Anlage zur Begründung - Vorentwurf (7,69 MB) - Stadt Troisdorf

Entwicklungskonzept für die Stadt Troisdorf 36
sammenwirken die bereits beschriebenen Trading-Down-Prozesse
auslösen können.
6.3.2 Ausnahmsweise Zulässigkeit von nicht
kerngebietstypischen Vergnügungsstätten
Kleinere Vergnügungsstätten (unter 100 qm Nutzfläche) sollen im
Einzelfall ausnahmsweise zulässig sein. Das Steuerungskonzept
geht vom Schutz der Zentren aus, sodass mit zunehmender Entfernung
davon ein Ausschluss nur im Einzelfall erforderlich sein kann.
Es ist nicht davon auszugehen, dass einzelne nicht kerngebietstypischen
Vergnügungsstätten dazu führen werden, außerhalb von Versorgungsbereichen
– insbesondere deren Kernzone - die nähere
Umgebung negativ in Bewegung zu bringen. Allerdings sollte auch
in den gewerblich geprägten Bereichen die Zulässigkeit unter den
Vorbehalt der Ausnahme gestellt werden, da die Abgrenzung nicht
immer unstrittig sein dürfte und eine Häufung nicht kerngebietstypischer
Vergnügungsstätten ebenso standortunverträglich sein
kann. Auch die Nähe zu empfindlichen Nutzungen, z. B. Schulwege,
könnten ein Grund für die Nichterteilung der Ausnahme sein.
6.3.3 Zulässigkeit von Freizeit-Centern (kerngebietstypisch)
Vergnügungsstätten sind auch als vitalisierendes Element und Frequenzbringer
in der Innenstadt zu verstehen. Zur Abgrenzung von
attraktiven Freizeit-Centern 29 zu konventionellen und nach innen
orientierten Spielhallen ist eine eindeutige Abstufung nach Anlagetyp
erforderlich. In der Troisdorfer Innenstadt (Fußgängerzone) sind
zz. Spielhallen mit und ohne Geldspielgeräte ausgeschlossen.
Es wird empfohlen, Freizeit-Center, Billard-Cafés u. ä. unkritische
„Spielhallen“ zu definieren, aber nur ausnahmsweise zuzulassen,
um auch hier eine städtebauliche Steuerungsmöglichkeit nicht völlig
aus der Hand zu geben. Mit der ausnahmsweisen Zulässigkeit
von Freizeit-Centern ist sichergestellt, dass über einen generellen
Ausschluss keine Überreglementierung erfolgt und erwünschte
Vorhaben nicht verhindert werden. In der Troisdorfer City sind solche
Einrichtungen bereits vorhanden, sodass in dieser Hinsicht auch
Erfahrungen vorliegen.
29 Freizeit-Center sind auch dann als Spielhallen zu werten, wenn sie keine Geldspielautomaten
mit Gewinnmöglichkeit, sondern ausschließlich Geschicklichkeitsspiele
anbieten. Dies ergibt sich aus §33i Gewerbeordnung die besagt, dass
„Wer gewerbsmäßig eine Spielhalle oder ein ähnliches Unternehmen betreiben
will, das ausschließlich oder überwiegend der Aufstellung von Spielgeräten oder
der Veranstaltung anderer Spiele im Sinne des § 33c Abs. 1 Satz 1 oder des § 33d
Abs. 1 Satz 1 oder der gewerbsmäßigen Aufstellung von Unterhaltungsspielen
ohne Gewinnmöglichkeit dient, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde.(…)“
keine generelle Unverträglichkeit
aller Spielhallentypen