und Behinderungskosten - Fachverband Zusatzleistungen

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Auszahlung 5033 WEL-BSV Es können grundsätzlich nur durch Rechnungen oder Quittungen ausgewiesene Kosten – seien die Rechnungen bezahlt oder nicht – vergütet werden. Im Prinzip werden die Krankheits- und Behinderungskosten der EL-beziehenden Person vergütet. Sind diese Kosten noch nicht bezahlt, so können sie – wenn der Kanton die direkte Auszahlung vorsieht - direkt dem Rechnungssteller bzw. der - stellerin vergütet werden (Art. 14 Abs. 7 ELG). 5033.1 ZH-WEL (neu) Die einmaligen Vergütungen für Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14 ELG) sind auf den nächsten Franken aufzurunden. 5034 WEL-BSV Bei Tod der versicherten Person fällt die Vergütung in die Erbmasse. Wurden die Kosten durch eine Fürsorgebehörde bevorschusst oder melden sich keine Rechtsnachfolger, so dass der Nachlass weder amtlich noch konkursamtlich liquidiert wird, so kann die Vergütung direkt an die Rechnungsstelle oder an die bevorschussende Stelle erfolgen. 5035 WEL-BSV Stehen die Krankheits- und Behinderungskosten zum voraus fest, so können sie in die jährliche EL einbezogen werden. In Fällen nach Rz 7006.2 ist sicher zu stellen, dass die Krankheits- und Behinderungskosten dadurch nicht gekürzt werden. Bei einem Einbezug in die jährliche EL sind diese Kosten vom Betrag abzuziehen, der für die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten zur Verfügung steht. Für die buchhalterische Behandlung sind die Rz 9007.2 und 9039 zu beachten. Tagung Fachverband 19.11.2009 40
Zusatzleistungsverordnung ZLV Kosten aus KVG (§ 7) ZH-WEL 5035.1 – 7 Tagung Fachverband 19.11.2009 41
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