6 Großräume stellen die Zukunft Europas dar, regionale Vernetzung und transnationale Kommunikation sind das Muss des 21. Jahrhunderts. schlachten mit der Polizei lieferten, sie werden durch den Hass auf Andersdenkende, durch Ängste vor der Öffnung, vorm Einsperren in den engen Räumen von eigenen und von rechtsnationalistischen Politiker/innen geschürten ideologischen Wahnvorstellungen vereint. Werte im Wettstreit – Wege zur Belebung der europäischen Demokratien der Donauregion Hinter der Konkurrenz der demokratischen Pro-Europäer/innen, die in der Schaffung offener Gesellschaften im Donauraum die Zukunft sehen, und ihrer Feinde, die in rückwärtsgewandten Politiken und nationalistischer Exklusion ihr Heil suchen, steht nicht zuletzt auch ein Wettstreit unterschiedlicher Werte. Die europäische Wertedebatte ist mehr als nur eine Debatte über die zentralen Werte einer Gemeinschaft. Sie ist vielmehr als ein umkämpftes Terrain, auf dem sich die national-konservativen mit post- und transnationalen Werten im Widerstreit befinden. Sie ist stets auch ein Gradmesser für die Funktionalität der EU, für ihre wirtschaftliche und politische Leistungsfähigkeit, für ihre Attraktivität in den Augen der EU-Bürger/innen und all jener, die das werden möchten. Die Gleichung ist einfach – je besser die Union funktioniert und je leistungsfähiger sie ist, desto wahrscheinlicher ist es, dass die europäischen Werte des Friedens, der Demokratie, der Freiheit und Gleichheit der Bürger/innen zu universellen Werten des Kontinents werden. Je größer die Krise und die europäischen Verwirrungen mitsamt all der engen nationalstaatlichen Argumente, desto größer werden die Partikularismen und Nationalismen, desto heftiger wird der Ruf nach einfachen Lösungen für komplexe Probleme, die allzu leicht in autoritäre Sackgassen führen können. Eine spezifische und auf den Donauraum zugeschnittene Strategie bildet den Kern der EU-Bemühungen um die Förderung der europäischen Werte und Demokratie in der Donauraumregion. Der Europäische Rat hat im Juni 2011 die EU-Strategie für den Donauraum verabschiedet. Die Strategie umfasst insgesamt 14 Staaten, acht EU-Mitgliedsstaaten (Deutschland, Österreich, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Bulgarien und Rumänien, das baldige Mitgliedsland Kroatien, Kandidatenland Montenegro, potentielle Beitrittskandidaten Serbien, Bosnien-Herzegowina sowie die Ukraine und die Republik Moldau. Die zentralen Ziele sind klar formuliert und zielen auf die Stärkung der Demokratie ab: Die Erhöhung des Wohlstandes in den Donauraumländern soll die Stabilität der demokratischen Herrschaft erhöhen. Die Förderung der Umsetzung europäischer Rechtsvorschriften im gesamten Donaugroßraum soll all diejenigen Staaten, die noch nicht EU-Mitglieder sind, näher an die volle Mitgliedschaft in der Union heranführen. Innerhalb des Donauraumes als einer (zukünftigen) europäischen Großregion soll die regionale Kooperation gefördert werden. Durch den Ausbau von Infrastruktur, engere Verkehrsvernetzung, Stärkung der wirtschaftlichen Position des Donauraumes innerhalb Europas oder Fokussierung auf den Umweltschutz und naturnahe Lebensräume werden in der Großraumregion Donau Akzente gesetzt, die den Donauraum zu einem prosperierenden und stabilen Teil EU-ropas machen sollen. Großräume stellen die Zukunft Europas dar, regionale Vernetzung und transnationale Kommunikation sind das Muss des 21. Jahrhunderts. Der Donauraum muss Heterogenes vereinen, muss Grenzen überwinden und Kommunikation schaffen zwischen den Ländern der EU, jenen, die an der EU-Tür klopfen und morgen Mitglieder sein werden, und jenen, die aller Voraussicht nach noch länger draußen vor den Toren der Union bleiben werden. Die Aufgabe ist ambitioniert und keinesfalls leicht, zumal europäische Demokratie selbst am Scheideweg steht. EU-ropa muss sich neu erfinden, die EU muss den mutigen nächsten Schritt zu einer politischen Gemeinschaft setzen. Die Fortsetzung des Erweiterungsprojekts Richtung Westbalkan gehört selbstverständlich dazu. Eine Abkehr vom Projekt der EU-Erweiterung würde aber zwangsläufig neue Krisen provozieren und letztlich Europa einen historischen Schaden zufügen. Nur die Vertiefung und Erweiterung Europas und seiner politischen Handlungsfähigkeit über nationale Grenzen hinaus (Jürgen Habermas) kann jene Kräfte entfalten, die das Potential haben, die europäische Demokratie zu beleben.
7 Steckbrief der Donau Zahlen und Fakten DEUTSCHLAND UKRAINE SLOWAKEI ÖSTERREICH MOLDAU KROATIEN UNGARN RUMÄNIEN SERBIEN BULGARIEN Die Donau fließt durch zehn verschiedene Länder: Deutschland, Österreich, Slowakei, Ungarn, Kroatien, Serbien, Rumänien, Bulgarien, Moldau, Ukraine ÆÆ ÆÆ ÆÆ ÆÆ ÆÆ ÆÆ 2.857 km Gesamtlänge Längenanteil Österreich: 357 km Einzugsgebiet 817.000km² Mündung: Schwarzes Meer zweitlängster Strom Europas (längster Strom = Wolga) verbindet 83 Millionen Menschen Städte entlang der Donau: Ulm, Ingolstadt, Regensburg, Linz, Wien, Bratislava, Budapest, Novi Sad, Belgrad, Russe, Brăila, Galați [aus: www.wasseraktiv.at, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft; wikipedia]
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