und Behinderungskosten - Fachverband Zusatzleistungen

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5017.1 WEL-BSV Für zu Hause wohnende Personen mit einer Hilflosenentschädigung der IV oder der UV für mittelschwere oder schwere Hilflosigkeit erhöhen sich die Beträge nach Rz 5017 gestützt auf Artikel 14 Absatz 4 ELG und Artikel 19b ELV (s. Anhangtabelle 1b zu WEL-BSV). Tagung Fachverband 19.11.2009 32
5017.2 WEL-BSV Die Erhöhung nach Rz 5017.1 gilt auch beim Bezug einer Hilflosenentschädigung der AHV, wenn vorher eine Hilflosenentschädigung der IV für mittelschwere oder schwere Hilflosigkeit bezogen wurde (vgl. Art. 14 Abs. 5 ELG). 5017.3 WEL-BSV Eine Erhöhung nach Rz 5017.1 ist vorzunehmen, wenn die ausgewiesenen Pflegeund Betreuungskosten höher sind als die Hilflosenentschädigung und die Beträge nach Artikel 14 Absatz 3 Buchstabe a Ziffern 1 und 2 ELG vor Abzug der Hilflosenentschädigung nicht ausreichen, um sämtliche Krankheits- und Behinderungskosten zu vergüten (für Beispiele vgl. AHI 2003 402f). Der erhöhte Betrag steht nur für die Vergütung von Pflege- und Betreuungskosten zur Verfügung. 5017.4 WEL-BSV In den Fällen nach Rz 2013.1 darf zusammen mit der jährlichen EL und der AHVoder IV-Rente nicht mehr als der Mindestbetrag der zutreffenden ordentlichen Vollrente ausgerichtet werden. Tagung Fachverband 19.11.2009 33
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