Umweltbericht (7,01 MB) - Regionale Planungsgemeinschaften in ...

8
Tab.3
Schutzgutbezogene Wirkeffekte – Trassenfreihaltung Schiene und Straße
Schutzgut
Wirkeffekte
Boden
Wasser
Klima / Luft
Flora / Fauna / Biologische
Vielfalt
Landschaft
Mensch
Kultur- und Sachgüter
Flächeninanspruchnahme (Fl) / Lebensraumentzug (LE) •• • • •• •
Visuelle Beeinträchtigung (VisB) • • •
Zerschneidung (ZS) • • •• •• ••
Störung von Kaltluftbahnen (KaL) • •
Schadstoff-, Lärm- und Staubimmissionen (IM) • • •• •• ••
•• Umweltauswirkungen in der Regel anzunehmen: zu berücksichtigendes Schutzgut (Untersuchungsschwerpunkt)
• Umweltauswirkungen im Einzelfall möglich: zu berücksichtigendes Schutzgut
in der Regel keine erheblichen Umweltauswirkungen: nicht zu berücksichtigendes Schutzgut
Aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 übernommene Maßnahmen beruhen auf Entscheidungen der übergeordneten
Planungsebene zum Bedarf eines Projektes (Netzverknüpfung, Ausbautyp und Investitionskosten). Eine Nullvariante (im
Sinne eines netzbezogenen Status-Quo-Zustandes) scheidet daher für diese aus, da zudem nach § 1 Abs. 2 FStrAG der
Bedarf für eine Straße abschließend festgestellt wird, wenn diese im Bedarfsplan enthalten ist. Der Bundesverkehrswegeplan
enthält bereits eine Umweltrisikoeinschätzung bzw. FFH-Verträglichkeitseinschätzung. Eine Entscheidung über
die Linienführung ist mit dem Bundesverkehrswegeplan aber nicht gegeben, daher sind auf regionalplanerischer Ebene
Trassenalternativen zu prüfen und ergänzende umwelt-bezogene Betrachtungen anzustellen, sofern bislang keine landesplanerische
Beurteilung aus einem Raumordnungsverfahren oder eine Beurteilung aus einem Linienbestimmungsverfahren
vorliegt bzw. sich aus den näheren Umständen keine vernünftigerweise in Betracht kommende Alter-native zur
dargestellten Festlegung ergibt. Bei mittels einer Landesplanerischen Beurteilung (im Ergebnis eines Raumordnungsverfahrens)
/ Linienbestimmung konkretisierten Trasse wurden keine großräumigen Trassenalternativen untersucht, weil eine
ausführliche Alternativenprüfung bereits Gegenstand des Verfahrens war.
Im Regionalplan wurden Trassen für den Neu- und Ausbau von Straßen bestimmt, die z.T. nicht Gegenstand eines
Raumordnungs-/Linienbestimmungsverfahrens waren und nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten sind. Diese Festlegungen
wurden in der Regel als Grundsatz getroffen und sind daher auf nachfolgenden Planungsebenen zu berücksichtigen.
Ihre Alternativenprüfung erfolgte im Zusammenhang mit der räumlichen Bestimmung der jeweiligen Trassenkorridore
durch Betrachtung räumlich getrennter Verläufe der Gesamttrasse oder von Teilabschnitten. Insbesondere die
Festlegung von Trassenkorridoren belässt für die nachfolgenden Verfahren einen in der Regel erheblichen Spielraum zur
Konkretisierung und damit für weitere Alternativenprüfungsmöglichkeiten innerhalb des raumordnerisch gesicherten Bereiches.
Dort, wo auf Grund der spezifischen Lagesituation (z.B. Topographie, verkehrstechnischer Anschluss, Lage zu
Siedlungen etc.) kein vernünftigerweise alternativ in Betracht kommender Trassenverlauf erkennbar war, der in Bezug
auf die Umweltsituation im Raum in einem relevanten Maße andere (günstigere) Wirkungen zur Folge hätte, wurde in
Abhängigkeit der Relevanz anderer Belange die Freihaltung von nur einer Trasse als Grundsatz oder als Ziel der Raumordnung
bestimmt (s.o.).
Die Ergebnisse einer durchgeführten projektbezogenen Umweltverträglichkeitsprüfung (einschließlich von Umweltverträglichkeitsprüfungen
im Raumordnungsverfahren) wurden im Rahmen der Abschichtung nicht nochmals geprüft, solange
das Ergebnis nicht zu einer Ablehnung des Projektes geführt hat, die Prüfung nicht länger zurückliegt als zehn Jahre
und keine grundlegend neueren Erkenntnisse vorliegen. Lediglich die mögliche Betroffenheit der Natura-2000-Kulisse
wurde in jedem Fall erneut geprüft.
Bei zeichnerisch dargestellten Trassenkorridoren, bei denen eine Umweltverträglichkeitsprüfung als Bestandteil eines
Plan- oder Genehmigungsverfahrens in Erarbeitung ist, wurde im Sinne der Vermeidung von Doppelprüfungen entsprechend
des Ergebnisstandes entschieden, ob eine zusätzlich regionalplanerische Prüfnotwendigkeit vorlag.
Die Trassenfreihaltungen für Schienenverbindungen betreffen bis auf kurze Bahnanschlüsse in Verbindung mit den Vorranggebieten
Großflächige Industrieansiedlungen IG – Grabfeld / Thüringer Tor und Regional bedeutsame Industrie- und
Gewerbeansiedlungen RIG-4 nur Trassen im Bestand, so dass die Umweltauswirkungen am Standort gegeben sind
bzw. den Raum mit zeitlicher Unterbrechung bereits beeinflusst haben (temporäre Emissionen während des Bahnbetriebes).
Der mögliche Einfluss auf den jeweiligen Umweltzustand ist durch die regionalplanerischen Regelungen mit Bezug
zu den Schienenverbindungen daher kaum relevant, so dass unter Berücksichtigung der in Umweltbericht, 1.1 genannten
Voraussetzungen kein zusätzliches raumordnerisches Prüferfordernis in Bezug auf etwaige vom Regionalplan
induzierte erhebliche Umweltauswirkungen entsteht bzw. eine Prüfung im Sinne der Abschichtung erst im Zuge örtlichen
und sachlichen Konkretisierung durch nachfolgende Plan- bzw. Genehmigungsverfahren sinnvoll vorzunehmen ist.
Umweltbericht zum Regionalplan Südwestthüringen