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Über diese Parameter lassen sich zu 98% die Ausgaben der Südtiroler Gemeinden erklären.
Für die Fixkosten und für jene weiteren Indikatoren, welche in der Gesamtheit nicht ins
Gewicht fallen, wurde der Sockelbetrag vorgesehen.
Neben dem Finanzbedarf, der über die einzelnen Indikatoren ermittelt wird, soll auch die
Finanzkraft der Gemeinden berücksichtigt werden. Wenn also einzelne Gemeinden aufgrund
von sehr guten Rahmenbedingungen Finanzquellen erschließen können, die anderen
Gemeinden vorenthalten bleiben, wie z.B. Einnahmen aus Stromerzeugung oder durch die
Gemeindeimmobiliensteuer in touristisch entwickelten Gemeinden, so können diese im
Modell anteilsmäßig Berücksichtigung finden.
Weil angeregt wurde, konkrete Zahlen zu liefern, da es ohne Zweifel schwierig ist, eine
Entscheidung für oder gegen das Finanzmodell zu treffen, wenn die Auswirkungen nicht
bekannt sind, wurden Berechnungen angestellt. Der Verwaltungsrat hat die Berechnungen
analysiert. Es hat sich herausgestellt, dass einige Korrekturen notwendig sind. So wurden
folgende Beträge bei den Berechnungen in Abzug gebracht:
• Zuweisungen der Gemeinde Bozen an den Sozialbetrieb Bozen (30,5 Mio. Euro);
diese Spesen werden sonst von den Bezirksgemeinschaften für die Sozialdienste
ausgegeben
• EU-Beiträge für die „Ziel 2“ und „Leader“-Projekte (8,2 Mio. Euro)
• Standardisierte Kosten im Bereich Altersheime für den Tagessatz und die
Investitionskosten pro Bett
Weiters wurde angeregt, auch die Entwicklung der Wirtschaftsergebnisse der Gemeinden in
die Berechnungen miteinfließen zu lassen.
Im Februar 2009 hat Präsident Schuler das neue Finanzierungsmodell den Bürgermeistern
bei den Bezirkstreffen im Detail erläutert. Dabei sind weitere Vorschläge gemacht worden,
wie die Berücksichtigung des ländlichen Straßennetzes, der Fraktionen, der Meereshöhe,
der Strukturschwäche oder des Vermögens der Gemeinden.
Nach der Überarbeitung der Berechnungen sollen die Daten den einzelnen Gemeinden zur
Überprüfung weitergeleitet werden.
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