Diabetes Journal Neue Insuline - Länger und schneller wirksam (Vorschau)

Verbände
Neues aus dem Bundesvorstand
die meist ehrenamtlichen Patientenvertreter schwierig. Der
G-BA stellt hierzu lediglich einen pauschalen Bruttobetrag von
53,90 Euro zur Verfügung.
„Problematisch finden wir es, dass – bedingt durch das bürokratisch
sehr aufwendige Benennungsverfahren innerhalb der
Patientenvertretung – es schon häufiger nicht möglich war, einen
themenbezogenen und entsprechend mit der Materie vertrauten
Patientenvertreter zu entsenden“, kritisiert die Rechtsanwältin.
Gremienarbeit in Berlin
Der DDB und seine
Patientenvertreter
Der DDB-Bundesvorsitzende Dieter Möhler und die Berliner
Rechtsanwältin Sabine Westermann vom DDB-Rechtsberatungsnetz
sind seit mehreren Jahren themenbezogene Patientenvertreter
im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA).
Im Februar wurde Westermann das Vertrauen entzogen,
weil sie – ohne Abstimmung mit den übrigen Patientenvertretern
– einen eigenen Antrag zu den seinerzeit vorgesehenen
Festbetragsregelungen für Insuline gestellt hatte und
dies öffentlich machte. Dem DDB wurde mitgeteilt, dass sie
nicht mehr als themenbezogene Patientenvertreterin benannt
werden würde.
Der Deutsche Diabetiker Bund und Sabine Westermann haben
gegen diese Entscheidung bei der Koordinierungsstelle
Patientenbeteiligung beim G-BA Widerspruch eingelegt.
Der DDB-Bundesvorsitzende Dieter Möhler war empört:
„Frau Westermann hat ihre Sachkunde in die Beratungen
eingebracht. Eine andere Meinung, als die der übrigen Patientenvertreter
zu vertreten, hat nichts mit Vertrauensbruch
zu tun.“ Nach wie vor darf sie an den Sitzungen des Unterausschusses
Arzneimittel und den untergeordneten AGs
nicht mehr teilnehmen.
Patientenvertreter unterwegs: Sabine
Westermann und Dieter Möhler.
Sabine Westermann: „Der DDB hat sich in den vergangenen
Jahren vehement gegen die Eingriffe in die medizinische Versorgung
der Diabetiker zur Wehr gesetzt und immer wieder
dar auf aufmerksam gemacht, dass der einzelne Diabetiker und
seine Angehörigen sowie ein effektiver Behinderungsausgleich
– und nicht lediglich ökonomische Aspekte – im Mittelpunkt
stehen müssen.“ Der DDB organisierte z. B. im Rahmen des
Ausschlusses von Blutzuckerteststreifen Anfang 2011 Demonstrationen
vor dem G-BA-Gebäude in Berlin.
Und der Diabetiker Bund hat versucht – mit Unterstützung der
gesamten Patientenvertretung –, das Methodenbewertungsverfahren
zur kontinuierlichen Glukosemessung zu verhindern.
Auch wenn der DDB den G-BA nicht von seiner Rechtsauffassung
überzeugen konnte, haben sich bereits einige Sozialgerichte
seiner Auffassung angeschlossen.
„Es ist auch unserem vehementen öffentlichen Vorgehen im
Rahmen der Festbetragsgruppenbildung für Human- und Analoginsuline
geschuldet, dass das Bundesgesundheitsministerium
interveniert hat und letztlich auch der G-BA seinen Beschluss
aufgehoben hat.“ Der geplante Festbetrag für Analoginsulin
hätte einen erheblichen, finanziellen Mehraufwand für
Diabetespatienten nach sich gezogen.
Gliptin-Beschluss: Erfolg des DDB
Auch im Rahmen der frühen Nutzenbewertung hat sich der
DDB 2013 für die Feststellung eines Zusatznutzens bei oralen
Antidiabetika eingesetzt, teilweise mit Erfolg. Bestes Beispiel:
die Gliptine.
Im Februar kam es zu einem Zwischenfall: Westermann war
die Benennung als themenbezogene Patientenvertreterin aberkannt
worden (siehe Kasten). An den Sitzungen des Unterausschusses
Arzneimittel und den untergeordneten AGs darf sie
weiterhin nicht mehr als themenbezogene Patientenvertreterin
teilnehmen, an Sitzungen sämtlicher anderer Unterausschüsse
und den zugehörigen AGs aber schon.
Unkooperatives Verhalten?
Die Begründung des Koordinierungsausschusses: Im Unterausschuss
DMP sei sie bislang als Patientenvertreterin „nicht
durch unkooperatives Verhalten aufgefallen“. Einen Antrag auf
vorläufige Wiederbenennung als themenbezogene Patientenvertreterin
im Unterausschuss Arzneimittel hat das Sozialgericht
Berlin mit der Begründung, dass der DDB auch andere
Vertreter benennen könne, abgewiesen. Dagegen wurde bereits
eine Beschwerde eingelegt.
„Interessant dürfte auch die Klärung im bereits anhängigen
Hauptsacheverfahren sein, das Sozialgericht wird dann auch
inhaltlich darüber entscheiden müssen, ob das eigenverantwortliche
Stellen eines Antrages durch einen Patientenvertreter
im G-BA sowie die Veröffentlichung dieser Tatsache einen
Ausschluss rechtfertigen“, so Westermann.
Angela Monecke
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Diabetes-Journal 1 /2014