VORSTANDspezial - ADG

das anlegerschUtz­ Und fUnKtIonsVerbesserUngs gesetz (ansfug) –
sachKUndeanforderUngen geMäß wphg­MaanzV IM überblIcK
§ 34d wphg fordert ab 01.11.2012 „zuverlässigkeit“ und „sachkunde“
Eine der einschneidenden Neuerungen, die durch das Anlegerschutz-
und Funktionsverbesserungsgesetz (AnsFuG) eingeführt
wurde, findet sich im neuen § 34d WpHG. Dieser beinhaltet
Anforderungen an die Qualifikation bestimmter Mitarbeitergruppen,
die sog. Sachkunde. Wertpapierdienstleistungsunternehmen
dürfen zukünftig in bestimmten Unternehmensbereichen nur noch
entsprechend qualifizierte Mitarbeiter einsetzen. Personen, die auf
die Qualität der Anlageberatung Einfluss nehmen können, müssen
damit besondere Sachkundeanforderungen sowie Anforderungen
an die persönliche Zuverlässigkeit erfüllen.
Parallel werden durch das Mitarbeiter- und Beschwerderegister
nach § 34d WpHG für diesen Personenkreis Registrierungs- und
laufende Meldepflichten etabliert, die ab 01.11.2012 gelten.
Das erklärte Ziel dieser Maßnahmen:
Die BaFin soll in die Lage versetzt werden, „die Praxis der Anlageberatung
künftig risikoorientiert und vertieft zu analysieren“.
Drei Arten von Mitarbeitern stehen im Fokus
Bei den von den Anforderungen und Meldepflichten betroffenen
Personen handelt es sich namentlich um drei verschiedene Gruppen:
ó Mitarbeiter in der Anlageberatung,
ó sog. Vertriebsbeauftragte, d. h. Mitarbeiter, die mit der Ausgestaltung,
Umsetzung oder Überwachung von Vertriebsvorgaben
im Sinne von § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3a WpHG betraut sind
ó sowie Compliance-Beauftragte gemäß WpHG.
Registrierungs- und Meldepflichten bei der Aufsicht
Ab 01.11.2012 führt die Aufsicht mit dem Mitarbeiter- und Beschwerderegister
nach § 34d WpHG ein Verzeichnis über die oben genannten
Mitarbeiter aller Häuser. Entsprechend sind diese Mitarbeiter
der BaFin unter Angabe „weiterer aufsichtsrelevanter Informationen“
(z. B. Beschwerdeanzahl) anzuzeigen. Durch die Registrierung
im Mitarbeiterregister erhält jede dieser Personen eine eindeutige
„BaFin-ID“ zugewiesen, die ihr dauerhaft zugeordnet bleibt – z. B.
auch nach Wechsel in ein anderes Haus.
Weiter sind der Aufsicht zukünftig alle Beschwerden gemäß § 33
Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 WpHG anzuzeigen. Diese Beschwerdeanzeige hat
folgende Daten zu umfassen:
ó das Datum der Beschwerde,
ó den Namen des Mitarbeiters, aufgrund dessen Tätigkeit die
Beschwerde erhoben wurde, nebst seiner eindeutigen BaFin-ID
ó sowie die Zweigstelle bzw. die Organisationseinheit, welcher
dieser zugeordnet ist.
Die Beschwerdemeldungen zu einem Mitarbeiter werden in der
BaFin-Datenbank grundsätzlich fünf Jahre nach Ablauf des Jahres,
in dem die Beschwerde gegenüber der Bundesanstalt angezeigt
worden ist, wieder gelöscht.
Herausforderung Sachkunde
Grundsätzlich dürfen Mitarbeiter in der Anlageberatung, Vertriebsbeauftragte
und Compliance-Beauftragte ab dem 01.11.2012 nur
noch dann eingesetzt werden, wenn sie zuverlässig sind und die
erforderliche Sachkunde aufweisen.
Für Mitarbeiter, die zum Stichtag bereits in einer der drei betroffenen
Funktionen tätig sind, besteht eine Übergangsfrist bis zum
31.05.2013. Spätestens zu diesem Stichtag müssen auch sie die Sachkunde
erworben haben.
Eine Ausnahme bildet die „Alte Hasen“-Regelung: Für Mitarbeiter,
die seit dem 01.01.2006 ununterbrochen als Mitarbeiter in der Anlageberatung,
als Vertriebsbeauftragte oder Compliance-Beauftragte
eines Wertpapierdienstleistungsunternehmens tätig waren, wird
vermutet, dass sie jeweils die erforderliche Sachkunde haben, wenn
die Anzeigen zum Mitarbeiterregister bis zum 01.05.2013 eingereicht
werden.
Die genauen Kenntnisse, die im Rahmen der Sachkunde gefordert
sind, werden durch die WpHG-Mitarbeiteranzeigeverordnung
(WpHG-MaAnzV) festgelegt. Diese unterscheidet dabei in den
Anforderungen unterschiedliche Sachkundeerfordernisse, je nachdem,
welcher der drei genannten Personengruppen der Betroffene
jeweils angehört.
Sachkunde im Griff – wir unterstützen Sie
Daraus ergibt sich sowohl aktuell wie auch in Zukunft ein Bedarf an
entsprechenden Schulungsangeboten zum Aufbau und Ausbau der
geforderten Sachkunde. Die ADG unterstützt Sie dabei umfassend
im Bereich der Vertriebsbeauftragten und der Compliance-Beauftragten
mit bewährten Seminarangeboten.
Damit Sie bei den AnsFuG-Anforderungen den Überblick behalten,
finden Sie in der nachstehenden Tabelle eine kurze Übersicht der
Sachkundeanforderungen, der jeweiligen Inhalte sowie der von uns
angebotenen Schulungsmaßnahmen: