Arbeitshilfe Bebauungsplanung - Ministerium für Infrastruktur und ...

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EINFÜHRUNG Ziele der Arbeitshilfe Die vorliegende Arbeitshilfe wendet sich an alle, die mit der Aufstellung von Bebauungsplänen befasst sind, vor allem natürlich an die planaufstellenden Kommunen; sie soll die planungsrechtliche Beratungsarbeit des MIR unterstützen und optimieren. Die Arbeitshilfe versteht sich als Sammlung praktischer Hinweise zur Bearbeitung von Bebauungsplänen, mit dem Ziel der sachgerechten und rechtssicheren Handhabung des Planungsinstruments für alle Beteiligten. Vor dem Hintergrund der erhöhten rechtlichen Anforderungen, z.B. durch die Übernahme des EU-Rechts in die Baugesetzgebung bei gleichzeitiger Beschränkung rechtsaufsichtlicher Aufgaben soll sie als Richtschnur für eine einheitliche Rechtsanwendung im Land Brandenburg dienen und dazu beitragen, Planungsfehler zu vermeiden und die Rechtssicherheit von Bebauungsplänen zu erhöhen. Gleichwohl ist die Arbeitshilfe keine Verwaltungsvorschrift; sie macht keine Vorgaben, sondern enthält Hinweise und Empfehlungen für die Gemeinden. Es bleibt Aufgabe der Gemeinden, für eine anforderungsgerechte und formal einheitliche Darstellungsweise ihrer Bebauungspläne Sorge zu tragen, aus der Vielfalt der in der Arbeitshilfe angebotenen Möglichkeiten die für ihre Planungsziele sinnvollen Angebote auszuwählen und im Bedarfsfall auch darüber hinauszugehen. Themenschwerpunkte Die Arbeitshilfe konzentriert sich auf Themenschwerpunkte, die in der Anwendung erfahrungsgemäß Probleme bereiten. An der Themenauswahl waren eine Anzahl von Städten und Gemeinden sowie die Genehmigungsbehörden beteiligt. Diese haben aus ihrer Planungspraxis heraus Themen benannt, für die besonderer Klärungs- oder Klarstellungsbedarf gesehen wird, die häufige Fehlerquellen bei der Rechtsprüfung darstellen oder wo eine stärkere Vereinheitlichung der Herangehensweise wünschenswert ist. Abhängig von ihrer Praxisrelevanz werden die ausgewählten Themenbereiche mehr oder weniger ausführlich dargestellt und mit Fallbeispielen illustriert. Das Spektrum reicht von der bloßen Sammlung häufiger (und auch weniger bekannter) Festsetzungen bis hin zu umfangreichen Vertiefungen. Bei manchen Themen werden jedoch die Grenzen einer auf verallgemeinerbare Problemlagen zugeschnittenen Arbeitshilfe erreicht. Zur weiteren Bearbeitung muss hier auf Spezialliteratur und ggf. auf gutachterliche Hilfe zurückgegriffen werden. Die Arbeitshilfe gliedert sich in sechs Abschnitte. In einem ersten Arbeitsschritt wurden die Kapitel zu Abschnitt A „Planzeichnung“ und Teile des Hauptabschnitts B „Festsetzungen“ bearbeitet, dessen innere Gliederung der Systematik des § 9 BauGB folgt. Diese Kapitel liegen mit Stand November 2005 vor. Die im Juni 2006 erschienene erste Ergänzung beinhaltete die Kapitel zu den Gliederungspunkten C „Sonstige Inhalte des Bebauungsplans“, D „Sonderthemen“, E „Begründung“ und F „Verfahren“ sowie weitere Kapitel zum Abschnitt B „Festsetzungen“. Mit der seit Juni 2007 vorliegenden zweiten Ergänzung liegt die Arbeitshilfe nun vollständig vor. Soweit sich aus Änderungen der Gesetzgebung, neuerer Rechtsprechung oder Rückmeldungen der Benutzer Ergänzungs- und Änderungsbedarfe ergeben, sollen diese in entsprechende Ergänzungs- und Austauschseiten einfließen. Um unnötige Doppelungen zu vermeiden, verweist die „blaue Hand“ jeweils auf andere Teile der Arbeitshilfe, in denen ein bestimmtes Thema vertieft behandelt wird oder weitere Festsetzungsbeispiele zu finden sind (in einigen Fällen wird zur Zeit noch auf Themenbereiche verwiesen, die erst in einer späteren Lieferung enthalten sein werden). MIR Brandenburg / Arbeitshilfe Bebauungsplanung / Juni 2007 1 / 2
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