A ntrag - Die Grünen Ried im Innkreis

17. GR. vom 21.03.2013 10
2. SCR – Shopping Center Ried im Innkreis
2.1 Oberflächenerneuerung und Infrastruktur BA 01 (Ausschreibung und Finanzierungsplan)
Der Vorsitzende, Bürgermeister Albert Ortig, führt aus:
„Für die Oberflächenerneuerung Innenstadt wurden für den BA 01 (Rainerstraße-Teil 1,
Hoher Markt) Kosten iHv 1,961.620,-- Euro ermittelt.(€ 1,609.200,-- auszuschreibende
Maßnahmen und Rest Planungskosten und örtl. Bauleitung)
Im Budget 2013 ist ein Sollüberschuss von € 1,380.500,-- aus dem Rechnungsabschluss
2012 für die Innenstadtgestaltung bereitgestellt. Die Verwendung dieser Summe für die
Innenstadterneuerung ist im Gemeinderat vom 21.03.2013 zur Beschlussfassung vorgesehen.
Im Voranschlag 2013 sind für die Innenstadterneuerung € 192.000,-- budgetiert.
Das sind somit insgesamt € 1,572.500,--. Dies bedeutet, dass auf die Errichtungskosten
rund € 389.120,-- fehlen. Es ist vorgesehen, diesen Betrag aus der Betriebsmittelrücklage
„Diverse Vorhaben“ (allgemeine Rücklage) aus dem Rechnungsabschluss 2012 zu bedecken.
Um die Zeitschiene einzuhalten, ist es erforderlich die Finanzierung und die Maßnahmen
zu beschließen, damit die Ausschreibung durchgeführt werden kann.“
Der Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte.
Stadtrat Max Gramberger ist irritiert durch die divergierende Darstellung des beigefügten
Mappenblattes zum Amtsvortrag. Im Plan sind neben den im Amtsvortrag erwähnten
Straßenzügen Rainerstraße und Hoher Markt auch noch die Wohlmayrgasse und Nagelschmidgasse
blau gefärbt.
Bürgermeister Albert Ortig erklärt, dass der Bauabschnitt 01 unterteilt sei in den Teil 1 mit
der Rainerstraße und dem Hohen Markt. Eventuell sei ein Fehler in der Beschriftung des
Planes, es gilt jedoch der Amtsvortrag.
Stadtrat Max Gramberger erkundigt sich, ob es schon eine endgültige Version der geplanten
Oberflächengestaltung gäbe, da er bisher nur Vorschläge oder Entwürfe von Architekt
Pilz gesehen habe.
Bürgermeister Albert Ortig antwortet, dass die Gestaltung noch nicht abgeschlossen sei.
Zuerst müsse jetzt die Ausschreibung mitsamt den Arbeiten unter der Erde für die Leitungsverlegungen
erfolgen, die Details der Oberflächengestaltung, die für die Ausschreibung
nicht relevant seien, werden dann später festgelegt.
Stadtrat Max Gramberger fragt, ob man aber grundsätzlich den Vorschlägen von Architekt
Pilz folge.
Bürgermeister Albert Ortig verneint, da man mit diesem Vorschlag nicht zufrieden war und
dafür noch keine Mehrheit gefunden habe. Eine nachgearbeitete und geänderte Version
mit Einbindung der Betroffenen werde den Entscheidungsgremien vorgelegt.