nachhaltiges Handeln - Sita Deutschland GmbH

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Rechtliche
Rah menbedingungen
und Abfallmarkt
Nachhaltigkeitsbericht 2009
rEcHTLIcHE rAHmENBEDINguNgEN uND ABfALLmArkT
Rechtliche Rahmenbedingungen
Der Entsorgungsmarkt in Deutschland wird im
Wesentlichen durch das Kreislaufwirtschafts- und
Abfallgesetz (KrW-/AbfG), künftig nur noch Kreislaufwirtschaftsgesetz,
geregelt. Es ist das Leitgesetz für
die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von
Abfällen. Dabei hat die bewusste Stärkung des Vermeidungs-
und Verwertungsgedankens Priorität, um
der Entsorgungsproblematik langfristig mit nachhaltigen
Maßnahmen entgegenzuwirken. Eine gezielte
Abfallvermeidung hat demzufolge Vorrang vor der
Verwertung und Beseitigung des Abfalls. Dass sich
in einer modernen, stark ausdifferenzierten Gesellschaft
Abfälle nicht vollständig vermeiden lassen,
versteht sich jedoch von selbst. Die Herausforderung
liegt darin, in dem anfallenden Abfall wertvolle
Roh- und Brennstoffe zu erkennen und diese aufzubereiten.
Durch die Weiterverwertung und effiziente
Nutzung des Abfalls lassen sich letztlich kostbare
Ressourcen schonen und der Ausstoß schädlicher
Klimagase reduzieren. Diese Grundgedanken finden
sich auch in der europäischen Gesetzgebung wieder
und werden in der neuen EU-Abfallrahmenrichtlinie
noch intensiver betont.
Das KrW-/AbfG wird durch diverse Rechtsverordnungen
ergänzt, unter anderem durch die Technische
Anleitung Siedlungsabfall (TASi), die seit 2005 die
Entsorgung von Haus- und Sperrmüll neu regelt, das
Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), die Verpackungsverordnung
und das Elektro- und Elektronikgerätegesetz
(ElektroG).
Ziel einer nachhaltigen Abfallwirtschaft ist es, eine
möglichst hochwertige Verwertung sowie die umweltverträgliche
Beseitigung nicht vermeidbarer
oder nicht verwertbarer Abfälle zu erlangen. So ist
als wichtigster Grundsatz der TASi das Ablagern unvorbehandelter
Abfälle in Deutschland seit dem 1.
Juni 2005 verboten.
Die am 1. März 2001 in Kraft getretene Abfallablagerungsverordnung
(AbfAblV) fordert: Vor der
Deponierung muss die chemisch-biologische Reaktionsfähigkeit
der Abfälle durch Vorbehandlung weitestgehend
reduziert werden. Die Ablagerung von
nicht vorbehandelten Abfällen auf Deponien ist nicht
mehr zulässig. Haus- und Sperrmüll, der sich nicht
wieder aufbereiten lässt, sowie die meisten Gewerbeabfälle
müssen deshalb thermisch oder mechanisch-biologisch
vorbehandelt werden, bevor sie
abgelagert werden können.
Der Abfallmarkt
Basierend auf dieser Gesetzgebung hat die
private Entsorgungswirtschaft einen entscheidenden
Anteil daran, dass sich Deutschland mit dem
inoffiziellen Titel eines Recycling-Weltmeisters
schmücken darf: 88 Prozent des anfallenden Papiers,
87 Prozent des Glases, 72 Prozent des Metalls und
67 Prozent der Kunststoffe werden in Deutschland
heute wiederverwertet.
In zahlreichen Sortier- und Verwertungsanlagen werden
bundesweit Abfälle sortiert, aufbereitet und als
qualitativ hochwertige Sekundärrohstoffe wieder in
den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt. Innovationen
und Investitionen in modernste Recyclingtech