Anlage zur Begründung - Vorentwurf (7,69 MB) - Stadt Troisdorf

Entwicklungskonzept für die Stadt Troisdorf 35
Die Troisdorfer City ist hinsichtlich der Chancen zur überörtlichen
Marktabschöpfung ein sehr interessanter Einzelhandelsstandort. Der
bestehende Mix aus Facheinzelhandel und leistungsstarken Filialisten
sollte Basis für eine attraktive Weiterentwicklung der City sein.“
Aktuell gibt es in der Citylage von Troisdorf fünf Spielhallen.
Aus gutachterlicher Sicht wird vor allem in den Geschäftsbereichen
der Troisdorfer Innenstadt aufgrund der nach wie vor starken Konkurrenzsituation
für den Einzelhandel eine klare Reglementierung
von Vergnügungsstätten empfohlen. Weiterhin sollen nutzungsempfindliche
Bereiche wie z. B. das Wohnen, kirchliche Einrichtungen
und Schulen vor den Auswirkungen von Vergnügungsstätten
geschützt werden. Auf Grundlage der dargestellten Sachverhalte
liegt die Empfehlung nahe, für den gesamten City-Bereich in der
Innenstadt Vergnügungsstätten auszuschließen. Der bereits bestehende
und auch ein weiter gehender kompletter Ausschluss von
Vergnügungsstätten ist in den festgesetzten Kerngebieten der
Troisdorfer City mit der allgemeinen Zweckbestimmung des Kerngebietes
vereinbar, weil die Nutzungsart „Vergnügungsstätten“ nur
einen kleinen Teil des Nutzungsspektrums des Baugebietes darstellt.
Mit dieser restriktiven Vorgehensweise, wie sie über den Bebauungsplan
T 139 für den größten Teil der Innenstadt bereits umgesetzt
ist, werden aber auch Angebote ausgeschlossen, die durchaus
positiv auf die Innenstadtentwicklung wirken können. Es wird empfohlen,
gewisse Zulässigkeiten ausnahmsweise (nicht allgemein) zu
formulieren. Hinsichtlich der allgemeinen Zulässigkeit ist zu beachten,
dass die Möglichkeit weiterer Ansiedlungen bestehen würde
und zwar zusätzlich zu den bereits vorhandenen Vergnügungsstätten.
Aufgrund des bereits heute schon dichten Besatzes (insbesondere
an Spielhallen) ist eine allgemeine Zulässigkeit von Vergnügungsstätten
in der Bauleitplanung demnach nicht zu empfehlen,
da mit einer weiteren Verdichtung den damit einhergehenden negativen
Auswirkungen Vorschub geleistet wird.
Es wird empfohlen, Spielhallen ohne (oder ggf. mit untergeordneter)
Gewinnspielmöglichkeit ausnahmsweise zuzulassen. Diese Vorgehensweise
ist aufgrund des hohen Besatzes und der zu erwartenden
negativen Auswirkungen der Häufung von Vergnügungsstätten
gerechtfertigt und geboten. In die Begründung zum Bebauungsplan
sind darauf aufbauend die Kriterien zu übernehmen, wann eine
ausnahmsweise Zulässigkeit greifen kann und wann nicht.
Diese Kriterien werden sich insbesondere auf das Zusammenwirken
beziehen. Eine einzelne Vergnügungsstätte muss noch keine städtebaulich
negativen Auswirkungen von ausreichendem Gewicht
zwingend nach sich ziehen. In der Regel ist es erst die Agglomeration
und Konzentration von Vergnügungsstätten, die in ihrem Zu-
aufgrund der wirtschaftlich schlechten
Situation Spielhallen im Kerngebiet
ausschließen
allgemeine Zulässigkeit
ist problematisch
die Zulässigkeit soll nur
ausnahmsweise gewährt werden
Zielrichtung der Kriterien