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1.5 Darlehen Depositenbank und regionaler Rotationsfonds
Im Jahre 2008 haben die Südtiroler Gemeinden bei der Depositenbank und beim regionalen
Rotationsfonds Darlehen in der Gesamtsumme von rund 40.000.000,00 Euro aufgenommen.
Das sind rund 20.000.000,00 Euro weniger als im Vorjahr.
Mit den Darlehen wurde nach wie vor in erster Linie der Bau von Wasserleitungen und
Kanalisierungen finanziert. Darlehen sind aber auch für die Errichtung von sozialen
Einrichtungen, von Sport- oder Freizeitanlagen aufgenommen worden.
1.6 Landesstabilitätspakt
Für das Jahr 2009 wurde die Grundausrichtung der Berücksichtigung der Salden Ausgaben
– Einnahmen bestätigt und die längerfristige Ausrichtung des Stabilitätspaktes auf den
Zeitraum 2006-2011 ausgedehnt. Neu ist hingegen, dass sich die Differenzen (Salden)
zwischen Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich von einem Geschäftsjahr zum nächsten
verbessern müssen, sodass die Gemeinden Südtirols eine Einsparung für den Zeitraum
2006-2009 von jährlich mindestens 5,8 Mio. Euro erreichen.
Bezüglich Sanktionen wurde folgende Regelung des Vorjahres bestätigt: Werden die
jährlichen Differenzen (Salden) zwischen den Einnahmen und Ausgaben in Gemeinden über
5.000 Einwohnern um mehr als die Höhe der vom ASTAT ermittelten Inflationsrate
vermindert bzw. in Gemeinden bis 5.000 Einwohnern um mehr als 4%, wird die 3. und 4.
Rate der Pro-Kopfquote für das Jahr 2010 einbehalten, bis nicht ein geeigneter
Sanierungsplan vorgelegt wird, mit welchem die Einhaltung der Kriterien erreicht wird. Neu
eingeführt wurde jedoch die Bestimmung, wonach im Rahmen des Fünfjahreszeitraumes
Abweichungen erlaubt sind, sofern der Gesamtsaldo erreicht wird. Falls der Saldo für den
Dreijahreszeitraum 2006-2009 eingehalten wird, wird von obgenannten Sanktionen
abgesehen. Dadurch werden die Spielräume der Gemeinden erweitert und gleichzeitig die
Einhaltung der Stabilitätspaktziele gewährleistet.
Bestätigt wurde auch die Regelung, wonach bei Übertragung von neuen Zuständigkeiten
bzw. von neuen finanziellen Belastungen auf die Gemeinden, die Zuweisung der
entsprechenden Finanzmittel und die Regelung des Stabilitätspaktes neu zu verhandeln
sind.
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