Europa: Das unentdeckte Land - BdP Landesverband Schleswig ...

äußerst schwierig, nicht in allen Punkten stimmen sie über-
ein. Damit Europa schnell handeln kann, ohne dass vorher
alle Staatschefs und Minister verhandeln müssen, braucht
die Europäische Kommission mehr Handlungsspielraum.
Die Diskussion über einen europäischen Außenminister im
vergangenen Jahr war ein Versuch, die europäische Ebene
zu stärken.
Der Verlust nationalstaatlicher Souveränität aber ist ein
sensibles Thema, die Verhandlungen über solche Verträge
dauern lange, kein Land möchte vorschnell Kompetenzen
abgeben: Es muss sichergestellt sein, dass die eigenen Inter-
essen später trotzdem noch vertreten werden.
Außerdem stellt sich das Problem der demokratischen
Legitimierung: Was wählen dann die Bürger in den ein-
zelnen Staaten überhaupt noch, haben sie genug Einfl uss
auf Europa? Wenn sich Bürger eines Staats schon nicht in
ihrem nationalen Parlament repräsentiert sehen, wie sollen
sich dann 455 Millionen Menschen unter 732 Abgeordnete
wiederfi nden?
Schon heute gibt es Richtlinien, die den Einfl uss der EU
auf die nationalstaatliche Ebene beschränken sollen. So kann
die EU nur Gesetze erlassen, wenn die Art des Gesetzes eine
europäische Regelung unerlässlich macht, zum Beispiel in
Fragen des Wettbewerbs. Kritisiert wird an diesen Richtlini-
en, dass sie wenig konkret sind. Vieles kann so hingebogen
werden, dass es den Wettbewerb betrifft, dass eine EU-Re-
gelung geboten scheint. Jedoch ist das Prinzip der Subsidia-
rität festgeschrieben: Sobald es sinnvoll ist, eine Aufgabe auf
nationaler oder regionaler Ebene zu regeln, muss das auch
möglich sein. In der Praxis sieht das freilich meistens anders
aus.
Bisweilen passieren auch merkwürdige Dinge, die dann
Schadenfreude und Kritiker auf den Plan rufen: Mecklen-
burg-Vorpommern, höchste Erhebung 192 Meter, hat am 31.
März dieses Jahres die Seilbahnrichtlinie der Europäischen
Union in Landesrecht umgesetzt. Es gibt keine Seilbahn
in Mecklenburg-Vorpommern. Das war der Europäischen
Kommission egal: Sie hatte Deutschland auf Durchsetzung
der Richtlinie verklagt.
Europa einig Macht und Wille
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben bei einer
ganzen Reihe von Politikfeldern der Europäischen Union die
D A S I S T E U R O P A
Ein Land in hundert Wörter
zu fassen kann nur schief
gehen. Wie auch soll man
eine oder mehrere Kulturen
so einfach beschreiben? Die
folgenden kleinen Texte über
die 25 Mitgliedsstaaten der
Europäischen Union sind also auch eher als Anreiz gedacht:
Einerseits gibt es zu vielen Ländern schon längst klischee-
hafte Vorstellungen, die es sich lohnt, zu überprüfen. An-
dererseits warten die neuen EU-Mitglieder darauf, entdeckt
zu werden. Die Texte sind zusammengestellt aus Lexika, aus
Zeitungen und aus persönlichen Erfahrungen. Sie erheben
keinesfalls den Anspruch, vollkommen korrekt zu sein, son-
dern sind eher Stichwortsammlungen. Und wen das Interes-
se packt, der fi ndet auch gleich nützliche Hinweise, wo es mit
der virtuellen Europareise weitergehen kann.
Knapp zwei Millionen Men-
schen leben in Slowenien,
dem Ziel der Bundesfahrt
2004. Landessprache ist Slo-
wenisch. Slowenien hat etwa
die Größe Hessens. Dafür hat
das Land einiges zu bieten:
S L O W E N I E N
Ausläufer der Alpen im Norden, ein bewaldetes Mittelgebirge
mit Hochmooren und Almwiesen, die Karstregion, die direkt
aus einem Karl-May-Film kommt, dazwischen Flusstäler
mit Seen und Obstanbau. Und 20 Kilometer Mittelmeer-
küste sind auch noch drin. Die Slowenen haben eine über
tausendjährige Geschichte und Kultur. Nach dem Zerfall Ju-
goslawiens suchte Slowenien schnell die Unabhängigkeit und
den Anschluss an die EU. Slowenien ist kleines wie (relativ)
reiches Land, dessen durchschnittlicher Monatslohn bei 700
Euro liegt, mehr als in Tschechien.
LRB 2’04 9