Marionetten-Theater Hartz IV. tombbloggt als pdf ... - Omnia vincit amor

11.09.13 tombbloggt: (Nazi-) Sprache / Vergleiche
Und sogar der "Deutsche Verein" ist schon aufgewacht.
Hinzu kommen politische Parteien wie die Piraten, die ein BGE fordern. Die LINKE,
die sich stark einsetzt und einige andere.
Und - siehe da - noch niemand wurde verhaftet, in KZ gesteckt, von der GESTAPO
gefoltert oder sonst etwas in der Richtung.
Und genau das macht den Unterschied, Herr Andi.
Gruß
B. Tomm-Bub
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Piedro 24. August 2013 10:40
Ich schließe mich dem Artikel an, aber möchte relativieren.
Es gibt durchaus Parallelen zum NS-System, die bedenkenswert sind.
Eines davon ist die Mitläufermentalität der Subalternen. Ich verweise auf das Milgarm-
Experiment. In den JC wird, davon bin ich überzeugt, willkürlich und vorsätzlich gegen geltendes
Recht verstoßen. Das Referat ii-b der Arbeitsagentur hat vor einigen Jahren festgestellt, daß
100% (!) der überprüften EGV einer rechtlichen Prüfung nicht stand hielten. Diese Quote läßt
sich meiner Meinung nach mit Inkompetenz oder Überforderung der Mitarbeiter erklären.
Die Mitarbeiter folgen internen Vorgaben, die nur umzusetzen sind, wenn Rechtsbruch und
Rechtsbeugung begangen wird. Sie beugen sich einer Autorität, die von ihnen verlangt, zum
Nachteil Betroffener zu agieren. Und das kann durchaus existenzielle Auswirkungen haben.
Eine weitere Parallele: der Bevölkerung werden relevante Zahlen verschwiegen. Kein Mensch
kann sagen, welche Kosten durch diese Entrechtung provoziert werden. Gut, wir haben ein
Rechtssystem, in dem (mit etwas Glück) widerrechtliche Entscheidungen korrigiert werden
können. Im Rechtsbereich des SGB jedoch mit Einschränkungen, die es anderswo nicht gibt.
Ein Widerspruch gegen einen widerrechtlichen Verwaltungsakt hat keine aufschiebende
Wirkung, die muß ein Sozialgericht anordnen. Bei der bekannten Überlastung der SG dauert
das Monate. Bis dahin müssen sich Betroffene etwa einer widerrechtlichen, und oft genug
unsinnigen, Zuweisung zu einer Maßnahme, sei es das x. "Bewerbungstraining" oder einer
"Arbeitsgelegenheit" (Zwangsarbeit) unterziehen.
Das schiere Ausmaß der Verfahren an den SG, oft über sämtliche Instanzen, weil die JC als
Beklagte den Rechtsweg nutzen, um die Verfahren nach Kräften zu verschleppen, setzt die
Korrekturfunktion der Gerichte im Rechtsbereich des SGB schon beinahe außer Kraft. Das
würde in keinem anderen Bereich der Rechtsprechung hingenommen. Politisch wird darauf mit
einem wiederholten Andenken von Prozesskosten für diesen Bereich reagiert. Auch eine
Möglichkeit, die Entrechtung wachsender Bevölkerungsanteile voran zu treiben und
durchzusetzen.
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Burkhard Tomm-Bub, M.A. 24. August 2013 17:07
Guten Tag Piedro.
Die genannten Faktoren sind nach meiner Kenntnis soweit alle richtig.
Ich war ja auch lange genug "Subalterner".
Ganz so beschränkt wie dieser Begriff klingt, war ich aber nicht - und etliche meiner
Kolleg_innen auch nicht.
Mit Offenem Widerstand ist es immer so eine Sache. Ich und zwei Andere haben ihn
geleistet (siehe Startseite). Die Quittung haben wir bekommen ...
Passiven Widerstand gibt es eine Menge. QUALIFIZIERTE Fallmanager_innen
nutzen ihre Spielräume vor Ort. Stichwort "wichtiger Grund", etc.
Leider gibt es immer weniger qualifizierte und fest angestellte.
1,- Euro - Jobs sollten im Urkonzept keine Zwangsmassnahme sein.
Zwischendurch wurden sie zur "Motivationsprüfung" genutzt, dies wurde nun aber
wieder abgestellt.
Zwangsarbeit - haben verhungernde, inhaftierte und in der Regel später vergaste
Menschen in KZ`s geleistet.
Ich habe etliche 1,- Euro - Jobs vermittelt. Teils weil mein entsprechender,
begründeter Vorschlag (!) angenommen wurde - teils auf Wunsch der Kunden
selbst.
Wenn man negative Dinge und Ereignisse neben einander stellt: wird man IMMER
Gemeinsamkeiten finden.
Ebenso bei guten. Sex, Vanilleeis, SF - Filme. Alles tolle Sachen die ein
angenehmes Gefühl vermitteln.
Was ich damit sagen will: das ist sprachlich nicht der Punkt!
Man kann dies System autoritär nennen. Inhuman. Unlogisch. Verfassungsmäßig
stark fragwürdig.
Gängelnd, ungerecht und vieles mehr! Man kann besonders krasse Fehlleistungen
exemplarisch aufzeigen. Und sich wehren!
Aber laßt uns nicht die Nazis verharmlosen!
Das ist für niemanden gut.
MfG
BTB
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Burkhard Tomm-Bub, M.A. 24. August 2013 16:01
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