Masterstudiengang Europäistik

Masterstudiengang Europäistik
Stabilitäts- und Wachstumspakt (2)
Stabilitätsprogramme (stability programmes): Mittelfristige Regierungspläne
und Prognosen von Ländern des Euro-Währungsgebiets über die
Entwicklung von wirtschaftlichen Eckdaten im Hinblick auf die Erreichung
des mittelfristigen Ziels eines nahezu ausgeglichenen oder einen
Überschuss aufweisenden Haushalts gemäß dem Stabilitäts- und
Wachstumspakt. Diese Programme gehen auf Maßnahmen zur
Konsolidierung g des Budgets g und auf die wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen ein. Die Stabilitätsprogramme werden jährlich
überarbeitet und von der Europäischen Kommission und dem
Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA) überprüft. Die Ergebnisse
dieser Prüfung dienen dem ECOFIN-Rat ECOFIN Rat als Beurteilungsgrundlage, Beurteilungsgrundlage wobei
insbesondere bewertet wird, ob das im Programm enthaltene mittelfristige
Haushaltsziel im Einklang steht mit dem Ziel eines nahezu ausgeglichenen
oder einen Überschuss aufweisenden Haushalts und einen
angemessenen Sicherheitsspielraum zur Vermeidung eines übermäßigen
Defizits vorsieht.
Staaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben, müssen laut dem
Stabilitäts- und Wachstumspakt p jährlich j ein Konvergenzprogramm
g p g
vorlegen.
Quelle: Die Geldpolitik der EZB, 2004
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