Begründung FNP-Vorentwurf - Gemeinde Wallenhorst

Gemeinde Wallenhorst – Neuaufstellung des FNP 2013 / 2014 – Vorentwurf 17 / 66
- die Reduzierung des Verkehrsflächenverbrauchs und –bedarfs sein.
Der öffentliche Personennahverkehr ist im Sinne einer nachhaltigen Regionalplanung als Alternative
und Ergänzung zum Individualverkehr für die Daseinsvorsorge der Bürger/Innen
und für eine weitere positive Entwicklung der Infrastruktur dieses Raumes unverzichtbar.
Ansätze zu besseren Verbindungen der Siedlungsstruktur- und Energieplanung können
durch die Erstellung von kommunalen und regionalen Energieversorgungskonzepten aufgezeigt
werden.
Ein weiterer Teil regionaler Infrastruktur sind die regionalen Kultureinrichtungen. Diese können
öffentliche kulturelle Infrastruktur darstellen oder kulturelle Angebote freier Träger und
einer privaten Kultur- und Medienwirtschaft mit entsprechenden Querverbindungen sein. Die
Ausstrahlungskraft der kulturellen Infrastruktur kann insbesondere in ländlich geprägten
Räumen durch Kooperation, Vernetzung und regionale Kulturplanung erhöht werden.
4.7 Aussagen RROP Landkreis Osnabrück 2004
Das RROP besteht aus einer beschreibenden und einer zeichnerischen Darstellung der
Grundsätze und Ziele der Raumordnung. Die Ziele sind gem. § 3 Nr. 3 des Raumordnungsgesetzes
(ROG) vom 18.08.1997 zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes über die Errichtung
eines Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung sowie zur Änderung besoldungsrechtlicher
Vorschriften vom 15.12.1997, verbindliche Vorgaben. Sie sind als solche gekennzeichnet.
Gemeinsam mit dem LROP bildet das RROP die Grundlage für die Beurteilung und Abstimmung
raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen im Landkreis Osnabrück.
Die Behörden des Bundes sowie die bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und
Stiftungen des öffentlichen Rechts, die Behörden des Landes, der Landkreis Osnabrück und
die Gemeinden, die der Aufsicht des Landes unterstehenden sonstigen Körperschaften, Anstalten
und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie Personen des Privatrechts in Wahrnehmung
öffentlicher Aufgaben, an denen öffentliche Stellen mehrheitlich beteiligt sind oder
deren Planungen und Maßnahmen überwiegend mit öffentlichen Mitteln finanziert werden,
haben bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen die im RROP festgelegten Ziele
zu beachten sowie die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung nach
Maßgabe der für diese Entscheidungen geltenden Vorschriften zu berücksichtigen. Weitergehende
Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung können sich aus den
Fachgesetzen ergeben. Bei besonderen Bundesmaßnahmen gilt die Bindungswirkung der
Ziele nur gem. § 5 ROG.
Das Regionale Raumordnungsprogramm für den Landkreis Osnabrück liegt mit Beschluss
und Genehmigung des Jahres 2004 vor; ergänzt wurde dies 2010 durch die Teilfortschreibung
Einzelhandel und 2013 durch die Teilfortschreibung Energie.
Der Aufbau der beschreibenden Darstellung (Textteil) des Regionalen Raumordnungsprogramms
für den Landkreis Osnabrück 2004 entspricht dem des Nds. Landesraumordnungsprogramms
1994. Die im Landesraumordnungsprogramm enthaltene Ziele der Raumordnung,
die in das Regionale Raumordnungsprogramm übernommen oder in diesem näher
festgelegt wurden, sind durch Verweise auf die entsprechenden Ziffern der Textstellen im
Landesraumordnungsprogramm kenntlich gemacht.