Zweckverband Raum Kassel Umweltbericht - beim Zweckverband ...

Umweltbericht zum Flächennutzungsplan des ZRK 2007
1. – Einführung
Weiterentwicklung des
Umweltschutzes nicht
durch höhere materielle
Anforderungen, sondern
durch Verfahrenstransparenz.
Alle Planungen mit voraussichtlich
erheblichen
Auswirkungen auf Schutzgüter
unterliegen der UP-
Pflicht.
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Transparenz und Gleichbehandlung einen effizienteren Planungsrahmen
für die Wirtschaft bietet:
Da Umweltgesichtspunkte bei allen Formen von Planungen -
insbesondere aber wirtschaftsrelevanten - eine wichtige - auch
ökonomisch relevante - Größe sind, wird mit Hilfe einer Richtlinie
3 angestrebt, intern wie grenzüberschreitend einheitliche Umweltstandards
zu setzen und diese in durch EU-weit einheitlichen
Verfahrensregelungen bei Planungen jeglicher Art zu berücksichtigen.
Die Novellierung des BauGB aufgrund des EAG-Bau bringt gegenüber
der bisherigen langjährigen Praxis in der deutschen
Bauleitplanung keine schärferen materiellen Anforderungen bezüglich
der Behandlung der Umweltbelange. Allerdings führen
die Vorgaben in der "Anlage zu § 2 Abs. 4 und § 2a BauGB" zu
besserer Vergleichbarkeit, Systematik der Berichte und insgesamt
mehr Transparenz bei der fachlichen Bewertung der Umweltbelange
durch die neuen Dokumentations-, Beteiligungsund
Begründungspflichten.
So wird u.a. das Gewicht der Prüfung von Planungsalternativen
erhöht und die frühzeitige ��Berücksichtigung
von kumulativen und
synergistischen Umweltauswirkungen festgeschrieben. Dies erlaubt
dann eine bessere Umweltvorsorge durch Integration der
Umweltbelange in die räumliche Planung und damit eine Förderung
der nachhaltigen Entwicklung.
Im Bereich der Bauleitplanung sind grundsätzlich alle Vorhaben
und Planungen, die voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf
die in § 1 (6) Nr. 7 BauGB genannten Schutzgüter haben können,
umweltprüfungspflichtig. Dabei stellen die Aussagen im
Umweltbericht die fachliche Bewertung der Umweltbelange dar.
Diese Bewertung wiederum ist dann Gegenstand der städtebaulichen
Abwägung gem. § 1 (7) BauGB 4 .
Allerdings bedeutet die im Rahmen der Umweltprüfung ebenfalls
vorzunehmende Prüfung einer möglichen erheblichen Beeinträchtigung
von FFH- bzw. Vogelschutz-(VS)Gebieten, dass ein
Vorhaben / eine Planung im Falle einer erheblichen Beeinträchtigung
unzulässig ist, sich einer weitere Abwägung also entzieht.
Generell gilt aber auch, dass die Umweltprüfung auf die jeweilige
Planungsebene gerichtet ist, in diesem Falle also auf die Planung
der gemeindlichen Bodennutzung "in den Grundzügen"
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Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni
2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme;
.
"Artikel 1 Ziele Ziel dieser Richtlinie ist es, im Hinblick auf die Förderung einer
nachhaltigen Entwicklung ein hohes Umweltschutzniveau sicherzustellen und dazu
beizutragen, dass Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung und Annahme von Plänen
und Programmen einbezogen werden, indem dafür gesorgt wird, dass bestimmte
Pläne und Programme, die voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben,
entsprechend dieser Richtlinie einer Umweltprüfung unterzogen werden."
4 "Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander
und untereinander gerecht abzuwägen." (§ 1 (7) BauGB