und Behinderungskosten - Fachverband Zusatzleistungen

Auszahlung
5033 WEL-BSV
Es können grundsätzlich nur durch Rechnungen oder Quittungen ausgewiesene Kosten – seien die
Rechnungen bezahlt oder nicht – vergütet werden. Im Prinzip werden die Krankheits- und
Behinderungskosten der EL-beziehenden Person vergütet. Sind diese Kosten noch nicht bezahlt, so
können sie – wenn der Kanton die direkte Auszahlung vorsieht - direkt dem Rechnungssteller bzw. der -
stellerin vergütet werden (Art. 14 Abs. 7 ELG).
5033.1 ZH-WEL (neu)
Die einmaligen Vergütungen für Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14 ELG) sind auf den nächsten
Franken aufzurunden.
5034 WEL-BSV
Bei Tod der versicherten Person fällt die Vergütung in die Erbmasse. Wurden die Kosten durch eine
Fürsorgebehörde bevorschusst oder melden sich keine Rechtsnachfolger, so dass der Nachlass weder
amtlich noch konkursamtlich liquidiert wird, so kann die Vergütung direkt an die Rechnungsstelle oder an
die bevorschussende Stelle erfolgen.
5035 WEL-BSV
Stehen die Krankheits- und Behinderungskosten zum voraus fest, so können sie in die jährliche EL
einbezogen werden. In Fällen nach Rz 7006.2 ist sicher zu stellen, dass die Krankheits- und
Behinderungskosten dadurch nicht gekürzt werden. Bei einem Einbezug in die jährliche EL sind diese
Kosten vom Betrag abzuziehen, der für die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten zur
Verfügung steht. Für die buchhalterische Behandlung sind die Rz 9007.2 und 9039 zu beachten.
Tagung Fachverband 19.11.2009
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