Bebauungsplan 1156V - Begründung zum ... - Stadt Wuppertal

BEGRÜNDUNG ZUM BEBAUUNGSPLAN NR. 1156V - HINDENBURGSTRAßE - 14
Immissionsschutz
In einem Gutachten bestimmte die TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG unter dem Gesichtspunkt
des § 50 BimSchG / Art. 12 Seveso-II-Richtlinie die wesentlichen Gefahrenpotentiale
des in etwa 400 m Entfernung liegenden Betriebsgeländes der Bayer Pharma AG, Wuppertal.
Die sich hieraus ergebenden angemessenen Abstände für empfindliche Nutzungen,
hier das Wohnen, sind größer als der Abstand des Plangebiets zur Betriebsfläche.
Nach den Aussagen der Gutachter sind Maßnahmen auf Seiten des Vorhabens oder des Betriebsbereichs
nicht durchführbar oder geeignet, diese Abstände entsprechend zu verringern.
Zusammenfassend sagt das Gutachten aus: „Damit verbleibt der vorstehend skizzierte Konflikt
und muss insoweit bei der städtebaulichen Abwägung mit eingestellt werden.“
Im Anhang zum Gutachten werden Ausführungen zur Einordnung der Ergebnisbestimmung
gemacht (Anhang zum Gutachten, Punkt 9.2 „Generelle Hinweise zur Modellierung“, TÜV
NORD Systems GmbH & Co. KG).
Demnach wird einerseits verdeutlicht, dass es sich bei den untersuchten „Dennoch-Störfällen“
um unwahrscheinliche Unfälle handelt. U.a. wurde vorausgesetzt, dass Schutzmaßnahmen
des Betriebs nicht funktionieren, bestehende anlageninterne aktive Maßnahmen im Bereich
der jeweils betrachteten Komponente wurden somit nicht berücksichtigt. Bei der Austrittsmenge
und -dauer wurden im Sinne der worst-case-Betrachtung größere Leckagen angenommen.
„Bei den, der Ermittlung der angemessenen Abstände zugrunde gelegten Szenarien handelt
es sich – ob mit oder ohne Anpassung an die realen Gegebenheiten der Anlage – u. a. aufgrund
der von Ursachen unabhängigen Festlegung der unterstellten Fehler (in der Regel:
Leckagengröße) über eine Konvention generell um „Dennoch-Störfälle“ im Sinne der deutschen
Störfallterminologie, wie sie bspw. im Leitfaden der Störfallkommission (SFK GS 26)
beschrieben ist. Diese Szenarien sind damit regelmäßig „größer“ als die im Sinne der deutschen
Störfallterminologie z. B. in Sicherheitsberichten dargestellten „denkbaren Störungen“.“
„Die ermittelten Abstände sind Ergebnisse einer Rechenvorschrift, die auf einer Konvention
beruht. Diese Ergebnisse beschreiben auf Basis eines „Dennoch-Störfalls“ keinen konkreten
realen sondern einen fiktiven Fall, da er das Versagen von vorhandenen Schutzmaßnahmen
unterstellt. Auch für diesen fiktiven Fall liefern sie keine mathematisch-naturwissenschaftlich
exakten Ergebnisse.“
Andererseits gehen die Gutachter aus fachtechnischer Sicht von folgender Einschätzung aus:
„Nach der derzeitig herrschenden Auslegung kann festgehalten werden, dass der ermittelte
Bereich derjenige ist, der für die Ausweisung von Wohngebieten – und vergleichbaren Nutzungen
- nicht genutzt werden sollte. Keineswegs ist hier jedoch ein Freihalten von jeglicher
Nutzung angestrebt, dazu siehe 3.3.1 des KAS 18-Leitfadens.“
„Für die Beurteilung bestehender Konfliktlagen sind die Ergebnisse nicht bestimmt, siehe 4.6
des KAS 18-Leitfadens. Vielmehr sollen sie nur und ausschließlich dazu dienen, Planungen
im Sinne des § 50 BImSchG in der Nähe von Betriebsbereichen zielgerichtet zu steuern und
damit eine relevante Risikoerhöhung durch Erhöhung der Besiedlungsdichte oder ähnlicher
Faktoren (Nutzungsintensität etc.) im Umfeld zu vermeiden.“
Darüber hinaus machen die Gutachter darauf aufmerksam, dass die Bewertung u.a. auch von
der tatsächlichen Entfernung des Vorhabens vom Betriebsbereich abhängt:
„Die in einem Störungsfall tatsächlich auftretenden Belastungen des Umfelds eines Betriebsbereichs
durch Schadstoffkonzentrationen (Wärmestrahlung, Druckbelastung) nehmen stetig
mit der Entfernung ab. Dem sollten die Festlegungen von Nutzungseinschränkungen in die-