Jugendtreff Rülzheim Kosten - Verbandsgemeinde Rülzheim

Rülzheim - 12 - Ausgabe 19/2011
CDU Gemeindeverband
Sprechstunde Dr. Thomas Gebhart in Rülzheim
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart
(CDU) bietet eine Sprechstunde vor Ort in Rülzheim an. Die Sprechstunde
findet statt am Dienstag, dem 17. Mai, ab 15.15 Uhr im Rathaus,
Am Deutschordensplatz 1. Die Bürgerinnen und Bürger aus der
Verbandsgemeinde Rülzheim können sich mit ihren Anliegen an Thomas
Gebhart wenden. Selbstverständlich können auch Bürgerinnen
und Bürger aus anderen Gemeinden der Südpfalz zur Sprechstunde
kommen. Um vorherige Anmeldung unter Tel.: 06341 / 93 46 23 wird
gebeten. Weitere Informationen im Internet unter www.thomas-gebhart.de.
Ortsgemeinde Rülzheim
Öffentliche Bekanntmachungen
20. Sitzung
Am Donnerstag, 19.5.2011, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des
Rathauses in Rülzheim eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen
und Ortsentwicklung statt.
A) Öffentliche Sitzung
1. Auftragsvergabe für die Erneuerung der Gehwege „Neue Landstraße“
2. Kenntnisgaben
B) Nichtöffentliche Sitzung
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden Befreiungen von den
Festsetzungen von Bebauungsplänen sowie Stellungnahmen zu Bauanträgen
und Bauvoranfragen beschlossen.
Auf der Tagesordnung stehen noch weitere Themen, die vom Ausschuss
nur vorberaten werden und für die eine abschließende Entscheidung
im Gemeinderat vorgesehen ist.
Rülzheim, 9.5.2011
gez. Hör, Ortsbürgermeister
1. im Ergebnishaushalt
Einladung zur Einwohnerversammlung
Am Dienstag, dem 17. Mai 2011, 19.00 Uhr, findet im Pfarrzentrum
Rülzheim eine Einwohnerversammlung der Verbandsgemeinde
Rülzheim sowie der Ortsgemeinde Rülzheim statt.
Tagesordnung Einwohnerversammlung Verbandsgemeinde
Rülzheim:
1. Schulstandort Rülzheim - Situationsbericht über durchzuführende
Umbaumaßnahmen
2. Feuerwehrangelegenheiten/Multifunktionsgebäude
3. Situationsbericht „Reserveraum für Extremhochwasser in der
Hördter Rheinaue“
4. Sonstiges
Tagesordnung Einwohnerversammlung
Ortsgemeinde Rülzheim:
1. Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
2. Informationen zu sonstigen Gemeindeangelegenheiten
Alle Einwohnerinnen und Einwohner der Verbandsgemeinde Rülzheim
sind zu dieser Einwohnerversammlung herzlich eingeladen.
Rülzheim, den 02.05.2011
Hör, Bürgermeister
1. Nachtragshaushaltssatzung der
Ortsgemeinde Rülzheim
für das Haushaltsjahr 2011
vom 06.05.2011
Der Ortsgemeinderat hat aufgrund von § 98 Gemeindeordnung
Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBL. S. 153),
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. April 2009
(GVBl. S. 162), folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden festgesetzt:
gegenüber erhöht vermindert nunmehr
bisher um um festgesetzt auf
Euro Euro Euro Euro
der Gesamtbetrag der Erträge auf (Pos. 10 + 21) 8.518.120 1.227.230 0 9.745.350
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf (Pos. 19 + 22) 9.747.740 912.520 0 10.660.260
der Jahresfehlbetrag (Pos. 28) 1.229.620 -314.710 0 914.910
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf (Pos. 10 + 19) 8.061.260 1.227.230 0 9.288.490
die ordentlichen Auszahlungen auf (Pos. 17 + 20) 8.888.640 117.110 0 9.005.750
Saldo d. ordentl. Ein- und Auszahlungen (Pos. 22) -827.380 1.110.120 0 282.740
die außerordentlichen Einzahlungen auf (Pos. 23) 0 0 0 0
die außerordentlichen Auszahlungen auf (Pos. 24) 0 0 0 0
Saldo d. außerordentl. Ein- und Auszahlungen (Pos. 25) 0 0 0 0
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf (Pos. 35) 2.032.290 310.410 0 2.342.700
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf (Pos. 42) 1.904.100 4.674.000 0 6.578.100
Saldo d. Ein- und Ausz. aus Investitionst. (Pos. 43) 128.190 -4.363.590 0 -4.235.400
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf (Pos. 45) 729.360 3.236.300 0 3.965.660
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf (Pos. 46) 30.170 0 17.170 13.000
Saldo d. Ein- und Ausz. aus Finanzierungst. (Pos. 47) 699.190 3.236.300 17.170 3.952.660
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf (Pos. 10 + 19 + 35) 10.093.550 1.537.640 0 11.631.190
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf (Pos. 17 + 20 + 42) 10.792.740 4.791.110 0 15.583.850
Veränd. d. Finanzmittelbest. im Haushaltsj. auf (Pos. 53) 0 0 0 0