Anna Skvarc - SCIP - Universität Bern

Einleitung
§ 1 Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit
Seit Ende der achtziger Jahre bieten die neuen elektronischen Kommunikationsmittel
und die weltweite Vernetzung mit dem Internet eine neue Plattform für den Austausch
und die Verbreitung von rassistischem und fremdenfeindlichem Gedankengut.
Die erste rassistische Webseite erscheint im März 1995, lanciert von einem
amerikanischen Neonazi aus Florida. Sie verwendet das Keltenkreuz als Symbol und
enthält Rassismus propagierende Texte, eine Linksammlung und viele Informationen
für Interessenten aus dem rechtsextremen Spektrum. Bis August 2000 wurde die
Webseite von 120’000 Personen besucht, wobei die meisten davon aus den USA und
aus Deutschland stammten. 1
Heute ist im WWW jede Schattierung rassistischer und fremdenfeindlicher Publizität zu
finden: Webseiten vertreiben revisionistische Literatur, Publikationen mit rassistischen
Inhalten, rechtsextreme Embleme und Insignien, Illustrationen und Lieder im MP3-
Format, welche neonazistisches Gedankengut befürworten. 2 Auch Skinhead-
Gruppierungen benutzen die neue Informationstechnologie vermehrt, einerseits zur
Stärkung des Gruppenzusammenhalts, andererseits als Einstiegsmöglichkeit für
Aussenstehende. Typische Inhalte einer Skinhead-Webseite sind Sammlungen
rechtsextremer Zeichen und Bilder, revisionistische und historische Texte (wie z. B.
"Mein Kampf" von Adolf Hitler), Presseartikel und Propagandamaterial über die
Skinhead-Bewegung. 3 Das Internet wird auch als Kommunikationsmittel benutzt, indem
in Diskussionsforen, in Gästebüchern oder in E-Mails rassistisches und
fremdenfeindliches Gedankengut ausgetauscht wird und Kontakte geknüpft werden. 4
Mehr als die Hälfte der weltweit registrierten Webseiten mit rassistischen Inhalten
werden in den USA gehostet. 5 Diese Webseiten sind auch in Europa abrufbar, obschon
1
FROMM/KERNBACH, 29 f.
2
Bericht Rechtsextremismus, 27 ff.; FROMM/KERNBACH, 16; EUROPARAT, Organised Crime in Europe,
138.
3
Bericht Skinheads, 26 ff.
4
HILGENDORF/FRANK/VALERIUS, 126, N 465; Explanatory Report ZP, N 3.
5
So wurden im Jahr 2000 vom Simon Wiesenthal Zentrum über 2000 solche Webseiten registriert, hierzu
FROMM/KERNBACH, 14 f.
1