kommunalpolitischer Rundbrief - Kommunalpolitisches Forum ...

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Kahla SHK Ordnungsmaßnahme
14.070 14.070
Stadtmauersanierung
Kahla SHK Sanierungsträgerleistungen 9.595 9.595
Kahla SHK Städtebauliche Beratung 670 670
Lauscha SON Lauschabachüberbauung 81.975 in Bearbeitung
im Zuge der L 1149 Bereich
Hüttenplatz
Masserberg HBN Beschaffung LF 10/6 214.200 94.528
Rottleben KYF Sanierung kleine Wipper 103.500 103.500
Straußfurt SÖM Beschaffung LF 10/6 100.102 73.074
Weimar WE Neubau Gefahrenschutzzentrum
1.505.200 1.314.719
Wipfratal IK Sanierung Rüstheim im
OT Reinsfeld
14.866 18.434
Frage 7:
Welche Gemeinden haben in welcher Höhe für die Jahre 2005 und 2006 Bedarfszuweisungen
für welche besonderen Aufgaben beantragt (bitte Einzelaufstellung nach Jahren)?
Frage 8:
Welche Gemeinden erhielten in welcher Höhe in den Jahren 2005 und 2006 Bedarfszuweisungen
für welche besonderen Aufgaben (bitte Einzelaufstellung nach Jahren)?
Frage 9:
Mit welcher Begründung haben welche antragstellenden Gemeinden in den Jahren 2005 und
2006 keine Bedarfszuweisungen für welche besonderen Aufgaben erhalten (bitte Einzelaufstellung
nach Jahren)?
Antwort zu den Fragen 7 bis 9:
Die Angaben über die Gewährung von Bedarfszuweisungen im Jahr 2005 können der Antwort
der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 643, Drucksache 4/1669, entnommen werden.
Im Jahr 2006 wurden der Stadt Oberhof antragsgemäß 192 103 Euro bewilligt. Darüber hinaus
erhielten die Stadt Oberhof 1.097.699 Euro und die Gemeinde Masserberg 1.294.077 Euro
als Schuldendiensthilfe wegen einer außergewöhnlichen Lage.
Frage 10:
Welche Gemeinden haben in welcher Höhe für die Jahre 2005 und 2006 Überbrückungshilfen
beantragt (bitte Einzelaufstellung nach Jahren)?
Frage 11:
Welche Gemeinden erhielten in welcher Höhe in den Jahren 2005 und 2006 Überbrückungshilfen
(bitte Einzelaufstellung nach Jahren)?
Frage 12:
Mit welcher Begründung haben welche antragstellenden Gemeinden in den Jahren 2005 und
2006 keine Überbrückungshilfen erhalten (bitte Einzelaufstellung nach Jahren)?
Antwort zu den Fragen 10 bis 12:
Die Angaben über die Gewährung von Überbrückungshilfen im Jahr 2005 können der Antwort
der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 643, Drucksache 4/1669, entnommen werden.
Die Aufstellung für das Jahr 2006 ist der als Anlage 3 beigefügten Tabelle zu entnehmen.
Soweit die Höhe der Bewilligung vom Antrag abweicht, ist dies darauf zurückzuführen, dass
die Bewilligung der Bedarfszuweisungen nach den VV-Bedarfszuweisungen erfolgt und die
Gemeinden im Rahmen der Antragstellung die nach den VV-Bedarfszuweisungen mögliche
Finanzzuweisung falsch berechnet haben.