Jugendtreff Rülzheim Kosten - Verbandsgemeinde Rülzheim

Rülzheim - 22 - Ausgabe 19/2011
Amtliche Mitteilungen
Aus dem Gemeinderat berichtet
Am Dienstag, 19.04.2011, fand eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
des Gemeinderates Leimersheim im Gemeindehaus statt.
Der Gemeinderat hatte zunächst über die Umgestaltung der Außenanlage
des Kindergartens zu entscheiden. Hierfür lag ein Ungestaltungs-
und Außenanlagenplan des Landschaftsarchitekten Garrecht
vor, dem der Rat einstimmig zustimmte. Weiterhin soll für diese Maßnahme
ein Zuschussantrag gestellt werden.
Anschließend beschloss der Rat die Haltestelle „Daimlerstraße“ auf
Grund der gefährlichen Lage an der Landesstraße aufzulösen. Eine
sichere Installation einer Haltestelle in diesem Bereich wäre nur mit
erheblichen Investitionen möglich. Weiterhin wurde die Andienung
der Linie 595 an die Haltestelle „Festplatz“ mit dem Fahrplanwechsel
zum 14.06.2011, wie vom KVV vorgeschlagen, angenommen.
Weiterhin beschloss der Gemeinderat erneut einstimmig über die 3.
Änderung des Bebauungsplanes „Spitzstücke“ und erklärte sich bereit
in Absprache mit der Unteren Landespflegebehörde (angesiedelt
bei der Kreisverwaltung Germersheim) einen entsprechenden Ausgleich
zu schaffen. Dieser fehlende Ausgleich wurde von der Kreisverwaltung
als bedenklich erachtet.
Als nächsten Punkt wurde die Rückzahlung eines inneren Darlehens
in Höhe von 90.000 € an die Jagdgenossenschaft Leimersheim behandelt.
Der Rückzahlung wurde einstimmig zunächst für die nächsten
2 Jahre zugestimmt.
Des Weiteren hatte der Rat erneut über die Zulassung des Hauptbetriebsplans
der Fa. Markus Wolf z entscheiden. Der Rat hatte bereits
im vergangenen Jahr dem Antrag grundsätzlich, unter bestimmten
Voraussetzungen, zugestimmt. Es wurde zunächst beantragt diesen
Punkt zu vertagen, da der gemeindeeigene Weg durch die Fa. genutzt
wird und derzeit nicht mehr für PKW befahrbar ist. Dies wurde
durch Abstimmung abgelehnt und der Antrag auf Zulassung beschlossen.
Die Giebelwand des Jugend- und Seniorentreffs ist undicht. Hierdurch
kann Feuchtigkeit eindringen, die dann auch ins Erdgeschoss
tropft. Die Verwaltung hat mehrere Varianten zur Abdichtung der Giebelwand
vorgeschlagen. Der Rat beschloss einstimmig die Giebelwand
mit neuem Estrich und Fliesen zu versehen. Dies ist zwar nicht
die günstigste Instandsetzungsvariante, aber diese fügt sich optisch
am besten ein.
Der anwesende Einwohner fragte die Notwendigkeit der Parkscheibenpflicht
in dieser Zone an. Der Vorsitzende erläuterte, dass der Rat
diese Festlegung einstimmig beschlossen habe. Hintergrund der Entscheidung
ist es, dass Fahrzeuge nicht dauerhaft im öffentlichen Verkehrsraum
abgestellt werden sollen.
Der Ortsbürgermeister informierte den Rat, dass die Türen zum Toilettenbereich
auf dem Friedhof instandgesetzt werden sollen. Die
Verbandsgemeindeverwaltung schätzt die Kosten auf ca. 2.500 €.
Der Vorsitzende setzte den Rat in Kenntnis, dass der Auftrag zum
Abbruch der Pausenhalle an die Fa. Cassola aus Frankenthal vergeben
wurde, da diese das günstigste Angebot abgeben. Der Rat erklärte
sich mit dieser Vorgehensweise ausdrücklich einverstanden.
Weiterhin informierte der Ortsbürgermeister, dass am 01. Mai die
Eröffnung der Aktion „Radel ins Museum“ in Leimersheim statt findet
und lädt hierzu die Ratsmitglieder sowie die Bevölkerung herzlich ein.
Ende amtlicher Teil
Nichtamtlicher Teil
Geburtstage vom 14. - 20. Mai 2011
Wir gratulieren:
Herrn Werner Simon, Fischerstr. 11
am 15.05.11 zum 75. Geburtstag
Herrn Helmut Mühlhoff, Im Niederhorst 66
am 16.05.11 zum 86. Geburtstag
Herrn Willi Russ, Obere Hauptstr. 5
am 16.05.11 zum 73. Geburtstag
Herrn Johann Dörrler, Gartenstr. 3
am 18.05.11 zum 72. Geburtstag
Neues vom Kindergarten Leimersheim
Erste Hilfe
Am Montag, dem 11.4.2011, besuchte uns Frau Weigel vom Malteser
Hilfsdienst. Sie zeigte unseren Großen wie Verbände angelegt werden,
wie sie in Notfällen reagieren müssen und welche Gefahren es
im Badezimmer und in der Küche gibt.
Herzlichen Dank an Frau Weigel.
Fußgängerübungen mit Herrn Krebs
Am Montag, dem 11.4., und Dienstag, dem 12.4.2011, fanden für unsere
Vorschulkinder die Fußgängerübungen mit Herrn Krebs statt.
In zwei Gruppen übten die Kinder den Schulweg und wurden auf ein
richtiges Verhalten im Straßenverkehr hingewiesen. Ein Dankeschön
an Herrn Krebs.