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Über die Grundlagen und zu den Fragen des Stalinismus

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Es ist bekannt, dass Lenin sich gegen <strong>die</strong>jenigen wandte, <strong>die</strong> von der <strong>Über</strong>flüssigkeit der Demokratie<br />

bereits im Sozialismus schwafelten. Sozialismus ist eine, <strong>und</strong> zwar <strong>die</strong> höchste <strong>und</strong> letzte Form der<br />

Klassenherrschaft. Im Kommunismus dagegen gibt es weder Volksherrschaft (Demokratie), noch irgendeine<br />

andere Form der Herrschaft von Menschen über Menschen. Der Marxismus lehrt, dass mit<br />

dem Staat auch <strong>die</strong> Demokratie abstirbt. <strong>Über</strong> wen sollte <strong>die</strong> Volksherrschaft in der klassenlosen Gesellschaft<br />

<strong>den</strong>n noch herrschen können ? Lenin lehrt in „Staat <strong>und</strong> Revolution“:<br />

„Man vergisst nämlich immer, dass <strong>die</strong> Aufhebung <strong>des</strong> Staates auch <strong>die</strong> Aufhebung der Demokratie<br />

bedeutet, dass das Absterben <strong>des</strong> Staates ein Absterben der Demokratie ist“ (Lenin,<br />

Werke Band 25, Seite 469).<br />

Demnach stirbt auch <strong>die</strong> höchste Form der Demokratie, <strong>die</strong> Weltdemokratie, sobald der<br />

Weltsozialismus in <strong>den</strong> Weltkommunismus übergegangen ist.<br />

Was wir also mit Bestimmtheit schon jetzt theoretisch voraussagen können ist: Die Abschaffung<br />

<strong>des</strong> Staates ist in der ersten Periode <strong>des</strong> Sozialismus noch nicht möglich gewesen. Dafür konnten<br />

aber in <strong>die</strong>ser Periode schon wichtige Vorausset<strong>zu</strong>ngen geschaffen wer<strong>den</strong>. Der sozialistische<br />

Staat der ersten Periode <strong>des</strong> Sozialismus liefert uns unverzichtbare Hilfen für <strong>die</strong> Neugestaltung<br />

der weltsozialistischen Staaten in der zweiten Periode <strong>des</strong> Sozialismus (Negation der Negation).<br />

Erst in der zweiten Periode <strong>des</strong> Sozialismus, im Weltsozialismus, wird mit der globalen Beseitigung<br />

bürgerlicher Staaten, mit der Ausreifung der sozialistischen Staaten, auch selbst der sozialistische<br />

Staat schließlich abgeschafft wer<strong>den</strong>. – Die Abschaffung jeglichen Staates im Weltmaßstab – das ist<br />

Kommunismus.<br />

Dass der sowjetische Geheim<strong>die</strong>nst der Abschaffung <strong>des</strong> Geheim<strong>die</strong>nstes im Weltkommunismus<br />

<strong>die</strong>nen müsse, daran hat ein Berija natürlich nicht im Entferntesten gedacht ! Er war schließlich kein<br />

Kommunist, sondern hat sich lediglich kommunistischer Herrschaftsinstrumente be<strong>die</strong>nt: Statt Sowjetmacht<br />

mit marxistisch-leninistischen Mitteln, verlangte Berija eine „Sowjetmacht“ mit allen Mitteln,<br />

mit äußersten Mitteln, also mit Mitteln <strong>des</strong> Terrors gegenüber dem Volk, gegenüber Stalinisten gegenüber<br />

dem <strong>Stalinismus</strong>. Die UdSSR als Supermacht , das war das Streben Berijas <strong>und</strong> dafür hielt<br />

er Stalin eine zeitlang für nützlich <strong>und</strong> schließlich hinderlich. Er brauchte Stalin als Haupttriebfeder<br />

für <strong>die</strong> Entstehung einer imperialistischen Supermacht. So griff Berija unter Ausnut<strong>zu</strong>ng Stalins<br />

<strong>zu</strong>r Atombombe. Als Stalin sich für Berija als Hemmschuh erwies, beseitigte er Stalin – <strong>und</strong> siehe<br />

da - Berijas sowjetischer Sozialimperialismus wuchs „bombenstark“ heran !<br />

Stalin beantwortete <strong>die</strong> Frage <strong>des</strong> Staates im Kommunismus wie folgt:<br />

„Wir schreiten weiter, vorwärts <strong>zu</strong>m Kommunismus. Wird bei uns der Staat auch in der Periode<br />

<strong>des</strong> Kommunismus erhalten bleiben? Ja, er wird erhalten bleiben, wenn <strong>die</strong> kapitalistische<br />

Umkreisung nicht beseitigt, wenn <strong>die</strong> Gefahr kriegerischer <strong>Über</strong>fälle von außen nicht überw<strong>und</strong>en<br />

wird; dabei ist es klar, dass sich <strong>die</strong> Formen unseres Staates neuerlich verändern wer<strong>den</strong>, entsprechend<br />

<strong>den</strong> Veränderungen der inneren <strong>und</strong> äußeren Situation.<br />

Nein, er wird nicht erhalten bleiben, sondern absterben, wenn <strong>die</strong> kapitalistische Umkreisung<br />

beseitigt, wenn sie durch eine sozialistische Umwelt abgelöst wird. So steht es um <strong>die</strong> Frage<br />

<strong>des</strong> sozialistischen Staates“ (ebenda, Seite 229).<br />

Als <strong>die</strong>se Frage <strong>des</strong> Weiterbestehens oder Absterbens <strong>des</strong> Staates im Kommunismus aufgeworfen<br />

wor<strong>den</strong> war, stan<strong>den</strong> sich damals zwei entgegengesetzte Gesellschaftsformationen Waffen<br />

starrend gegenüber, <strong>die</strong> eine ausgerüstet mit allen Staaten der Welt ( bis eben auf <strong>den</strong> Sowjetstaat)<br />

<strong>und</strong> <strong>die</strong> andere Gesellschaftsformation verfügte über einen immerhin jahrzehntelangen Zeitraum<br />

nur über einen einzigen Staat. Und <strong>die</strong>ser Staat stand ja nicht nur einer <strong>Über</strong>macht der anderen<br />

Staaten gegenüber, sondern hatte außer <strong>den</strong> eigenen Interessen der Sowjetvölker, schließlich noch<br />

<strong>die</strong> Interessen <strong>des</strong> Weltproletariats, <strong>die</strong> Interessen <strong>des</strong> größten Teils der Weltbevölkerung <strong>zu</strong> ver-

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