und Behinderungskosten - Fachverband Zusatzleistungen

Der anspruchsberechtigten Person selbst erwachsene Kosten
5002 WEL-BSV
Die Krankheits- und Behinderungskosten müssen der EL- beziehenden
Person oder den in die Berechnung der jährlichen EL einbezogenen
Versicherten grundsätzlich selber erwachsen sein. Krankheits- und
Behinderungskosten von Familienangehörigen, die in die Berechnung der
jährlichen EL nicht einbezogen werden, bleiben unberücksichtigt.
5003 WEL-BSV
Von Dritten infolge einer Rechtspflicht – wie z.B.
Krankenversicherungsleistung (ZAK 1986 S. 247), Leistungen der UV,
Leistungen anderer Versicherungen, Verpfründungsvertrag,
Unterhaltspflicht usw. – übernommene oder zu bezahlende Kosten
können nicht vergütet werden, es sei denn, es werde der Nachweis
erbracht, dass die pflichtige Person (z.B. der Pfrundgeber) die
geschuldete Leistung nicht zu erbringen vermag oder ihr diese nicht
zumutbar ist.
5005 WEL-BSV
Die von Fürsorgebehörden und gemeinnützigen Institutionen
bevorschussten oder von Verwandten und Bekannten ohne Rechtspflicht
bezahlten Krankheits- und Behinderungskosten sind zu vergüten.
Tagung Fachverband 19.11.2009
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