Landwirt immer mehr Zeit am Schreibtisch mit der Aufzeichnung von Arbeitsprozessen auf seinem Betrieb. Dies ist in der Vergangenheit immer wichtiger geworden, da eine fehlerhafte oder unzureichende Dokumentation sogar zu einer Verringerung der Betriebsprämie führen kann. Das Landvolk Niedersachsen bietet seinen Mitgliedern seit einigen Jahren ein erprobtes System zur Grünen Buchführung an, es soll den Landwirt bei der Dokumentationsarbeit entlasten. – der Kreisverband bucht seine Betriebe durch eigenes Personal oder – der Kreisverband nutzt die Dienstleistung eines anderen Kreisverbandes und lässt die Daten seiner Mitglieder dort eingeben. Die drei großen Eingeber betreuen jeweils mehr als 90 Betriebe, davon viele im Auftrag für andere Kreisverbände. In Gifhorn und der Lüneburger Heide werden die Daten für vier weitere Kreisverbände erfasst, in Wesermünde für drei. Der Landesverband bietet den Mitgliedern wichtige Nachrichten aus Politik, Gesetzgebung und den Märkten über verschiedene Info-Briefe. Sie decken die Bereiche Milch, Pflanze, Schwein/Geflügel im einwöchigen Rhythmus, Ökolandbau einmal im Monat sowie Bioenergie und Umwelt nach Bedarf ab. Interessierte Landwirte können die entsprechenden Info-Briefe bei ihrem Kreisverband bestellen und erhalten sie per E- Mail oder Fax. Zusätzlich werden die Info-Briefe im Mitgliederbereich auf der Homepage unter www.landvolk.net eingestellt. Zurzeit werden regelmäßig etwa 30.500 Info-Briefe an registrierte Landwirte in ganz Niedersachsen verschickt, davon 16.772 per Fax und 13.663 per E-Mail. Über eine Leserbefragung wurde die Zufriedenheit mit dem Inhalt der Rundschreiben ermittelt. Von 7.582 Abonnenten des Info- Briefs haben über 400 Leser an der Befragung teilgenommen. Die Ergebnisse beruhen auf der Auswertung von 406 Fragebögen, davon haben 177 Teilnehmer an der online- Umfrage teilgenommen und 229 an der schriftlichen Befragung. Das durchschnittliche Alter beträgt danach 50,2 Jahre. 91,1 Prozent der Befragten sind aktive Landwirte und bewirtschaften schwerpunktmäßig Ackerbaubetriebe (88,2 Prozent). Weitere Betriebszweige waren Schweinemast (26,92 Prozent) und Milchviehhaltung (20,5 Prozent). Drei von vier Befragten gaben an, den Info-Brief regelmäßig zu lesen, jeder Fünfte liest ihn meistens. Der überwiegende Teil der Info-Briefe erreicht die Leser per Fax (61,4 Prozent), gut ein Drittel (37,1 Prozent) per E-Mail. Nur sehr wenige Landwirte lesen die Info-Briefe im Mitgliederbereich unter www.landvolk.net. Viele Landwirte erhalten einen oder mehrere Info-Briefe: 37,4 Prozent den Schwerpunkt Schwein/Geflügel, 32,4 Prozent Milch/ Rind, 9,1 Prozent Ökolandbau, 9,3 Prozent Bioenergie und 15,2 Prozent Umwelt. Die Befragten ergänzen die Marktinformationen des Landvolkes durch weitere Informationen. Im Schnitt nutzen sie dabei 2,3 andere Organisationen. Wie die Tabelle „Zufriedenheit“ zeigt, sind 89,8 Prozent der Leser mit dem Info-Brief „Pflanze“ zufrieden; ein Drittel sogar voll und ganz. 64,6 Prozent denken nicht, dass der Inhalt des Info-Briefes zu schwer zu verstehen ist, während jeder Vierte diese Aussage mit teils/teils beantworten. 13,1 Prozent der Landwirte stuft das Rundschreiben als zu allgemein ein, knapp die Hälfte der Landwirte stimmt dieser Einschätzung nicht zu. Insgesamt bescheinigt mit 90,2 Prozent eine große Mehrheit der Befragten dem Info-Brief eine hohe Aktualität und kann die Informationen für Entscheidungen im Betrieb nutzen. Insgesamt stimmen 21,4 Prozent der Landwirte voll und ganz zu, dass der Info-Brief sie bei betrieblichen Entscheidungen unterstützt, 29,8 Prozent stimmen eher zu und 44,5 teilweise. Für 4,3 Prozent der Befragten bieten die Informationen des Info-Briefs keine Entscheidungsgrundlage. Neben dem Inhalt sind die Leser sowohl mit der Länge als auch mit dem wöchentlichen Erscheinungsrhythmus zufrieden. „Die Zufriedenheit mit dem Info-Brief Pflanze ist groß.“ Aus der Tabelle „Informationsbedarf“ lassen sich Themen ablesen, die nach Einschätzung der Leser stärker aufgegriffen werden sollten. Grundsätzlich setzen die Autoren die Schwerpunkte offensichtlich richtig. Ein zusätzlicher Informationsbedarf besteht jedoch für mehr als 70 Prozent der Nutzer im Bereich Düngemittel. Auch zu Mühlen, dem Agrarhandel und den nachgelagerten Stufen werden mehr Informationen gewünscht. Zu Futtermitteln wünschen sich 43 Prozent mehr Informationen, jedem Fünften reicht das Angebot. Die Berichte zu Änderungen auf gesetzgeberischer Ebene werden von 43,7 Prozent als zu umfassend eingestuft. Der Landesverband bedankt sich bei allen Lesern, die an der Befragung zum Info-Brief Pflanze teilgenommen haben, und wird die Wünsche und Anregungen der Leser aufgreifen. Dr. Friederike Albersmeier 29
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