Haushaltsjahr 2011 - Stadt Lahr

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Bezogen auf das Haushaltsjahr 2011 konnten deshalb in die Personalkostenver-
anschlagung die tariflich vereinbarten linearen Erhöhungen von 0,6 % ab
01.01.2011 und 0,5 % ab 01.08.2011 sowie eine einmalige Sonderzahlung von
€ 240,-- im Januar 2011 je Vollzeitbeschäftigtem einbezogen werden. Neben der
Erhöhung des Volumens des Leistungsentgeltes von 0,25 % wurden auch die
Personalkosten erfasst, welche durch die zwölfmonatige tariflich vereinbarte
„Übernahmeverpflichtung“ von Auszubildenden entstanden, sofern dem keine be-
sonderen Gründe entgegenstehen.
Im Bereich der Kindergärten, Kindertagheime und Kinderhorte in kommunaler
Trägerschaft schlägt sich die durch Gemeinderatsbeschluss festgelegte Stellen-
bemessung im Haushaltsjahr 2011 mit 6,32 Stellen nieder. Ab 09/2011 wurde ei-
ne nochmalige festgelegte Erhöhung des Stellenschlüssels (mit Ausnahme der
Krippengruppen) für das pädagogische Personal von 2,20 Stellen anteilig ab
09/2011 in die Personalkosten eingerechnet.
Die Dienst- und Versorgungsbezüge der Landes- und Kommunalbeamten sind
zuletzt durch das Gesetz zur Integration der Sonderzahlungen und zur Anpas-
sung der Besoldung und Versorgung 2008 (BVAnpG 2008) angepasst worden.
Dies war nach Übergang der Gesetzgebungskompetenz auf den Landesgesetz-
geber im Jahr 2006 die erste lineare Anpassung. Mit dem Gesetz über die An-
passung von Dienst- und Versorgungsbezügen BW 2009/2010 übernahm die
Landesregierung den Tarifabschluss 2009/2010 zeit- und deckungsgleich für die
Beamten.
Rückwirkend zum 01.03.2009 wurden die Grundgehaltssätze um 40,-- € erhöht.
Darüber hinaus wurden die Dienst- und Versorgungsbezüge ab dem 01.03.2009
um 3,0 % erhöht. Im Haushaltsjahr 2010 erfolgte eine weitere lineare Erhöhung
der Besoldung und Versorgung zum 01.03.2010 um 1,2 %. Die Anpassung der
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Ortsvorsteher erfolgte per Rechtszu-
ordnung/Aufwandsentschädigungsgesetz rückwirkend zum gleichen Zeitpunkt wie
die Erhöhung der Dienstbezüge der Beamten. Zum Zeitpunkt der Personalkos-
tenveranschlagung 2011 war die Frage einer Besoldungserhöhung 2011 seitens