Europa: Das unentdeckte Land - BdP Landesverband Schleswig ...

Total global
Globalisierung, Neoliberalisierung, Zivilgesellschaft und Wertewandel in einem
Artikel: Eine kurze Übersicht
Ein Gespenst geht um: Die Globalisierung
Globalisierung wird der fortschreitende Prozess einer sich
zunehmend vernetzenden Welt genannt. Wenn in fußball-
feldgroßen Schiffen Millionen Container mit allen erdenk-
lichen Gegenständen durch die Welt schippern, wenn ein
Auto nicht in einer Fabrik sondern in zehn Fabriken in zehn
Ländern produziert wird, wenn wir E-Mails austauschen mit
Freunden in der ganzen Welt, wenn man überall Schokolade
kaufen kann, wenn im Supermarkt ganzjährig Zitrusfrüchte
liegen. Das ist Globalisierung. Da ist was drin.
Die ganze Welt kommuniziert miteinander, kauft sich
gegenseitig Waren ab, kooperiert, gründet internationale
Organisationen. Der technische Fortschritt macht’s mög-
lich: Flugzeuge verbinden die großen Städte der Welt, über
Datenleitungen rauschen Sprache, Bilder und Dateien. Bevor
der Begriff Globalisierung sich in den Neunzigern etablierte,
sprach man gerne und überall vom Informationszeitalter.
Jederzeit kann eine Entscheidung getroffen werden, virtuell
kann jeder – und hier geht es los mit den Problemen, denn
nicht jeder hat eine Telefonleitung im Garten liegen – von
überall an der Welt teilhaben.
Dieses Phänomen erweckt also bei den einen Angst und
bei anderen Zuversicht. Die eigentliche Frage ist aber, wie
die Welt, wie Staaten, wie wir den Globalisierungsprozess
gestalten.
Neoliberalismus ist für alle da
Rasante technologische Fortschritte in der Computer- und
Informationstechnik haben die weltweiten Kommunikati-
ons- und Kooperationsmöglichkeiten drastisch verändert
und der Zusammenbruch des sozialistischen Systems in
Osteuropa hat zu einem Wandel von einem politischen Sys-
temwettbewerb zwischen Kapitalismus und Sozialismus zu
einem ökonomischen Standortwettbewerb nahezu aller Staa-
ten miteinander geführt. Auch dahinter steckt eine Ideologie:
der Neoliberalismus. Die Idee ist, dass die Staaten sich mög-
lichst raushalten aus dem Kreislauf der Wirtschaft, sie nicht
einschränken durch Zölle oder Importquoten. Ganz automa-
tisch suchen sich die Investoren dann arme Länder, in denen
es Rohstoffe und billige Arbeitskräfte gibt. In den reichen
LRB 2’04
Ländern konzentriert man sich auf Spezialgebiete, die armen
Länder sollen durch die Investitionen einen wirtschaftlichen
Aufschwung erfahren, Geld und Technologie sollen ins Land
kommen, es soll bergauf gehen. Dieser globale Wettbewerb
erzeugt einen ungeheuren Druck auf Länder und Regionen.
Ausgabefreudige Regierungen werden diszipliniert und be-
schränken sich auf das Notwendigste: Es wird gekürzt. Bei
allem, was nicht primär dem wirtschaftlichen Wettbewerb
dient. Es ist weniger Geld in den Kassen, es geht den Sozial-
leistungen an den Kragen, der Kinder- und Jugendhilfe.
Viele Länder sind so arm, dass sie auf fremde Hilfe ange-
wiesen sind. Die sollen sie bekommen können, die Industrie-
nationen der Welt haben für diese Zwecke den internationa-
len Währungsfond (IWF) eingerichtet. Er vergibt Kredite an
diese Länder, die dafür bestimmte politische Auf lagen erfül-
len müssen. Damit sie von der neoliberalen Globalisierung
profitieren können, müssen sie ihre Märkte öffnen, öffentli-
che Ausgaben zurückfahren, ihre Exporte erhöhen, westlich
geprägte Sozial-, Rechts- und Staatssysteme fördern und
einführen. So hat der IWF, dessen ehemaliger Chef Horst
Köhler bei diesem Zeitgeist vielleicht nicht zufällig Bundes-
präsident geworden ist, die Sozial- und Wirtschaftspolitik
vieler Länder zentral gestaltet.
Das Gegenteil zur Marktöffnung, die Abschottung des
Markts, nennt sich Protektionismus. Genau das machen
die Industrienationen sehr gerne: Die Europäische Union
beschützt ihre Bauern vor den Bauern anderer Länder, die
ihre Produkte billiger anbieten können. Sonst würden die
europäischen Bauern abhängig vom Weltmarkt, sie müssten
sich dem internationalen Wettbewerb stellen. Und würden
verlieren: Ihre Produkte sind zu teuer. Die armen Länder
stehen vor dem Problem, dass sie keine andere Wahl haben.
Haben sie Pech, können die eigenen Bauern im Wettbewerb
nicht mithalten. Andere Bauern schicken ihre Waren in das
Land, die Bauern werden arbeitslos, in den ganz armen Län-
dern sind aber die meisten Menschen noch Bauern, oder
vielmehr: dann arbeitslos. Natürlich gilt Ähnliches auch für
einfache Fabrikarbeiter. Eine schier endlose Kette von Ver-
knüpfungen: Auch das ist Globalisierung.
33