Umweltbericht (7,01 MB) - Regionale Planungsgemeinschaften in ...

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12 nungsstellen bzw. Lagerstätten wurden nach Maßgabe von Kriterien wie Erkundungsgrad der Lagerstätte, Rohstoffqualität, Nutzungszustand, Versorgungs- und Erschließungssituation geeignete Gebiete ermittelt und unter Berücksichtigung anderer raumrelevanter Belange gesichert. Für die Rohstoffgewinnung an sich existiert keine Strukturalternative, da sie bis auf den anteiligen Einsatz von Substituten (Recycling bzw. Rohstoffveredelung) alternativlos ist und eine Basis für die wirtschaftliche Entwicklung der Region bildet. Wenn nicht durch neuere Untersuchungen konkrete Hinweise auf gewinnungsgeeignete Rohstoffvorräte der verschiedenen Lagerstätten vorliegen, dann ist gegenüber bekannten, lagerstättengeologisch evaluierten Standorten kaum eine sinnvolle Variantenbetrachtung gegeben. Bei Neuausweisungen erfolgte bei gleicher oder ähnlicher fachlicher Ausgangslage eine Alternativenbetrachtung in Bezug auf eine räumlich ausgewogene Verteilung und in Bezug auf konkrete Raumnutzungskonflikte einschließlich der Konflikte mit Umweltbelangen. Die Feststellung der Prüfnotwendigkeit einzelner Standorte im Zusammenhang mit der Vermeidung von Mehrfachprüfungen entspricht der in Umweltbericht, 1.2.5 dargestellten Vorgehensweise. Bereits planfestgestellte bzw. umweltgeprüfte Gebiete wurden keiner erneuten Prüfung unterzogen, solange keine neueren Erkenntnisse vorlagen (Ausnahme: Natura-2000-Gebietskulisse). 1.3 Planrelevante Ziele des Umweltschutzes Damit die zu prüfenden Festlegungen des Regionalplanes einschließlich der Standortalternativen bewertet und miteinander verglichen sowie im Sinne der Umweltvorsorge optimiert werden können, bedarf es eines Zielsystemes, das schutzgutbezogene Bewertungsmaßstäbe für die Umweltprüfung festlegt (Anhang I, Pkt. e der Richtlinie 2001/42/EG). Deshalb wurden auf der Grundlage einschlägiger Fachgesetze und des Landesentwicklungsplanes Thüringen 2004 relevante Umweltziele bestimmt, die für den Regionalplan von Bedeutung sind. Diese wurden mit den oberen Umweltbehörden und den Umweltverbänden abgestimmt Umweltbericht, Anhang 2. Ziele des Umweltschutzes sind sämtliche Zielvorgaben, die auf eine Sicherung oder Verbesserung des Zustandes der Umwelt gerichtet sind. Dies sind insbesondere Aussagen, die für ein Schutzgut das zu erhaltende oder zu erreichende Niveau angeben und / oder Aussagen zu den hierfür erforderlichen Maßnahmen. Von Bedeutung sind Ziele des Umweltschutzes, wenn ihnen im Einzelfall eine sachliche Relevanz zukommt, sie daher für die Inhalte des Regionalplanes eine Rolle spielen können. Die Umweltprüfung wendet daher bestehende Umweltziele als Prüfmaßstab an. Die Ziele des Umweltschutzes finden Berücksichtigung bei der Festlegung von besonderen Umweltmerkmalen im Sinne von Erheblichkeitskriterien und der Bewertung der Betroffenheit der einzelnen Schutzgüter. Durch ihre konkrete Verortung im Zuge der Einzelprüfungen Umweltbericht, 1.1.2 werden sie so zu einem regionalisierten Bewertungsmaßstab Umweltbericht, Anhang 4. Weiterhin bieten sie eine Beurteilungsgrundlage zur vorsorgenden Vermeidung und Minderung von Beeinträchtigungen bei der Planung. Tab.7 Planrelevante Umweltziele Umweltziele Rechtsquellen Schutzgutübergreifend 1. Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen, dauerhafte Sicherung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und der Regenerationsfähigkeit und nachhaltigen Nutzungsfähigkeit der Naturgüter; Erhalt einer großräumig, übergreifenden Freiraumstruktur 2. Schutz des Menschen, von Tieren und Pflanzen, des Bodens, des Wassers, der Atmosphäre sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen und Vorbeugung des Entstehens schädlicher Umwelteinwirkungen – § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 ROG – § 1 Abs. 1 ThürLPlG – § 1 BNatSchG – § 1 ThürWaldG – § 1a WHG – LEP, 5.1.1 – § 1 Abs. 1 BImSchG – § 1 Abs. 3 und 4 sowie § 2 Abs. 1 BNatSchG – § 1a WHG Schutzgutbezogen 3. Sicherung der Böden, ihrer Funktion und ihrer Nutzbarkeit durch sparsame, schonende und nachhaltige Bewirtschaftung der Bodenressourcen 4. Schutz, Erhalt und Entwicklung von naturnahen Oberflächengewässern und Grundwasser in Struktur und Wasserqualität und Vermeidung von Beeinträchtigungen – § 2 Abs. 2 Nr. 2 und 6 ROG – § 1a Abs. 2 BauGB – §§ 2, 7 und 17 Abs. 2 BBodSchG – § 2 Abs. 1 BNatSchG – LEP, 5.1.4 – § 2 Abs. 2 Nr. 6 ROG – § 2 Abs. 1 Nr. 4 BNatSchG – §§ 1a, 25a und 33a WHG – § 25 ThürWG – Art. 4 EU-WRRL – LEP, 5.1.6 / 5.1.7 5. Vorbeugender Hochwasserschutz – § 2 Abs. 2 Nr. 6 ROG – §§ 31a und 31b Abs. 6 WHG – LEP, 5.1.13 / 5.1.14 Umweltbericht zum Regionalplan Südwestthüringen
Umweltziele 6. Vermeidung von Beeinträchtigungen des Klimas; Erhalt, Entwicklung oder Wiederherstellung von Gebieten hoher Bedeutung für Klima und Luftreinhaltung 7. Schutz, Pflege und Entwicklung bedeutsamer Lebensräume / Schutzgebiete, inkl. Sicherung des Biotopverbundes; Erhalt der Waldflächen und deren Funktionalität 8. Schutz, Pflege und Entwicklung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit (sowie des Erholungswertes) von Natur und Landschaft (gewachsene Kulturlandschaft) 9. Zerschneidung und Verbrauch der Landschaft sind so gering wie möglich zu halten 10. Schutz der Allgemeinheit und/oder der Nachbarschaft vor Geräuschen, Erschütterungen, Luftverunreinigungen und nicht ionisierender Strahlung sowie Minderung vorhandener Belastungen; Schaffung und Sicherung dauerhaft guter Luftqualität 11. Berücksichtigung der Anforderungen an Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten (ländlicher Räume) Rechtsquellen – § 2 Abs. 2 Nr. 6 ROG – § 2 Abs. 1 Nr. 6 BNatSchG – LEP, 5.1.8 / 5.1.9 – § 2 Abs. 2 Nrn. 2, 5 und 6 ROG – § 2 Abs. 1 Nr. 9 sowie §§ 22 bis 33 BNatSchG – § 1a ThürNatG – §§ 1 und 2 ThürWaldG – LEP, 5.1.10 / 5.1.11 – § 2 Abs. 2 Nr. 5 ROG – § 1 Nr. 4 und § 2 Abs. 1 Nr. 14 BNatSchG – § 1 Abs. 3 ThürNatG – § 1 ThürWaldG – LEP, 5.1.12 / 5.2.3 – § 2 Abs. 2 Nr. 2 ROG – § 2 Abs. 1 Nr. 12 BNatSchG – LEP, 4.1.4 / 5.1.11 – § 2 Abs. 2 Nr. 6 ROG – §§ 1, 41, 45 und 50 BImSchG – § 2 Abs. 2 Nr. 4 ROG 12. Erhalt und Schutz von Denkmälern und Sachgütern – §§ 1 und 7 ThürDSchG – LEP, 5.1.4 13 Umweltbericht zum Regionalplan Südwestthüringen
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Seite 20 und 21: 14 2. Planrelevante Aspekte des der
Seite 22 und 23: 16 ▪ Funktionen als Archiv der Na
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62 Anhang 4 Prüfformular - FFH-Vor
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64 Anhang 6 Prüfschema / Bewertung
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