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Masterstudiengang Europäistik

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<strong>Masterstudiengang</strong> <strong>Europäistik</strong><br />

Stabilitäts- und Wachstumspakt (5)<br />

• Erste Defizitsünder: Wenn 2 Jahre hintereinander >3%,<br />

drohen Sanktionen – bis 0,5% des nationalen BIP<br />

• Portugal 2000/2001: Defizitverfahren von Seiten der<br />

Kommission eingeleitet, Land hat Konsolidierung<br />

geschafft<br />

• Deutschland 2002/03/04 ebenso wie Frankreich; für 2005<br />

mehr als 3% erwartet. Im November 2003 konnten D&F<br />

ein Aussetzen des Defizitverfahrens erreichen: Gegen<br />

große Länder wirkt der Pakt als offenbar nicht.<br />

Glaubwürdigkeitslücke entstanden entstanden. Übertragbarkeit der<br />

Einhaltung der Kriterien für andere Länder fragwürdig:<br />

Warum sollen sich vor allem die MOEL daran halten?<br />

• Statistische Falschangaben durch Griechenland<br />

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