kommunalpolitischer Rundbrief - Kommunalpolitisches Forum ...

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Am 28. Juni 2006, 20. September 2006 sowie am 27. September 2006 wurde für die Mitglieder
des Präventionsrates und andere Interessierte die Fortbildungsveranstaltungsreihe
"Community Coaching für Zivilcourage" in Ohrdruf durchgeführt.
Des Weiteren fanden viele Veranstaltungen in Kooperation mit dem Präventionsrat der
Stadt Schleusingen statt. Als Beispiele sind hier das Projekt "Sport gegen Gewalt", das
"Schülercafé Michaelisschule" sowie ein "Skaterfest" zu nennen.
s) Der Präventionsrat gegen politischen Extremismus in Schleusingen tagte im Jahr 2006
zweimal, am 30. März sowie am 5. Oktober. Die Teilnehmerzahl lag jeweils bei ca. 20.
Inhalt der beiden Tagungen waren die Einschätzungen und Berichte über die aktuelle Situation
und der Austausch von Informationen zwischen den verschiedenen Institutionen.
Ein spezieller Fall wurde nicht thematisiert, da die rechtsextremen Aktivitäten in der Stadt
Schleusingen zurzeit nicht wahrnehmbar sind.
Für die Mitglieder des Präventionsrates und andere Interessierte wurde die Fortbildungsveranstaltungsreihe
"Community Coaching für Zivilcourage" in Ohrdruf durchgeführt.
Frage 3:
Welche Unterstützungsleistungen wurden durch o.g. Einrichtungen in 2006 von der Landesregierung
eingefordert/beantragt bzw. welche Unterstützungsangebote wurden den o.g. Einrichtungen
durch die Landesregierung offeriert, welche Unterstützungsleistungen der Landesregierung
wurden durch o.g. Einrichtungen in Anspruch genommen?
Antwort:
Die Landesregierung unterstützt die Aktivitäten kommunaler Präventionsgremien, die sich im
eigenen Wirkungskreis gemäß Artikel 28 Abs. 2 Grundgesetz und Artikel 91 der Verfassung
des Freistaats Thüringen betätigen.
Die Landesstelle Gewaltprävention (LSGP) zeichnet für die Beratung von Präventionsgremien
in Thüringen verantwortlich. Innerhalb dieses Aufgabenfeldes werden bei Anfragen
diesen Gremien Unterstützungsangebote unterbreitet, die diese eigenverantwortlich in Anspruch
nehmen.
Die Leistungen der LSGP erstrecken sich auf:
− fachliche Beratung innerhalb des Initiierungsprozesses,
− Beratungs- und Unterstützungsangebote bei der Erstellung von Aktionsplänen der
Gremien,
−
−
finanzielle Unterstützung bei fachbezogenen Fortbildungsangeboten sowie
intensive Einbindung der Gremien in ggf. angebotene Fachtagungen, z. B. Fachtagung
der LSGP mit der Bundeszentrale für politische Bildung "Was tun gegen Rechtsextremismus?"
vom 4. bis 5. Dezember 2006 in Erfurt.
An der Arbeit kommunaler Präventionsgremien beteiligen sich außerdem etliche Polizeidienststellen
sowie das Landesamt für Verfassungsschutz; zudem sind Ansprechpartner aus
den staatlichen Schulamtsbereichen vertreten.
Als Unterstützungsleistung wurde seitens des Runden Tisches Altenburger Land bisher eine
Beratung bei der Landesstelle Gewaltprävention nachgefragt und in Anspruch genommen.
Die Landesregierung unterstützt die Arbeit des Kriminalpräventiven Beirats Gera durch die
Bereitschaft, sachkundige Experten aus den Reihen der Polizei und der Gerichte im Beirat
mitwirken zu lassen. Diese Mitwirkung wird "als für das Gelingen der Arbeit des Beirats essentiell"
eingeschätzt.
Seitens des Präventionsrates gegen politischen Extremismus in Eisenach wurden folgende
Unterstützungsleistungen der Landesstelle Gewaltprävention genutzt:
− Entwicklung der Konzeption des Präventionsrates unter Moderation der Landesstelle
Gewaltprävention,
− kontinuierliche fachliche Beratungstätigkeit sowie
− Durchführung der Fortbildungsreihe "Community Coaching für Zivilcourage",
Auch in Schleusingen wurde die Fortbildungsreihe "Community Coaching für Zivilcourage"
durchgeführt.