Evaluationsbericht Nationales Sicherheitskonzept Schweiz für die ...

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TP 01 - SICHERHEIT PROJEKTORGANISATION ÖFFENTLICHE HAND UEFA EURO 2008 der alle Aspekte der Lieferung und des Bezugs von Nachrichten regelt, erging im Dezember 2007 (Rahmenbefehl) beziehungsweise im Mai 2008 (ergänzender Befehl mit detaillierten Nachrichtenbedürfnissen). Erste Aufgabe des PICC Schweiz war die Sammlung, Auswertung und Verbreitung von anlassbezogenen Informationen aus polizeilichen, nachrichtendienstlichen und offenen Quellen, um daraus das integrale Lagebild EURO 2008 zu erstellen. Dabei wurden vor allem folgende Lagefelder ausgeleuchtet: • Hooliganismus; • Terrorismus; • gewalttätiger Extremismus; • allgemeine Kriminalität; • organisierte Kriminalität; • gefährdete Personen; • Luftsicherheit; • grosse Schadenslagen und Katastrophenfälle; • Umwelt; • Verkehr. Das PICC diente im Weiteren als «Single Point of Contact» (SPOC) in allen Belangen der polizeilichen Lage. Die SZH wurde daher ins PICC integriert. Die klassifizierten Lageberichte stellte das PICC seinen Adressaten (namentlich den Polizeikorps, der Politik und der Verwaltung) auf der Elektronischen Lagedarstellung (ELD) zur Verfügung. Der Betrieb der ELD wurde durch die NAZ sicher gestellt. In zwei Schritten (Dezember 2007 und Mai 2008) wurde die Struktur der ELD den besonderen Bedürfnissen des Ereignisses angepasst. Anfang Mai 2008 nahm das PICC seinen Betrieb auf, Anfang Juni 2008 ging es in einen 24- Stunden-Betrieb über. Es erstellte ab Anfang Mai täglich einen Lagebericht, im Juni täglich deren drei sowie zusätzliche Berichte je nach Lage. Der erste ausführliche Lagebericht wurde am 10. April 2008 aufgelegt. Bereits Monate zuvor waren indes punktuelle Berichte und umfassende Analysen zur fussballtypischen Lage und zum Bereich Staatsschutz erstellt worden, die immer mit Österreich abgestimmt und ausgetauscht wurden. Evaluationsbericht Nationales Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008 Seite 42 von 132
TP 01 - SICHERHEIT PROJEKTORGANISATION ÖFFENTLICHE HAND UEFA EURO 2008 5.9 Evaluation der Sicherheitsvorbereitungen Die Sicherheitsvorbereitungen der Schweiz wurden im Rahmen von verschiedenen Expertenbesuchen und Evaluationen beurteilt. Bereits 2005 hatte eine Evaluierungskommission des Ständigen Ausschusses im Europarat der europäischen Konvention zu Zuschauergewalt und Fehlverhalten im Rahmen von Sportveranstaltungen insbesondere bei Fussballspielen festgestellt, dass die Vorbereitungen für eine Fussball-EM drei Jahre vor dem Anlass bisher in keinem Land so weit gediehen waren wie in der Schweiz und in Österreich. Bei einem Evaluierungsbesuch im Mai 2007 in Wien bestätigte eine internationale Expertenkommission diese Einschätzung. Das Gremium, das sich aus hohen Polizeivertretern grosser europäischer Fussballnationen zusammensetzt, beurteilte im Juni 2007 das NSK. Es kam zum Schluss, dass die Sicherheitsvorbereitungen der Schweiz rund ein Jahr vor der EURO 2008 weit fortgeschritten seien. Das Gremium war überzeugt, dass die Sicherheitskräfte der Schweiz Anfang Juni 2008 für die EURO 2008 bereit sein werden. Die Experten begrüssten es, dass die Schweiz und Österreich als erste Veranstaltungsländer überhaupt ihr Sicherheitskonzept offen gelegt hatten, damit die Vorbereitungen evaluiert werden konnten. Aufgrund bisheriger Erfahrungen bei Sportgrossveranstaltungen seien möglichst einheitliche Sicherheitsstandards und Auftreten der Sicherheitsorgane in der Schweiz und in Österreich, wie dies das NSK vorsah, wichtig. Dieser Erfahrungsaustausch wurde von Schweizer Seite dazu genutzt, die Sicherheitsvorbereitungen weiter zu optimieren. Zudem wurden die Sicherheitsvorkehrungen der Austragungsorte durch das «Peer Review Team» der Europäischen Union über die polizeiliche Zusammenarbeit an internationalen Fussballspielen evaluiert. Der niederländische Verhaltensforscher Otto Adang von der Niederländischen Polizei-Akademie und ein Team hochrangiger internationaler Polizeioffiziere untersuchten und bewerteten dabei zwischen August und Dezember 2007 die Sicherheitsvorkehrungen anlässlich von Fussballspielen der Nationalmannschaft beziehungsweise von Meisterschaftsspielen der Super League. Insgesamt attestierte das Evaluationsteam den Austragungsorten, dass sie mit ihren Sicherheitsvorbereitungen im Vorfeld der EURO 2008 auf dem richtigen Weg und auf Kurs seien. Die Richtlinien, wie sie im EU-Handbuch zu Fussballspielen von internationaler Dimension festgehalten sind, seien bereits sehr gut umgesetzt worden, schrieb Professor Adang in seinem Bericht. In Basel überprüfte das Team um Professor Adang den Polizeieinsatz und das Dispositiv anlässlich des Länderspieles Schweiz – USA vom 18. Oktober 2007 und erstellte einen entsprechenden Bericht. Generell wurde das strategische und taktische Vorgehen der Polizei Basel-Stadt und Basel-Landschaft zur Sicherung des Anlasses und zur Aufrechterhaltung Evaluationsbericht Nationales Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008 Seite 43 von 132
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