Evaluationsbericht Nationales Sicherheitskonzept Schweiz für die ...

TP 01 - SICHERHEIT PROJEKTORGANISATION ÖFFENTLICHE HAND UEFA EURO 2008
Das Teilprojekt umfasste in der Planungsphase, wie in Österreich, zehn Subteams: Operative
Massnahmen, Prävention, Staatsschutz, Budget, IT, Logistik, Personal, Presse/Medien,
Recht und Schulung.
Die KKJPD hat, mit Beschluss vom 20. Januar 2005, den Kommandanten der Kantonspolizei
Solothurn als Teilprojektleiter Sicherheit bestimmt. Für diese Aufgabe wurde er vom Regierungsrat
des Kantons Solothurn freigestellt. Der Teilprojektleiter Sicherheit und die Polizeikommandanten
der Austragungsorte (oder die durch die politischen Verantwortungsträger
bezeichneten Personen) bildeten zusammen mit einem Vertreter des fedpol, einem Vertreter
der Armee sowie dem Präsidenten der AG OP die gemeinsame Teilprojektleitung.
Für die Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen an den vier Austragungsorten und den übrigen
öffentlichen Schauplätzen waren die jeweiligen Polizeikorps, das Grenzwachtkorps, die
Bahnpolizei, die Armee, die Sanität, die Feuerwehr, der Zivilschutz, weitere öffentliche Sicherheitsorgane
oder auch private Sicherheitsdienstleister verantwortlich. Die Koordination
der polizeilichen Gefahrenabwehr, insbesondere des interkantonalen Polizeieinsatzes (IKA-
POL) wurde durch die speziell dafür vorgesehenen Gremien der Kantone (AG OP der
KKPKS und AG GIP der KKJPD) wahrgenommen. Der Bund unterstützte mit seinen Mitteln
ergänzend und dort, wo er eigene Verantwortungsbereiche hat.
Nationale Koordination des Polizeieinsatzes
Im Rahmen der Vorbereitungen auf die EURO 2008 bestand die KKPKS darauf, für die Gewährleistung
der Sicherheit auf den bestehenden und bewährten Strukturen aufzubauen. Die
Koordination der Zusammenarbeit und die Organisation des Interkantonalen Polizeieinsatzes
oblag deshalb der AG OP der KKPKS und der AG GIP der KKJPD. Rechtliche Grundlage für
die AG OP und die AG GIP ist die Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (I-
KAPOL-Vereinbarung; siehe Kapitel 5.4). Der Interkantonale Koordinationsstab (IKKS) hatte
in der Vorbereitungsphase die Funktion eines Planungsstabes, in der Einsatzphase wurde er
zum Koordinations- und Führungsstab der Schweizer Polizei.
Nationale Koordination der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr und weiterer Bereiche
Die nationale Koordination der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr und weiterer Bereiche
wurde durch den Nationalen Koordinationsstab Schweiz (NAKOS.ch) wahrgenommen. Dieser
interdisziplinäre Stab wurde mit dem Übergang von der Planungs- in die Umsetzungsphase
Anfang 2007 gebildet. Die Mitglieder dieses Stabes stammten aus den verschiedenen
involvierten Organisationen bei Bund, Kantonen und Austragungsorten. Der NAKOS.ch war
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