Evaluationsbericht Nationales Sicherheitskonzept Schweiz für die ...

TP 01 - SICHERHEIT PROJEKTORGANISATION ÖFFENTLICHE HAND UEFA EURO 2008
Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (IKAPOL) geregelt. Diese Vereinbarung
wurde von allen Kantonen ratifiziert und ist am 9. November 2006 in Kraft getreten.
Im Verkehr mit ausländischen Polizeibehörden ist der Bund die zentrale Anlaufstelle. Er
nimmt daher bedeutsame Koordinationsaufgaben auf gesamtschweizerischer Ebene wahr
5.2.1 Anlassbezogene Projektstrukturen der Öffentlichen Hand
Genügte für die Kandidaturphase noch eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern des
Bundes, der Kantone und den vorgesehenen Austragungsorten sowie des SFV, bedurfte es
ab 2005 einer anlassspezifischen Projektorganisation. Auf Wunsch der Kantone und der
Host Cities übernahm deshalb die Eidgenossenschaft, parallel zur Erarbeitung der Botschaft,
ab Frühjahr 2005 die Projektleitung für die öffentliche Hand in der Schweiz. Die Federführung
wurde dem BASPO im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz
und Sport (VBS) übertragen.
Die anlassbezogene Projektorganisation sollte einerseits der organisatorischen Komplexität
eines solchen Grossanlasses und andererseits den Autonomien (privat- respektive öffentlichrechtlich,
finanziell, etc.) der beteiligten Partner gerecht werden. Strukturen und Abläufe hatten
einen ausgewogenen Mix zwischen zentraler Koordination und dezentraler Umsetzung
zu ermöglichen, damit alle Beteiligten ihre Rechte und Pflichten auf den bestehenden gesetzlichen
Grundlagen ausüben konnten. Die POÖH war damit keine hierarchische Organisation
und verfügte per se über keine Weisungsbefugnisse.
Im Frühling 2005 einigte man sich im darauf, dass die Standorte Basel und Genf durch die
Kantone, die Standorte Bern und Zürich durch die Städte vertreten wurden. In Genf und Basel
(Basel-Stadt und Basel-Landschaft) nahm jeweils ein Regierungsausschuss die Oberaufsicht
und die politische Verantwortung wahr. In Genf lag die Federführung zu Beginn beim
«Département de l'intérieur, de l'agriculture et de l'environnement», später beim «Département
des constructions et des technologies de l'information» des Kantons. In Basel war das
Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt beziehungsweise die Bildungs-, Kultur und
Sportdirektion Basel-Landschaft zuständig. In Bern und Zürich lag die Verantwortung direkt
bei der Stadt unter der Federführung der jeweiligen Präsidialdirektionen. Diese sorgten für
die Einbindung der jeweiligen Standortkantone Bern und Zürich.
Evaluationsbericht Nationales Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008 Seite 20 von 132