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Über die Grundlagen und zu den Fragen des Stalinismus

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Nomenklatura entschie<strong>den</strong> <strong>und</strong> gelöst ist. (...) Auf je<strong>den</strong> Fall aber wer<strong>den</strong> <strong>die</strong> Maßnahmen, Aufgaben,<br />

Empfehlungen <strong>und</strong> Probleme, <strong>die</strong> <strong>die</strong> Arbeiter- <strong>und</strong> Bauernkontrolle anschneidet, <strong>den</strong><br />

Werktätigen <strong>zu</strong>r Beurteilung unterbreitet.<br />

Von besonderer Bedeutung ist, <strong>die</strong> Verbindung <strong>und</strong> harmonische Entwicklung der unmittelbaren<br />

Arbeiter- <strong>und</strong> Bauernkontrolle mit der Parteikontrolle <strong>und</strong> der staatlichen Kontrolle richtig<br />

<strong>zu</strong> verstehen. Alle drei Kontrollen gehören der Klasse, haben proletarischen Charakter, <strong>des</strong>halb<br />

stellen sie von <strong>die</strong>sem Standpunkt aus eine einzige Kontrolle dar. Doch sie ersetzen sich nicht gegenseitig,<br />

genauso wenig wie sie sich gegenseitig ausschließen. Wenn eine von ihnen fehlt oder<br />

Schwächen aufweist, lahmt <strong>die</strong> Klassenkontrolle insgesamt, <strong>und</strong> <strong>die</strong> Arbeit kommt nicht von der<br />

Stelle. Deshalb verlangt das Zentralkomitee, sich stets darum <strong>zu</strong> sorgen, dass sich <strong>die</strong> unmittelbare<br />

Arbeiter- <strong>und</strong> Bauernkontrolle nicht in ein Anhängsel der Parteikontrolle oder der staatlichen<br />

Kontrolle nicht geringgeschätzt wer<strong>den</strong>, dass sich alle drei Kontrollen in organischer Verbindung<br />

miteinander entwickeln, um sich gegenseitig <strong>zu</strong> unterstützen <strong>und</strong> <strong>zu</strong> ergänzen.<br />

Man bewertet <strong>die</strong> Resultate der unmittelbaren Arbeiter- <strong>und</strong> Bauernkontrolle wie auch der<br />

Parteikontrolle <strong>und</strong> der staatlichen Kontrolle nicht nach ihrer Zahl, sondern nach der Erfüllung<br />

ihrer Aufgaben <strong>und</strong> nach der Abnahme von frem<strong>den</strong> Erscheinungen, von Verlet<strong>zu</strong>ngen <strong>und</strong><br />

Entstellungen der Direktiven der Partei, der Gesetze <strong>des</strong> Staates, der Normen der sozialistischen<br />

Gesellschaft, nach dem Rückgang der Vergehen <strong>und</strong> Verbrechen“ (aus: Geschichte der PAA -<br />

1966-1980, Seiten 197, 198, 199, 200, 201, 202, 203, 204 <strong>und</strong> 205; Tirana 1981).<br />

In der Sowjetunion wurde der Kontrollmechanismus der Diktatur <strong>des</strong> Proletariats immer<br />

mehr von fraktionistischen, parteifeindlichen Elementen unterwandert <strong>und</strong> schließlich von <strong>die</strong>sen<br />

erobert <strong>und</strong> in Kontrollmechanismen der Restauration <strong>des</strong> Kapitalismus, in Kontrollmechanismen<br />

der neuen Diktatur der Bourgeoisie verwandelt. Dies ging nicht ohne Klassenkampf ab. So führten<br />

<strong>die</strong> verschie<strong>den</strong>en Gruppierungen der neuen sowjetischen Bourgeoisie untereinander einen Konkurrenzkampf<br />

um sie, bevor sie in der Lage waren, <strong>die</strong> totale Kontrolle über <strong>die</strong> Arbeiter <strong>und</strong><br />

Bauern <strong>zu</strong> erobern.<br />

Nicht der sozialistische Staat legt seine „schützende Hand“ über seine sozialistische Gesellschaft,<br />

damit <strong>die</strong>se „ruhig schlafen kann <strong>und</strong> sich selber keine Sorgen mehr <strong>zu</strong> machen braucht“, sondern umgekehrt:<br />

<strong>die</strong> sozialistische Gesellschaft, <strong>die</strong> werktätigen Massen schützen sich selber aktiv , verteidigen ihren<br />

Sozialismus, indem sie sich dabei ihrer Staatsinstrumente frei be<strong>die</strong>nen. Das Ziel der klassenlosen<br />

Gesellschaft ist es, ihr Zusammenleben selber <strong>zu</strong> regeln, damit „der Staat nicht nur ruhig schlafen,<br />

sondern auch in Frie<strong>den</strong> ruhen <strong>und</strong> sterben kann“. Ohne unmittelbare Arbeiter- <strong>und</strong> Bauernkontrolle<br />

kann der sozialistische Staat nicht absterben, wird es keine Selbstkontrolle im Kommunismus<br />

geben können.<br />

Wichtig ist es <strong>die</strong> Gesetzmäßigkeit der sozialistischen Kontrolle <strong>zu</strong> beachten <strong>und</strong> <strong>zu</strong> befolgen,<br />

nämlich in der Diktatur <strong>des</strong> Proletariats Arbeiter- <strong>und</strong> Bauernkontrolle, Staatskontrolle <strong>und</strong><br />

Parteikontrolle in <strong>Über</strong>einstimmung <strong>zu</strong> bringen <strong>und</strong> jegliche Nichtübereinstimmung <strong>zu</strong> vermei<strong>den</strong>,<br />

da sie sonst <strong>zu</strong>m gefährlichen Faktor wird für <strong>die</strong> Restauration der sozialistischen Kontrolle in eine<br />

revisionistische Kontrolle, in eine Kontrolle der Bourgeoisie über der Arbeiterklasse <strong>und</strong> <strong>den</strong> anderen<br />

Werktätigen.<br />

Es sind <strong>die</strong> werktätigen Massen, <strong>die</strong> ihre Sowjetmacht, ihren Sowjetstaat stärken <strong>und</strong> festigen <strong>und</strong><br />

nicht der Apparat für sich allein genommen. Wir brauchen keine staatliche Stellvertreter-“Diktatur“<br />

<strong>des</strong> Proletariats, sondern eine Diktatur, <strong>die</strong> das Proletariat selber aktiv ausübt - vermittels seines<br />

Staates. Damit ist nicht das kapitalistische jugoslawische Selbstverwaltungmodell gemeint, das <strong>den</strong> sozialistischen<br />

Staat, <strong>die</strong> führende Rolle der Partei usw. leugnet, sondern das entspricht ganz der Staatslehre

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