Anlage zur Begründung - Vorentwurf (7,69 MB) - Stadt Troisdorf

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Einleitung 4 Zur Steuerung empfehlen wir demnach eine differenzierte Betrachtungsweise, in der nicht alle Spielhallen „über einen Kamm geschoren“ werden, sondern sich auf die städtebaulich problematische Gattung der Spielhallen zu konzentrieren, die durch Geldspielgeräte oder erlaubnispflichtige Geldspiele geprägt sind. Ein weiteres städtebauliches Kriterium ist die Größe, die vom Verordnungsgeber in der BauNVO 1990 für besondere Wohngebiete und Mischgebiete mit Einführung des Begriffs der „kerngebietstypischen Vergnügungsstätte“ (Spielhalle) abschließend geregelt worden ist. Damit ist für eine gewisse Größe (nach ständiger Rechtsprechung bis heute > 100 qm Nutzfläche) eine klare Standortzuweisung in die Kerngebiete erfolgt. Umgekehrt sind die Grenzen der „nicht kerngebietstypischen Vergnügungsstätten“ (Spielhallen) definiert worden. Die Unterscheidung nach kerngebiets- und nicht kerngebietstypischen Spielhallen verliert allerdings zunehmend an Bedeutung, da die auf Grundlage des § 4a Abs. 3 Nr. 2 BauNVO in der Rechtsprechung definierte Grenze von 100 qm Nutzfläche für kerngebietstypische Spielhallen längst überholt ist. Bauvoranfragen nach neuen Spielhallen bewegen sich heute oftmals ab 600 qm aufwärts und Anfragen nach Spielhallen unter 100 qm sind nur noch selten anzutreffen. Dies hat den einfachen Grund, dass in einer Spielhalle der planungsrechtlich relevanten Größenordnung maximal acht Glücksspielgeräte aufgestellt werden können, aber gleichzeitig der Nachfragetrend zu immer größeren und diversifizierten Angeboten weist. Auch liegt inzwischen die Größenordnung einer einzelnen Konzession oberhalb der planungsrechtlich relevanten Grenze von 100 qm. 4 Planerische Zurückhaltung ist auch in den Fällen ratsam, wenn Spielhallen in den bestehenden Bebauungsplänen nicht explizit ausgeschlossen sind, per se aber nicht genehmigungsfähig sind. Die Zulässigkeitsvoraussetzungen richten sich nicht nur nach der Gebietskategorie (im Bebauungsplan in Abhängigkeit der gültigen BauNVO oder nach § 34 Abs. 2 BauGB) und der Flächengröße, sondern auch nach der Verkehrserzeugung oder weiteren möglichen Nutzungskonflikten. Auch ist im Hinblick auf die Vermeidung einer Überreglementierung zu bedenken, dass in vielen Bereichen eine weitere Verdichtung von Vergnügungsstätten gar nicht zu erwarten ist und damit der Handlungsbedarf eher als gering eingestuft werden kann. Für eine zielgerichtete Vorgehensweise ist es demnach zwingend erforderlich, im Rahmen des Gutachtens genau zu analysieren, an welchen Stellen im Stadtgebiet akuter Handlungsbedarf besteht und genau hier die höchste Priorität in der planungsrechtlichen Umsetzung zu legen. Im Ergebnis des Steuerungskonzepts „Vergnügungsstätten in der Stadt Troisdorf“ werden demnach auf Grundlage einer genauen 4 Bei zwingend erforderlichen 12 qm je Gerät (nach Spielverordnung 2006) sind auf planungsrechtlich relevanten 100 qm Nutzfläche maximal acht Geld- oder Warenspielgeräte möglich. Spielhallen werden immer größer Stadtbereiche mit Handlungsdruck werden identifiziert Im Ergebnis: Räumliche und typenbezogene Steuerung
Einleitung 5 Bestandsaufnahme und Analyse die Ausschluss- bzw. Zulässigkeitsbereiche zunächst für kerngebiets- und nicht kerngebietstypische Spielhallen begründet und festgelegt. Dabei wird aus städtebaulicher Sicht nach problematischen Typen und weniger problematischen – bisweilen städtebaulich sogar wünschenswerten Einrichtungen in einem Kerngebiet unterschieden. Abschließend ist die konsequente bauleitplanerische Umsetzung, gestaffelt nach Prioritäten, einzuleiten. Die Ansiedlung von Spielhallen in stadtverträgliche Bahnen zu lenken bedeutet dann: Unerwünschtes verhindern und attraktive Angebote möglich machen.
Seite 1 und 2: Steuerungskonzept „Vergnügungsst
Seite 3 und 4: Inhalt 1 EINLEITUNG 1 2 GRUNDLAGEN
Seite 5 und 6: Inhalt Abbildung 11 Ausnahmsweise Z
Seite 7 und 8: Kurzfassung II Mit der weiteren Zun
Seite 9 und 10: Einleitung 1 1 Einleitung In letzte
Seite 11: Einleitung 3 eine generelle Standor
Seite 15 und 16: Grundlagen der Untersuchung 2 denen
Seite 17 und 18: Grundlagen der Untersuchung 4 Unter
Seite 19 und 20: Grundlagen der Untersuchung 6 wa 10
Seite 21 und 22: Grundlagen der Untersuchung 8 Nicht
Seite 23 und 24: Grundlagen der Untersuchung 10 Demg
Seite 25 und 26: Bestand an Vergnügungsstätten in
Seite 33 und 34: Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
Seite 35 und 36: Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
Seite 37 und 38: Grundlagen für das Entwicklungskon
Seite 45 und 46: Entwicklungskonzept für die Stadt
Seite 59 und 60: Zulässigkeitsbereiche im weiteren
Seite 61 und 62: Zulässigkeitsbereiche im weiteren
Seite 63 und 64:
Zulässigkeitsbereiche im weiteren
Seite 65 und 66:
Bauleitplanung 52 8 Bauleitplanung
Seite 67 und 68:
Bauleitplanung 54 Quelle: Stadt Tro
Seite 69 und 70:
Anhang 1: Übersicht zur Zulässigk
Seite 71 und 72:
Anhang 2: Rechtsprechung zu Vergnü
Seite 73 und 74:
Anhang 2: Rechtsprechung zu Vergnü
Alle anzeigen

Anlage zur Begründung - Vorentwurf (7,69 MB) - Stadt Troisdorf

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?