Rahmenkonzept medizinische Rehabilitation

6 Kooperation
6.1 Kooperation der Rehabilitationsträger
Das gegliederte System der sozialen Sicherung, in dem gesetzliche Renten-, Kranken- und
Unfallversicherungsträger, aber auch die Träger des sozialen Entschädigungsrechts,
der öffentlichen Jugend- und Sozialhilfe für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
zuständig sein können, erfordert eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten,
um eine frühzeitige Einleitung sowie die nahtlose und zügige Durchführung erforderlicher
Rehabilitationsmaßnahmen sicherzustellen. Mit der Neukodifizierung des
Rehabilitationsrechts im SGB IX hat der Gesetzgeber diesem Bedarf Rechnung
getragen und der Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger einen hohen Stellenwert
eingeräumt. Danach haben die Rehabilitationsträger im Rahmen der Bundesarbeitsgemeinschaft
für Rehabilitation (BAR) den Auftrag, zu verschiedenen gesetzlich
vorgegebenen Themenkomplexen gemeinsame Empfehlungen zur Sicherung der
Zusammenarbeit zu vereinbaren.
6.1.1 Regelungen durch das SGB IX
Neben der Selbstbestimmung und der gleichberechtigten Teilhabe behinderter und
von Behinderung bedrohter Menschen besteht ein wesentliches Ziel des SGB IX darin,
die Kooperation der unterschiedlichen Leistungsträger und die Koordination der
Teilhabeleistungen bis hin zu einem gemeinsamen Rehabilitationsverständnis durch
wirksame Instrumente sicherzustellen. Das SGB IX enthält daher Regelungen, die eine
engere Kooperation der Rehabilitationsträger erreichen sollen.
Um Nachteile für rehabilitationsbedürftige Versicherte zu vermeiden, konkretisiert
§ 12 SGB IX die Pflicht der Rehabilitationsträger zur engen Zusammenarbeit bei der
Erfüllung ihrer Aufgaben. Die Rehabilitationsträger sind u. a. dafür verantwortlich,
dass die im Einzelfall erforderlichen Leistungen zur Teilhabe nahtlos, zügig sowie
nach Gegenstand, Umfang und Ausführung einheitlich erbracht werden. Daneben
haben sich die Träger über Fragen der Abgrenzung und damit auch über ihre
Zuständigkeiten im Einzelfall sowie über die Beratung des Betroffenen entsprechend
den im SGB IX genannten Zielen zu verständigen (vgl. Abschnitt 4.1).
6.1.2 Zusammenarbeit im Rahmen der BAR
Die Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger ist wesentlicher Gegenstand des SGB
IX. Hierzu gehört auch die Vereinbarung von gemeinsamen Empfehlungen auf BAR-
Ebene 35 . Bisher liegen folgende gemeinsame Empfehlungen vor:
> Gemeinsame Empfehlung zur Qualitätssicherung vom 27. März 2003,
> Gemeinsame Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung vom 1. Mai 2003,
überarbeitet vom 22. März 2004,
> Gemeinsame Empfehlung zur Einheitlichkeit/Nahtlosigkeit vom
22. März 2004,
> Gemeinsame Empfehlung zur Begutachtung vom 22. März 2004,
> Gemeinsame Empfehlung zur Verbesserung der gegenseitigen Information
und Kooperation aller beteiligten Akteure vom 22. März 2004,
> Gemeinsame Empfehlung zur Förderung der Selbsthilfe vom 22. März 2004
(vgl. Abschnitt 6.3),
> Gemeinsame Empfehlung “Teilhabeplan“ vom 16. Dezember 2004,
> Gemeinsame Empfehlung zur frühzeitigen Bedarfserkennung vom
16. Dezember 2004,
> Gemeinsame Empfehlung Integrationsfachdienste vom 16. Dezember 2004,
> Gemeinsame Empfehlung Prävention nach § 3 SGB IX vom
16. Dezember 2004.
Hierbei werden die Verbände behinderter Menschen, der Selbsthilfegruppen, der Interessenvertretungen behinderter Frauen und die Spit-
Hierbei werden die Verbände behinderter Menschen, der Selbsthilfegruppen, der Interessenvertretungen behinderter Frauen und die Spitzenverbände
der Leistungserbringer beteiligt.