kommunalpolitischer Rundbrief - Kommunalpolitisches Forum ...

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1.Kleine Anfragen
Grenzwertüberschreitung des Krematoriums Pößneck (DS 4/2446)
Frank Kuschel (Die Linkspartei.PDS)
Wie die OTZ Pößneck am 14. September 2006 berichtete, sei der Kohlenmonoxidgrenzwert
des Krematoriums Pößneck in der Vergangenheit insgesamt in 524 Fällen überschritten worden.
Der Grenzwert sei mehrmals um über 100 Prozent höher gewesen als zulässig. Das
Landratsamt Saale-Orla-Kreis hat wegen wiederholter Verstöße gegen Bestimmungen des
Immissionsschutzes ein Bußgeld gegen die Stadt Pößneck in Höhe von 26 256 Euro erlassen.
Frage 1:
Wie häufig werden auf welcher Rechtsgrundlage die Immissionswerte von Krematorien in
Thüringen durch welche zuständige Behörde kontrolliert?
Antwort:
Krematorien sind als Anlagen nicht genehmigungsbedürftig im Sinne des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), unterliegen aber hinsichtlich der anlagentechnischen
und messtechnischen Anforderungen den Regelungen der Siebenundzwanzigsten Verordnung
zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Anlagen zur Feuerbestattung
- 27. BImSchV).
In der 27. BImSchV sind keine Immissionswerte festgelegt, sondern unter anderem Emissionsgrenzwerte
für die maximal zulässigen Emissionen von Kohlenmonoxid, Gesamtstaub und
organischen Stoffen sowie von Dioxinen und Furanen. Diese Grenzwerte sind so genannte
Vorsorgewerte in Analogie zur Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft),
Großfeuerungsanlagenverordnung (13. BImSchV) und Verordnung über die Verbrennung und
Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV). Des Weiteren soll durch die Schornsteindimensionierung
erreicht werden, dass die Freisetzung der Rauchgase in die freie Luftströmung
erfolgt und damit eine hinreichende Verdünnung und Ausbreitung der Luftschadstoffe in der
Atmosphäre gewährleistet ist.
Für Krematorien gibt es keinen vorgeschriebenen Kontroll- bzw. Überwachungsrhythmus.
Gemäß einer vom Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) aktuell durchgeführten Recherche
erfolgen maximal zwei Vor-Ort-Kontrollen pro Jahr. Allerdings werden einzelne Anlagen
auch nur anlassbezogen vor Ort überwacht.
Darüber hinaus erfolgt eine Überwachung auch nach Aktenlage, zum Beispiel bei den gemäß
27. BImSchV vom Betreiber regelmäßig vorzulegenden Messberichten und Funktionsfähigkeitsnachweisen.
Zuständige Überwachungsbehörden sind in der Regel die Landratsämter/kreisfreien
Städte als Untere Immissionsschutzbehörde.
Sind die Körperschaften selbst Betreiber, obliegt die Überwachung von Krematorien den
Staatlichen Umweltämtern.
Frage 2:
Wie viele Fälle von Grenzwertüberschreitungen von Krematorien wurden seit 2000 in Thüringen
festgestellt (bitte Einzelaufstellung nach Jahren)?
Antwort:
Die 27. BImSchV unterscheidet zwischen Einzelmessungen im Abstand von drei Jahren
durch eine in Thüringen bekannt gegebene Messstelle und kontinuierlichen Messungen. Bei
den Einzelmessungen wurde entsprechend der o. g. Recherche des TLVwA nur eine Grenzwertüberschreitung
bei Gesamtstaub (Schmalkalden) festgestellt.
Grenzwertüberschreitungen bei Kohlenmonoxid wurden allerdings entsprechend der in den
Überwachungsbehörden vorliegenden Jahresberichte durch kontinuierliche Messungen in
zwölf Krematorien ausgewiesen. Dabei ist festzustellen, dass die Häufigkeit der Normverletzung
zwischen einer geringfügigen Anzahl mit unwesentlicher Überschreitung des Grenzwertes
bis zu ca. 600 pro Jahr bei deutlicher Überschreitung des Grenzwertes schwankt. Die Anlage
mit der höchsten Anzahl der Überschreitungen von Stundenmittelwerten für Kohlenmo-