A ntrag - Die Grünen Ried im Innkreis

17. GR. vom 21.03.2013 24
trächtigung von Personen muss ausgeschlossen werden können. Im Bereich des Erdgeschosses
sowie oberhalb der Gebäudetraufe ist eine Anbringung untersagt.
(7) Schaufenster, Schaukästen, Vitrinen , Automaten und Hinweisschilder
a) Bei der Gestaltung von Schaufenstern und Vitrinen ist darauf zu achten, dass der Charakter
des Erdgeschosses als tragendes Element des Bauwerkes erhalten bleibt. Schaufenster
sind nur im Erdgeschossbereich zulässig.
b) Schaufenster dürfen nicht großflächig beklebt werden. Das Ausmaß der Folierung darf
nicht mehr als 15% der Schaufensterfläche betragen.
c) Ankündigungskästchen von Vereinen mit einer maximalen Tiefe von 10 cm können an
einer Fassade aufgehängt angebracht werden, wenn sie sich in das Stadtbild einfügen.
d) Hinweisschilder sind transparent und max. DIN A3 für 1-2 Firmen auszubilden.
(8) Schutz- und Sonnendächer
a) Als Schutz und Sonnendächer sind nur gerade, textile, einziehbare Markisen in zur
Fassade passenden Farben zulässig. Die Markisenkästen sind nach Möglichkeit im Mauerwerk
zu versenken
b) Korbmarkisen aus nicht textilen Materialien dürfen nicht angebracht werden.
(9) Ausnahmen
Die unter Punkt. 2 (Fassade) 3 (Fenster, Türen, Tore) und 7 (Schaufenster udgl.) geforderten
Richtlinien und Baumaßnahmen gelten NICHT für die J.-G. Hartwagnerstraße,
Schärdingerstraße und Froschaugasse.
§ 4 Baubehörde
Der Begriff der Baubehörde richtet sich nach den Bestimmungen der Oö. Bauordnung
und der Oö. Gemeindeordnung in der jeweils geltenden Fassung.
§ 5 Wirkungsbereich dieser Verordnung
(1) Soweit durch Bestimmungen dieser Verordnung der Zuständigkeitsbereich
des Landes Oberösterreich oder der Republik Österreich berührt wird, kommt
ihm keine über den eigenen Wirkungsbereich der Stadtgemeinde hinausgehend
rechtliche Wirkung zu.
(2) Bei allen Planungen im Geltungsbereich dieser Verordnung, ist diese Verordnung
zu beachten. Generelle und individuelle Verwaltungsakte der Stadtgemeinde
im Rahmen des eigenen Wirkungsbereiches dürfen dieser Verordnung
nicht widersprechen.
(3) Zwingende Bestimmungen dieser Verordnung sind von jedermann zu beachten.
Zur zwangsweisen Durchsetzung ist die Erlassung von Bescheiden erforderlich.
In weiterer Folge ist es auch notwendig die Bereiche westlich der Oberach vom Marktplatz
bis zur Kreuzung Braunauer Straße / Frankenburger Straße / Dr.-Fr.-Berger-Straße
zu überarbeiten.
Vom Büro DI Werner Bauböck liegt ein Angebot vor.
Es werden die Blöcke 10 (Marktplatz – Bayrhammergasse – Hoher Markt –
Neuriedergasse – Oberach), 11 (Neuriedergasse – Hoher Markt –
Rainerstraße – Oberach) und 12 (Dr.-F-Berger-Straße – Braunauer Straße –
Oberach) in den Bebauungsplan Rieder Innenstadt aufgenommen.