Tourismus in Thüringen - Susanne Hennig

Drucksache 5/2790
Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode
58. Wurden bereits bewilligte Fördermittel nicht abgerufen bzw. zurückgefordert? Wenn ja, welche Einrichtung
mit welchem Grund?
GRW-Förderung(GRW-Touristische Infrastruktur)
Im Rahmen der GRW-Förderung wurden insgesamt bewilligte Fördermittel in Höhe von 324 207 Euro
bei neun Vorhaben (fünf Kurparke, zwei Rad- und Wanderwege einschließlich Parkplätze, Haus
des Gastes und Schmutzwassersammler für Freibad) nicht abgerufen. Die verminderten Abrufe
und Auszahlungen beruhen auf verminderten förderfähigen Kosten.
Zurückgefordert wurden insgesamt 9 351 Euro bei fünf Vorhaben (Japanischer Garten, Heilwasseranlage,
Betriebsstätte, Haus des Gastes, Schmutzwassersammler, touristische Erschließung).
Landesprogramm Tourismus
Im Landesprogramm Tourismus wurden insgesamt 113 566 Euro bei sechs Vorhaben (drei Radund
Wanderwege einschließlich Parkplätze, zwei touristische Leit- und Informationssysteme, Umgestaltung
Kurpark) nicht abgerufen. Die verminderten Abrufe und Auszahlungen beruhen auf verminderten
förderfähigen Kosten.
Des Weiteren wurden im Landesprogramm Tourismus insgesamt 192 145 Euro bei vier Vorhaben
(Umgestaltung Kurpark, Liegehalle zur Klimakur, Wasserwandern Werra, Klimapavillon) zurückgefordert.
Die Rückforderung beruhte im Falle der Vorhaben "Wasserwandern Werra" und "Umgestaltung
Kurpark" auf einer im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung festgestellten Verminderung
der förderfähigen Kosten und bei den Vorhaben "Liegehalle zur Klimakur" und "Klimapavillon"
auf dem Umstand, dass der Förderzweck nicht erreicht wurde.
59. Wurden Zertifizierungsverfahren für die in Frage 54 genannten Einrichtungen erfolgreich durchgeführt?
Wenn ja, in welcher Qualitätsstufe? (bitte Einzelaufstellung)
In der Regel nehmen Thüringer Rehakliniken an Programmen zur Qualitätssicherung teil und lassen
sich entsprechend zertifizieren. Konkrete Aussagen zur Zertifizierung liegen der Landesregierung
für folgende Einrichtungen vor:
Einrichtung
Zertifikat
Kurparkklinik Heilbad Heiligenstadt
KTQ Reha, DGBR Phase II
Inselsbergklinik Tabarz
DIN ISO/DEGEMED
Klinik am Rennsteig
DIN ISO 9001/KTQ, DEGEMED
Prof. Volhard Klinik DIN ISO 9001-2008
m&i Fachklinik Bad Liebenstein
ZeQ/Q-Reha
Sophienklinik Bad Sulza
DIN ISO/DEGEMED
Asklepios Burgseeklinik Bad Salzungen KTQ
60. Gab es weitere Zertifizierungsantragsverfahren, die nicht erfolgreich waren? Wenn ja, bitte Einzelaufstellung
mit Grund der Ablehnung?
Die Landesregierung hat keine Kenntnis von Zertifizierungsantragsverfahren, die nicht erfolgreich
waren.
61. Sind die im Angebotskatalog der einzelnen Einrichtungen enthaltenen Gesundheitsleistungen durch
einen entsprechenden Bestand an Fachpersonal (Ärzte, Pflegepersonal) abgesichert? Wenn nicht,
in welcher Einrichtung und welche Fachrichtung (bitte Einzelaufstellung)?
Die Landesregierung geht davon aus, dass in allen Einrichtungen ein entsprechender Bestand an
Fachpersonal vorgehalten wird.
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