Umweltbericht (7,01 MB) - Regionale Planungsgemeinschaften in ...

35
4. Überwachungsmaßnahmen (Monitoring)
Die Überwachung bei der Verwirklichung des Regionalplanes auftretender Umweltauswirkungen (Monitoring) ist vor allem
erforderlich, um frühzeitig unvorhergesehene negative Auswirkungen zu ermitteln, um ggf. geeignete Gegenmaßnahmen
ergreifen zu können. Unter Verwirklichung wird in erster Linie die Umsetzung und Konkretisierung von regionalplanerischen
Festlegungen durch nachfolgende Planungen und Maßnahmen verstanden. Gegenstand der Umweltüberwachung
sind erhebliche, bei der Umweltprüfung nicht ermittelte bzw. erkannte oder erkennbare und daher nicht berücksichtigte
Umweltauswirkungen. Als unvorhergesehene Umweltauswirkungen im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG kommen
daher nur signifikante Veränderungen der Schutzgüter in Frage, mit denen man aufgrund vorliegender Informationen
nicht oder nicht in der entsprechenden Intensität gerechnet hat. Werden dabei signifikante Umweltbeeinträchtigungen
erkannt, ist deren Ursache (Verursacher) zu ermitteln. Schwierigkeiten bei der Feststellung von Veränderungen und
ihren Ursachen sind häufig auf den nicht eindeutig verortbaren Verursacher zurückzuführen. Die plausible Herleitung von
Ursache-Wirkung-Beziehungen wird gerade auf Ebene der Regionalplanung auch im Zusammenspiel der Festlegungswirkungen
daher nur grob modellhaft zu leisten sein. Basisjahr der Betrachtungen ist das Jahr des In-Kraft-Tretens des
Regionalplanes. Der Betrachtungszeitraum soll eine Jahresdekade umfassen, eine Überprüfung der Entwicklung soll
spätestens im Rahmen der Planüberprüfung nach § 14 Abs. 7 ThürLPlG erfolgen.
Prinzipiell kann das Monitoring in zwei Stufen erfolgen. In der ersten Stufe werden nachfolgende Planungen auf eine
konforme Umsetzung und daraufhin geprüft, inwieweit die in der Umweltprüfung prognostizierten Umweltauswirkungen
eingetroffen sind. Dabei kann auf Daten des Raumordnungskatasters der Oberen Landesplanungsbehörde zurückgegriffen
werden bzw. kann dies im Zuge der Beteiligungsverfahren z.B. bei Raumordnungsverfahren geschehen. In der zweiten
Stufe wird auf vorhandene Daten der Umweltbeobachtung (obere Landesbehörden mit umweltbezogenen Aufgabenbereich)
und auf die Verwendung von Umweltleitindikatoren zurückgegriffen, die von der Regionalplanung durch unmittelbare
Vorgaben oder dem Setzen von wesentlichen Rahmenbedingungen messbar beeinflussbar sind (vgl. Tab.8). Dabei
handelt es sich um Indikatoren, die einen unmittelbaren Bezug zu regionalplanerischen Festlegungen sowie Umweltzielen
haben und besonders geeignet sind, durch die Verwirklichung des Regionalplanes den Zustand der Umwelt zu beeinflussen.
Tab.8 Umweltleitindikatoren und Zielwerte
Nr.
Indikator
Betrachtungszeitraum
10 Jahre
Regionalplanerische
Festlegungen
Umweltziele
(Tab.7)
1.
Entwicklung der Gesamtfläche für
Siedlung und Verkehr
max. 3 % Zunahme G 2-1, G 2-2, G 2-3 Nrn.1, 3 und 9
2.
Gesamtfläche unzerschnittener, störungsarmer
Räume
unter 1 % Abnahme G 4-4 Nrn.1, 7, 8 und 9
3.
Gesamtfläche schutzwürdiger Böden
(selten, naturnah)
unter 1 % Abnahme Z 4-1, G 4-7 Nrn.1 und 3
4.
Gesamtfläche nährstoffreicher Böden
(Nutzungseignungsklasse unter 10)
unter 1 % Abnahme Z 4-4, G 4-12, G 4-14 Nrn.1 und 3
5. Erweiterter Retentionsraum (HQ200) unter 1 % Abnahme Z 4-2, G 4-9 Nrn.1, 2 und 5
6.
Flächenanteil des Rohstoffabbaues an
der Regionsfläche (%)
unter 1 % Z 4-6, G 4-19, G 4-21, G 4-22 Nrn.1, 3, 4, 8 und 10
7. Waldanteil an der Regionsfläche (%) 44,5 % Z 4-1, Z 4-5, G 4-7, G 4-17 Nrn.1, 2, 3, 6, 7 und 8
Im Rahmen des festgelegten Überprüfungsturnus des Regionalplanes (s.o.) soll seine Wirksamkeit hinsichtlich des Erhaltes
eines guten Umweltzustandes einschließlich der Rahmen setzenden Sicherungsabsichten evaluiert werden. Die
Ergebnisse sollen dargestellt und bei Bedarf Schlussfolgerungen für die Änderung des Regionalplanes gezogen werden.
Das Monitoring bezüglich der Umweltauswirkungen auf FFH- und SPA-Gebiete kann an das Gebietsmanagement der
Naturschutzbehörde gekoppelt werden. Gegebenenfalls ist auch eine spätere Anpassung der Überwachungsmechanismen
des Regionalplanes notwendig.
Im Zuge der Abschichtung verbleibt auch ein Konkretisierungserfordernis für die Überwachungsmaßnahmen im Rahmen
nachfolgender Plan- und Genehmigungsverfahren. Bei der Umsetzung bzw. Ausformung regionalplanerischer Vorgaben
sind in Abhängigkeit der sachlich-räumlichen Konkretisierung (Maßstabsebene) plan- oder projektbezogen entsprechend
präzisierte bzw. ergänzende Überwachungsmaßnahmen (z.B. avifaunistisches Monitoring an Windenergieanlagen) zu
bestimmen, um eine vertikale Funktionsfähigkeit der planbezogenen Umweltüberwachung zu sichern. Dies gilt insbesondere
für die Festlegungstypen / Festlegungen, bei denen kein beurteilungsfähiger Detaillierungsgrad bzw. valide bestimmbarer
Kausalzusammenhang (Ursache-Wirkungs-Beziehung) im Rahmen der Umweltprüfung des Regionalplanes
hergestellt werden konnte Umweltbericht, 1.2.
Umweltbericht zum Regionalplan Südwestthüringen