Haushaltsjahr 2011 - Stadt Lahr

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Das Regierungspräsidium Freiburg als Rechtsaufsichtsbehörde hat die Haus-
haltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 mit Erlass vom
31.05.2010 genehmigt.
Am 27.09.2010 wurde dem Gemeinderat ein Bericht über die Haushaltsentwick-
lung 2010 erstattet. Dabei wurde unter Einbeziehung der erkennbaren Entwick-
lungen u.a. die grundsätzliche Einschätzung der Verwaltung wiedergegeben, wo-
nach das planmäßige Ergebnis 2010 ansatzweise erreicht werden könnte, sofern
bis zum Jahresende 2010 keine unerwarteten haushaltswirksame Ereignisse wie
etwa größere Einnahmeverluste oder Ausgabenerhöhungen eintreten.
Zwischenzeitlich lassen die aktuellen Haushaltsentwicklungen (u.a. Auswirkungen
der November-Steuerschätzung 2010, Gewerbesteueraufkommen) erwarten,
dass es im Jahresabschluss 2010 im Vergleich zum planmäßig vorgesehenen
Ergebnis 2010 zu einer deutlichen Haushaltsverbesserung in einer Größenord-
nung von (mindestens) ca. € 2,2 Mio. kommen dürfte.
3 Haushaltsplan 2011
3.1 Haushaltserlass des Landes Baden-Württemberg
3.1.1 Allgemeine Hinweise
Mit Haushaltserlass vom 09.06.2010 haben das Innen- und Finanzministerium
Baden-Württemberg die Orientierungsdaten zur kommunalen Haushalts- und
Finanzplanung für das Jahr 2011 bekannt gegeben. Darin wird im Benehmen
mit dem Kultusministerium auf Folgendes hingewiesen:
Ergebnisse der Steuerschätzung vom 4. bis 6. Mai 2010
„Vom 4. bis 6. Mai 2010 fand in Lübeck die 136. Sitzung des Arbeitskreises
„Steuerschätzungen“ statt. Geschätzt wurden die Steuereinnahmen für die Jah-
re 2010 bis 2014.