Jugendtreff Rülzheim Kosten - Verbandsgemeinde Rülzheim
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<strong>Rülzheim</strong> - 13 - Ausgabe 19/2011<br />
§ 2 Wirtschaftsplan Gemeindewerk<br />
Der Wirtschaftsplan des Gemeindewerks <strong>Rülzheim</strong> für das Wirtschaftsjahr<br />
2011<br />
wird im Erfolgsplan<br />
für den Betriebszweig „Elektrizitätsversorgung“<br />
in den Erträgen auf 4.732.650 €<br />
in den Aufwendungen auf 4.470.700 €<br />
für den Betriebszweig „Fernwärme“<br />
in den Erträgen auf 2.170.100 €<br />
in den Aufwendungen auf 2.091.400 €<br />
für den Betriebszweig „Sport- und Freizeitbad“<br />
in den Erträgen auf 807.700 €<br />
in den Aufwendungen auf 1.360.350 €<br />
für den Betriebszweig „Campingplatz“<br />
in den Erträgen auf 464.120 €<br />
in den Aufwendungen auf 448.590 €<br />
für den Betriebszweig „Freizeithaus“<br />
in den Erträgen auf 33.600 €<br />
in den Aufwendungen auf 137.700 €<br />
im Vermögensplan<br />
für den Betriebszweig „Elektrizitätsversorgung“<br />
in den Einnahmen auf 582.950 €<br />
in den Ausgaben auf 582.950 €<br />
für den Betriebszweig „Fernwärme“<br />
in den Einnahmen auf 637.150 €<br />
in den Ausgaben auf 637.150 €<br />
für den Betriebszweig „Sport- und Freizeitbad“<br />
in den Einnahmen auf 2.239.769 €<br />
in den Ausgaben auf 2.239.769 €<br />
für den Betriebszweig „Campingplatz“<br />
in den Einnahmen auf 68.180 €<br />
in den Ausgaben auf 68.180 €<br />
für den Betriebszweig „Freizeithaus“<br />
in den Einnahmen auf 3.010.100 €<br />
in den Ausgaben auf 3.010.100 €<br />
festgesetzt.<br />
§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite<br />
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur<br />
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung neu<br />
festgesetzt für<br />
zinslose Kredite von bisher 0 Euro auf 0 Euro<br />
verzinste Kredite von bisher 729.360 Euro auf 3.965.660 Euro<br />
zusammen von bisher 729.360 Euro auf 3.965.660 Euro<br />
§ 4 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen<br />
für Sondervermögen<br />
Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für das Gemeindewerk<br />
<strong>Rülzheim</strong> werden für das Wirtschaftsjahr 2011 festgesetzt auf:<br />
1. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
für den Betriebszweig „Elektrizitätsversorgung“ auf 0 €<br />
für den Betriebszweig „Fernwärme“ auf 300.000 €<br />
für den Betriebszweig „Sport- und Freizeitbad“ auf 0 €<br />
für den Betriebszweig „Campingplatz“ auf 0 €<br />
für den Betriebszweig „Freizeithaus“ auf 0 €<br />
zusammen auf 300.000 €<br />
2. Kredite zur Liquiditätssicherung<br />
für den Betriebszweig „Elektrizitätsversorgung“ auf 350.000 €<br />
für den Betriebszweig „Fernwärme“ auf 850.000 €<br />
für den Betriebszweig „Sport- und Freizeitbad“ auf 2.200.000<br />
€<br />
für den Betriebszweig „Campingplatz“ auf 50.000 €<br />
für den Betriebszweig „Freizeithaus“ auf 650.000 €<br />
zusammen auf 4.100.000 €<br />
3. Verpflichtungsermächtigungen auf<br />
für den Betriebszweig „Elektrizitätsversorgung“ auf 0 €<br />
für den Betriebszweig „Fernwärme“ auf 0 €<br />
für den Betriebszweig „Sport- und Freizeitbad“ auf 0 €<br />
für den Betriebszweig „Campingplatz“ auf 0 €<br />
für den Betriebszweig „Freizeithaus“ auf 0 €<br />
zusammen auf 0 €<br />
§ 5 Steuersätze<br />
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt neu festgesetzt:<br />
- Grundsteuer A von bisher 270 v. H. auf 285 v. H.<br />
- Grundsteuer B von bisher 320 v. H. auf 338 v. H.<br />
§ 6 Eigenkapital<br />
Der Stand des Eigenkapitals zum 01.01.2009 betrug 33.139.023,67<br />
Euro.<br />
Ortsgemeinde, <strong>Rülzheim</strong>, 06.05.2011<br />
gez. Hör, Ortsbürgermeister<br />
Hinweis:<br />
Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr<br />
2011 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4<br />
GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den<br />
Festsetzungen der Haushaltssatzung sind erteilt.<br />
Der Nachtragshaushaltsplan 2011 und der Wirtschaftsplan 2011 liegen<br />
zur Einsichtnahme vom 13.05.2011 bis 23.05.2011 von 8.30 Uhr<br />
bis 12.00 Uhr, außerdem dienstags von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr sowie<br />
donnerstags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, in Zimmer 2.09 der<br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Rülzheim</strong>, Am Deutschordensplatz 1,<br />
<strong>Rülzheim</strong> öffentlich aus.<br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung, <strong>Rülzheim</strong>, 06.05.2011<br />
gez. Hör, Bürgermeister<br />
Bauleitplanung in der<br />
Ortsgemeinde <strong>Rülzheim</strong><br />
Aufstellung des Bebauungsplanes „Nord II“<br />
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde <strong>Rülzheim</strong> hat in seiner Sitzung<br />
am 05.05.2011 beschlossen, für das in der beigefügten Planzeichnung<br />
abgegrenzte Gebiet den Bebauungsplan „Nord II“ zur Entwicklung<br />
eines Gewerbe- und Industriegebiets aufzustellen.<br />
Der Geltungsbereich wird begrenzt:<br />
- im Norden durch den Fahrweg mit der Flst.-Nr. 2463<br />
- im Osten bei der L553<br />
- im Süden durch die Germersheimer Straße<br />
- im Westen durch den Fahrweg mit der Flst.-Nr. 2425/2<br />
Der Geltungsbereich umfasst folgende Flurstücke in der Gemarkung<br />
<strong>Rülzheim</strong>:<br />
2426/2, 2426/3, 2426/4, 2427, 2428, 2429, 2430, 2431, 2432, 2433,<br />
2434, 2435, 2436, 2437, 2438, 2439, 2240, 2441, 2442, 2443, 2444,<br />
2445, 2446, 2447/1, 2447/2, 2448, 2450, 2451, 2452, 2453, 2454,<br />
2455, 2456, 2457, 2458, 2459, 2460, 2461, 2462, 2462/1 sowie eine<br />
Teilfläche aus 6941/3 (L 553).<br />
Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird<br />
durch Unterrichtung bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Rülzheim</strong>,<br />
Am Deutschordensplatz 1, (Deutschordenshaus) Zimmer 1, durchgeführt.<br />
Hierbei besteht Gelegenheit sich zur Planung zu äußern bzw.<br />
diese zu erörtern.<br />
Die Beteiligung findet am 26.05.2011 zwischen 15.00 Uhr und 18.00<br />
Uhr oder gerne zu einem anderen Termin in der 21. oder 22. KW<br />
2011 nach vorheriger Vereinbarung statt.<br />
<strong>Rülzheim</strong>, 12.05.2011<br />
gez. Hör, Bürgermeister
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