SOLARBRIEF - SFV

Zum neuen Online-Meldeportal
der Bundesnetzagentur
Pressemittelung der Bundesnetzagentur
Seit Ende Oktober können die Betreiberinnen und Betreiber
von PV-Anlagen diese Anlagen online über das neue PV-Meldeportal
der Bundesnetzagentur melden. Das PV-Meldeportal
ist im Internet der Bundesnetzagentur verfügbar unter www.
bundesnetzagentur.de => Sachgebiete => Elektrizität/Gas =>
Anzeigen/Mitteilungen => Meldung Photovoltaikanlagen.
Um das PV-Meldeportal nutzen zu können, muss sich der
Anlagenbetreiber zunächst mit seinen persönlichen Angaben
- online über die Startseite des PV-Meldeportals - bei der
Bundesnetzagentur registrieren. Neben seinem Namen und
der postalischen Anschrift gibt der Anlagenbetreiber seine
E-Mail-Adresse und ein Passwort an und sendet die Daten
an die Bundesnetzagentur. Diese verschickt per E-Mail einen
Aktivierungslink. Nachdem dieser bestätigt wurde, können
die Angaben zur Photovoltaikanlage erfasst und direkt an
die Bundesnetzagentur übermittelt werden. Die einzelnen
Schritte zur Erfassung und Übermittlung der Daten ergeben
sich aus dem PV-Meldeportal.
Allgemeine Informationen zum PV-Meldeportal sind der
ersten Seite des PV-Meldeportals zu entnehmen, die von
jedermann aufgerufen werden kann.
Alternativ ist wie bisher die Meldung über das „Formular
zur Meldung von Photovoltaikanlagen“ per Brief, Fax oder als
E-Mail-Anhang möglich. Zu beachten ist, dass das gewählte
Meldeverfahren - über das PV-Meldeportal oder per Formular
- beibehalten werden muss, falls Änderungsmitteilungen zu
dieser PV-Anlage erforderlich sind. Ein Wechsel zwischen
beiden Verfahren ist nicht möglich.
Bei beiden Meldeverfahren versendet die Bundesnetzagentur
nach Übernahme der Daten an die Anlagenbetreiber
eine Registrierungsbestätigung mit den gemeldeten Angaben
und der Registrierungsnummer als Kennzeichnung für die
Datenmeldung.
Die Bundesnetzagentur empfi ehlt Anlagenbetreiberinnen
und -betreibern wegen des wesentlich schnelleren Versandes
der Registrierungsbestätigung - in der Regel wenige
Tage nach erfolgter Meldung -, ihre PV-Anlage über das
PV-Meldeportal zu melden.
Solarbrief 4/10
Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V.
Kommentar des SFV
Die Umstellung der PV-Datenmeldungen von einem Brief-
Formular auf ein Online-System erleichtert die Arbeit der Bundesnetzagentur
und entspricht einem zeitgemäßen Umgang
mit Computer- und Internettechnik. Leider entspricht es aber
ebenso der Praxiserfahrungen mit Online-Systemen, dass die
Hemmschwelle für Falschmeldungen - ob bösartig oder nur
spaßig gemeint - abnimmt. Die Zahl der Falschmeldungen
kann also in aller Regel zunehmen. Als Kontrollmöglichkeit
bleibt der Bundesnetzagentur zunächst nur die funktionierende
E-Mail-Adresse (die rasch eingerichtet werden kann) und eine
Postadresse. Ob an diesem Standort dann tatsächlich auch
eine Solarstromanlage gebaut wurde, kann von der Bundesnetzagentur
nicht nachgeprüft werden.
Nun kann zwar immer dann, wenn Netzbetreiber die Anlagendaten
nach § 52 EEG auf ihren Internetseiten zuverlässig,
fehlerfrei und vollständig veröffentlichen, ein Datenabgleich
durchgeführt werden. Aber auch dadurch sinkt die Hemmschwelle
für Spaßvögel nicht. Denn sollte auf diese Weise eine
Falschmeldung aufgespürt werden, so steht der Bundesnetzagentur
keinerlei Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung.
Diese Spaßmeldungen wären an sich nicht so kritisch, wenn
die Bestimmung der Vergütungsdegression für Solarstrom zum
Jahreswechsel nicht immer auf Grundlage genau dieser, von
der Bundesnetzagentur bis zum 30. September gemeldeten
Anlagendaten beruhen würde (siehe § 20 (3) EEG, http://www.
sfv.de/artikel/gesetz_zur_aenderung_des_erneuerbaren-energien-gesetz_vom_11_august_2010.htm).
Denn je nachdem,
wie hoch diese Leistungszahlen ausfallen, wird die Degression
um einen oder mehrere Prozentpunkte angehoben.
Ein paar Falschmeldungen könnten da schon mal helfen,
eine höhere Vergütungsdegression zum Jahreswechsel sicher
auf den Weg zu bringen. Wer auf solche Ideen kommen
würde? Raten Sie mal!
Der SFV fordert deshalb, zur Erhöhung der Transparenz die
dauerhafte öffentliche Bekanntmachung jeder Solarstromanlage
im Internet - natürlich anonymisiert - mit genauer Angabe
des Aufstellungsortes (Plz, Ort, Straße, Hausnummer). Die
Bundesnetzagentur muss darüber hinaus vom Gesetzgeber
den Auftrag erhalten, Falschmeldungen zur strafrechtlichen
Anzeige zu bringen. (SJ)
Wo fi nde ich das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)?
Alle Versionen des EEG sind auf unserer Homepage www.sfv.de unter
„Betreiberthemen“ -> „EEG“ zu finden.
• EEG 2000 vom 1.4.2000 • abgelöst vom: Solarstromvorschaltgesetz vom 1.1.2004 •
• abgelöst vom EEG 2004 am 01.08.2004 • abgelöst vom: EEG 2009 vom 1.1.2009 •
derzeit geltende Änderung des EEG 2009 vom 01.07.2010
Betreiberberatung
35