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Über die Grundlagen und zu den Fragen des Stalinismus

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wir heute, wie schwer <strong>und</strong> gefährlich ihre Arbeit war, nicht nur in ihrem Kampf gegen <strong>den</strong> äußeren, sondern<br />

vor allem gegen <strong>den</strong> inneren Feind. Es sind <strong>zu</strong> Recht große Hel<strong>den</strong> der Sowjetunion <strong>und</strong> sie<br />

haben alle unsere Sympathie <strong>und</strong> Hochachtung ! Wir ge<strong>den</strong>ken all ihrer Opfer, vergessen niemals<br />

alle Genossen, <strong>die</strong> im Kampf gegen <strong>den</strong> äußeren <strong>und</strong> inneren Feind ihr Leben für <strong>die</strong> Sowjetunion<br />

Lenins <strong>und</strong> Stalins gegeben haben – an allen Fronten – nicht nur an der Front der Staatssicherheit.<br />

Vor allem ehren wir alle Genossen, <strong>die</strong> <strong>den</strong> Mut aufgebracht haben, sich gegen Berija <strong>und</strong> seine<br />

Verbrecherbande <strong>zu</strong> stellen.<br />

Der Schlüssel für <strong>die</strong> Beseitigung der Restauration <strong>des</strong> kapitalistischen Staates liegt im Klassenkampf<br />

gegen <strong>die</strong> von außen eindringen<strong>den</strong> <strong>und</strong> von innen wühlen<strong>den</strong> feindliche Kräfte, <strong>die</strong> <strong>die</strong>se Restaurationspolitik<br />

vorantreiben, daran unermüdlich arbeiten, um dafür in der Sowjetunion einen fruchtbaren<br />

Bo<strong>den</strong> <strong>zu</strong> bereiten. Die sozialistische Staatsmacht geht von <strong>den</strong> sozialistischen Klassen, von ihrer wachsen<strong>den</strong><br />

Verschmel<strong>zu</strong>ng beim Aufbau <strong>des</strong> Kommunismus aus <strong>und</strong> nicht von der Bürokratie <strong>des</strong> Innenministeriums,<br />

noch weniger vom Ministerium für Staatssicherheit <strong>und</strong> schon gar nicht von deren vereinigten<br />

Macht in Berijas Hän<strong>den</strong>! Die innenpolitischen, staatssichern<strong>den</strong> Waffen wer<strong>den</strong> von der Arbeiterklasse,<br />

von <strong>den</strong> werktätigen Massen <strong>und</strong> ihrer Kommunistischen Partei regiert. Niemals haben Lenin<br />

<strong>und</strong> Stalin <strong>zu</strong>gelassen, dass <strong>die</strong> innenpolitischen, staatssichern<strong>den</strong> Waffen <strong>die</strong> Arbeiterklasse<br />

<strong>und</strong> ihre Kommunistische Partei regieren !<br />

„Wir führen noch eine andere Tatsache an. In dem Beschluss <strong>des</strong> Plenums <strong>des</strong> ZK der KP der<br />

Sowjetunion vom Juli 1953 über <strong>den</strong> Fall Berija heißt es: Schon <strong>zu</strong> Lebzeiten Stalins <strong>und</strong>, mit seiner<br />

Beteiligung fasste das ZK der KP der Sowjetunion am 4. Dezember 1952 (!) <strong>den</strong> Beschluss „<strong>Über</strong> <strong>die</strong><br />

Lage im Staatssicherheitsministerium“. In <strong>die</strong>sem wurde unterstrichen, dass es notwendig sei, dem<br />

„Mangel an <strong>Über</strong>wachung der Tätigkeit der Organe <strong>des</strong> Staatssicherheitsministeriums entschlossen<br />

ein Ende <strong>zu</strong> machen, ihre Arbeit im Zentrum <strong>und</strong> in der Basis unter <strong>die</strong> dauernde <strong>und</strong> systematische<br />

Kontrolle der Partei <strong>zu</strong> stellen.“ Aus dem ergibt sich klar, dass Stalin auch in <strong>den</strong> letzten Lebensjahren,<br />

in <strong>den</strong>en, wie Chruschtschow behauptet, sein Kult <strong>und</strong> seine Willkür ihren Höhepunkt erreicht<br />

hatten, ein entschie<strong>den</strong>er Gegner der Willkür war <strong>und</strong> <strong>die</strong> Einführung der Parteikontrolle über<br />

<strong>die</strong> Organe der Staatssicherheit verlangte. Und wie reimt sich das mit <strong>den</strong> ungeheuerlichen Verleumdungen<br />

Chruschtschows gegen Stalin?“ („Die gefährlichen Manöver der Chruschtschowgruppe im Zusammenhang<br />

mit dem so genannten Kampf gegen <strong>den</strong> „Personenkult“ muss man bis <strong>zu</strong>m Schluss<br />

enthüllen“ , Artikel aus der Zeitung Zëri i Popullit vom 12., 13, <strong>und</strong> 13. Juni 1964).<br />

Die proletarische Diktatur hat mit einer bürokratisch-technokratischen Diktatur nichts<br />

gemein. Sie <strong>zu</strong>sammen in einen Topf <strong>zu</strong> werfen, ist Verrat an der proletarischen Sache. Zentralismus<br />

mit Willkür <strong>und</strong> Bürokratismus <strong>zu</strong> verwechseln ist ein unverzeihlicher Fehler der Marxisten-<br />

Leninisten. Der demokratische Zentralismus in der Innenpolitik darf nicht durch einen innenpolitischen<br />

bürokratisch-technokratischen Zentralismus ersetzt wer<strong>den</strong>. Natürlich kann der Klassenkampf<br />

nicht gänzlich ohne staatliche Hilfsmittel, ohne einen Apparat auskommen, um <strong>den</strong> Bürokratismus,<br />

um äußere <strong>und</strong> innere Feinde <strong>des</strong> Sowjetstaates <strong>zu</strong> besiegen. Die Arbeiterklasse <strong>und</strong> ihre Partei<br />

müssen aber dafür sorgen, <strong>die</strong>sen Apparat unter Kontrolle <strong>zu</strong> halten, dürfen sich niemals von ihm<br />

kontrollieren lassen. Berija hat sich <strong>die</strong>ser Kontrolle nicht nur geschickt entzogen, sondern <strong>die</strong> Kontrolle<br />

für seine konterrevolutionäre Zwecke verwendet. Hier stellt sich wieder <strong>die</strong> Klassenkampffrage: „Wer –<br />

wen“ ? Siegt der staatliche Bürokratismus über <strong>den</strong> Sozialismus ? Oder siegt der Sozialismus über<br />

<strong>den</strong> staatlichen Bürokratismus ? Statt <strong>des</strong> Absterbens <strong>des</strong> Staates ging es Berija um das Absterben<br />

<strong>des</strong> Einflusses der Massen auf ihren Staat, hob er <strong>die</strong> Staatsbürokratie ÜBER <strong>die</strong> Diktatur <strong>des</strong> Proletariats,<br />

um damit dem Proletariat <strong>die</strong> Staatsmacht <strong>zu</strong> entreißen. Die Sowjetmacht hätte auf revolutionäre<br />

Weise <strong>den</strong> Schleier <strong>des</strong> Geheimnisses in der Innenpolitik niederreißen müssen, mit dem <strong>die</strong> Massen<br />

getäuscht wur<strong>den</strong>. Dieses Schleiers be<strong>die</strong>nte sich Berija, um hinter <strong>den</strong> Kulissen schalten <strong>und</strong> walten<br />

<strong>zu</strong> können.

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