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Rülzheim - 4 - Ausgabe 19/2011 Verbandsgemeinde Rülzheim Öffentliche Bekanntmachungen Einladung zur Einwohnerversammlung Am Dienstag, dem 17. Mai 2011, 19.00 Uhr, findet im Pfarrzentrum Rülzheim eine Einwohnerversammlung der Verbandsgemeinde Rülzheim sowie der Ortsgemeinde Rülzheim statt. Tagesordnung Einwohnerversammlung Verbandsgemeinde Rülzheim: 1. Schulstandort Rülzheim - Situationsbericht über durchzuführende Umbaumaßnahmen 2. Feuerwehrangelegenheiten/Multifunktionsgebäude 3. Situationsbericht „Reserveraum für Extremhochwasser in der Hördter Rheinaue“ 4. Sonstiges Tagesordnung Einwohnerversammlung Ortsgemeinde Rülzheim: 1. Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge 2. Informationen zu sonstigen Gemeindeangelegenheiten Alle Einwohnerinnen und Einwohner der Verbandsgemeinde Rülzheim sind zu dieser Einwohnerversammlung herzlich eingeladen. Rülzheim, den 02.05.2011 Hör, Bürgermeister Amtliche Mitteilungen Versteigerung von Fundsachen Am Samstag, dem 14.05.2011, ab 10.00 Uhr werden von der Verbandsgemeindeverwaltung Rülzheim aus, in der Kuhardter Straße 37, im Bauhof, Fundfahrräder und diverse Fundsachen versteigert. Die Bevölkerung wird hiermit in Kenntnis gesetzt. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Weckbart/ Frau Heid, Tel.: 07272 / 70 02-10 59 /-10 46. Die Versteigerungsbedingungen werden am 14.05.2011 zur Kenntnis gebracht. Ordnungs- und Sozialverwaltung Gez. Weckbart Achtung - Änderung des Redaktionsschlusses Wegen Christi Himmelfahrt wird der Redaktionsschluss für die Ausgabe Nr. 22/2011 wie folgt vorverlegt: Ausgabe Nr. 22 Donnerstag, 26. Mai 2011, 14.00 Uhr Dieser Termin muss unbedingt eingehalten werden, da später eingehende Manuskripte nicht berücksichtigt werden können. Zensus 2011 startete am 9. Mai 2011 Im Jahr 2011 findet die europaweite Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung statt. Am 9. Mai begann die Haushaltsbefragung auf Stichprobenbasis. Sämtliche zu erhebende Daten werden auf den Stichtag, 9. Mai 2011 abgestellt. Von den rund 125.000 Einwohnern im Landkreis Germersheim werden etwa 28.000 Personen befragt, die an etwa 7.800 Anschriften gemeldet sind. Dazu werden rund 260 Erhebungsbeauftragte (Interviewer) eingesetzt. Zusätzlich befragt werden auch die in den so genannten Sonderbereichen (wie z. B. Senioren-, Studenten-, Behindertenwohnheimen, Internate usw.) lebenden Bewohner. Ziele der Befragung sind zum einen die Qualitätssicherung der Registerdaten und damit die Feststellung belastbarer amtlicher Einwohnerzahlen, zum anderen die Gewinnung zusätzlicher Strukturdaten wie beispielsweise zur Bildung, Ausbildung, Berufstätigkeit oder Migration. Diese Daten werden unter anderem für Infrastruktur- und Sozialplanungen (wie z.B. Verkehrsplanung, Bedarf an Kindertagesstätten, Schulen, Seniorenwohnheimen usw.) benötigt. Die Haushalte, die in die Stichprobenbefragung gefallen sind, werden (sofern noch nicht geschehen) in der nächsten Zeit in ihren Briefkästen einen Info-Flyer, ein Anschreiben und eine Terminankündigungskarte der Zensus-Erhebungsstelle der Kreisverwaltung Germersheim vorfinden. Die Befragung findet seit dem 9. Mai durch die von der Kreisveraltung bestellten Erhebungsbeauftragten statt. Ende Juli 2011 müssen die Befragungen abgeschlossen sein. Die Erhebungsbeauftragten sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und können sich mit einem entsprechenden Dienstausweis und dem Personalausweis ausweisen. In der Regel wird der Interviewer einen Termin zur Befragung vereinbaren. Die zu Befragenden haben die Möglichkeit, den Erhebungsbogen, der 46 Fragen umfasst, entweder gemeinsam mit dem Interviewer oder selbst auszufüllen. Bei Selbstausfüllung muss der Bogen innerhalb von 14 Tagen an die Erhebungsstelle frankiert zurückgeschickt oder mittels eines individuellen Aktivierungscodes online übermittelt werden. Die Erhebungsbeauftragten werden dazu entsprechend informieren. Der einfachste Weg ist, die Angaben direkt gegenüber dem/der Interviewer/in zu machen. Die Erhebungsstelle des Landkreises Germersheim befindet sich in einem eigens dafür vorgehaltenen Zimmer, zu dem ausschließlich die Mitarbeiter der Erhebungsstelle Zugang haben. Neben der Haushaltsbefragung findet auch noch eine Gebäude- und Wohnungszählung statt. Jeder Haus- und/oder Wohnungseigentümer bekommt vom Statistischen Landesamt in Bad Ems einen Fragebogen auf dem Postweg zugeschickt. Diese Fragebögen können bei Ihrer zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung zwecks Weiterleitung abgegeben werden. Auskunftspflicht besteht sowohl für die Haushaltsbefragung wie auch für die Gebäude- und Wohnungszählung. Für Rückfragen zum Zensus steht die Service-Hotline in Statistischen Landesamt in Bad Ems unter der Rufnummer 02630-71 40 00 sowie die Erhebungsstelle der Kreisverwaltung Germersheim unter der Nummer 07274/53-400 zur Verfügung. Die Polizei bittet um Mithilfe Rülzheim: Automaten aufgebrochen Am Freitag gegen 2.00 Uhr brachen unbekannte Täter einen Staubsaugerautomaten an einer Autowaschanlage im Nordring auf. Aus dem Automaten wurde das Münzgeld entwendet. Die Täter flüchteten zu Fuß in Richtung Gewerbegebiet. Hinweise nimmt die Polizei Germersheim unter Telefon 07274 / 95 80 entgegen. Die Kreisverwaltung informiert: Landrat: Jetzt für Schulbuchausleihe anmelden Schulen verteilen Briefe mit Zugangsdaten Landrat Dr. Fritz Brechtel empfiehlt, sich an der Schulbuchausleihe zu beteiligen. Kinder, die ab dem kommenden Schuljahr die Klasen 5 bis 13 einer allgemeinbildenden Schule oder in den Berufsbildenden Schule (die Berufsfachschule I und II, die Höhere Berufsfachschule, das Wirtschaftsgymnasium) besuchen, können künftig an der entgeltlichen, in Ausnahmen auch unentgeltlichen, Schulbuchausleihe teilnehmen. Um sich dafür online im Internet anzumelden, erhalten alle Eltern bis spätestens 13. Mai 2011 einen Brief mit den notwendigen Zugangs- Impressum Wochenzeitung HEIMATBRIEF Herausgeber: Kulturgemeinde e.V. Rülzheim, Tel. 07272/7002-1011, Fax: 07272/7002-1099, E-Mail: heimatbrief@ruelzheim.de, Satz und Druck: Verlag + Druck Linus Wittich KG, Europaallee 2, 54343 Föhren, Tel. 06502/91470, Verantwortlich für den amtlichen Teil: der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rülzheim, den nichtamtlichen Teil: Kulturgemeinde e.V. Rülzheim, die Anzeigen: Klaus Wirth, Verlag + Druck Linus Wittich KG, Europaallee 2, 54343 Föhren, Anzeigenannahme: Ullmer & Brüggemann OHG, Norbert Ullmer, Alexander Brüggemann, Spanierstr. 70, 76879 Essingen, Telefon: 06347/972080, Fax: 06347/9720810, Mobil 0170/1862290, E-Mail: info@u-b-werbung.de, Erscheinungsweise: wöchentlich, donnerstags, Auflage: 6.085 Exemplare, Zustellung: kostenlos an alle Haushaltungen, Weiterer Bezug möglich bei: Verbandsgemeinde Rülzheim
Rülzheim - 5 - Ausgabe 19/2011 daten. Der Brief wird vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur über die Schulen verteilt bzw. per Post versandt. Das Internetportal ist ab dem 16. Mai geöffnet. Mit den entsprechenden Zugangsdaten können sich alle, die an der Schulbuchausleihe teilnehmen wollen, dort registrieren. Die Teilnahme ist freiwillig. „Da nicht jeder Haushalt über einen Internetzugang und PC verfügt, haben wir an den Schulen Servicestellen eingerichtet, die die Eltern gerne bei der Anmeldung unterstützen. Wann diese zu erreichen sind, entnehmen die Eltern den Informationen, die sie von den Schulen versandt und verteilt wurden“, erklärt Landrat Dr. Fritz Brechtel. Die Servicestellen sind wie folgt geöffnet: Realschule Germersheim: 16.5., 23.5. und 30.5., von 13.00 bis 14.00 Uhr; Realschule Kandel: 23.5. bis 7.6., von 9.00 bis 12.00 Uhr; Realschule Bellheim: 17.5. von 13.30 bis 14.30 Uhr, 26.5. von 14.00 bis 15.00 Uhr und 30.5. von 13.30 bis 14.30 Uhr; Goethe Gymnasium Germersheim: 18.5., 25.5. und 1.6., 14.00 bis 15.30 Uhr; Europa Gymnasium Wörth: 18.5., 25.5. und 1.6., von 10.00 bis 11.00 Uhr; IGS Kandel: 23.5. und 31.5., 12.45 bis 14.30 Uhr (im Raum M2.01, Service-Tel. 07275 / 98 58 44); IGS Rheinzabern: 16.5. bis 7.6., Montag bis Freitag von 8.00 bis 13.00 Uhr; IGS Rülzheim: 16.5. bis 7.6., Montag bis Donnerstag von 9.00 bis 14.30 Uhr, Freitag von 9.00 bis 12.30 Uhr; IGS Wörth: 16.5. bis 7.6., Montag bis Freitag vormittags von 9.00 bis 12.00 Uhr und nachmittags von Montag bis Donnerstag von 13.30 bis 15.30 Uhr; Berufsbildende Schule Germersheim: 18.5. von 10.00 bis 12.00 Uhr, 25.5. von 9.30 bis 11.00 Uhr, 6.6. von 13.00 bis 15.00 Uhr; Berufsbildende Schule Wörth: 16.5. von 8.00 bis 10.00 Uhr, 23.5. von 13.00 bis 15.00 Uhr, 7.6. von 8.00 bis 10.00 Uhr. Die Eltern haben bis 7. Juni Zeit, ihr Kind für die entgeltliche Schulbuchausleihe anzumelden. Die Eltern hinterlegen ihre Kontodaten. Dort wird dann die Leihgebühr, maximal ein Drittel des Kaufpreises, abgebucht. „Für die Eltern bedeutet das nicht nur weniger Aufwand in der Beschaffung der Schulbücher, sondern auch ein deutliche finanzielle Entlastung. Deshalb kann ich nur dazu animieren, sich an der Schulbuchausleihe zu beteiligen“, so Brechtel. Die Bestellung der Bücher erfolgt über die Schulen in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung als Schulträger. Zu Schuljahresbeginn werden diese Bücher in der Schule bereits sortiert und kodiert für jeden einzelnen Schüler bereit liegen. Weitere Informationen rund um das Thema Schulbuchausleihe gibt es im Internet unter www.LMF-online.rlp.de. Der Runde Tisch Jugendschutz im Landkreis Germersheim informiert: Durchführung von Testkäufen im Rahmen des Jugendschutzes Die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes finden nach wie vor nicht immer ausreichend Beachtung. Testkäufe bei Gewerbetreibenden sind deshalb Teil eines ganzheitlichen Ansatzes, um den Jugendschutz sicherzustellen und um die gesunde Entwicklung eines jungen Menschen zu ermöglichen. Konkret soll dem hohen Konsum von Alkohol unter Jugendlichen wirksam entgegengetreten, sowie jugendliche Gewaltdelikte, die oft im Zusammenhang mit übermäßigem Alkoholgenuss stehen, eingedämmt werden. Aber auch problematische Bereiche wie z.B. falscher Medienkonsum (PC-Spiele, Internet, Handy etc.), verfrühter Tabakkonsum und der Aufenthalt an jugendgefährdenden bzw. altersunangemessenen Orten, sollen mit Testkäufen und Kontrollen überprüft werden. Sofern sich Verkaufsstellen an die Vorgaben des Jugendschutzgesetzes halten, kann auch die Jugend besser vor (alkoholbedingten) Gesundheitsgefahren geschützt werden. Nach einer aktuellen Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist der Alkoholkonsum Jugendlicher zwar rückläufig, aber immer noch auf einem zu hohen Niveau. Suchtexperten beklagen immer wieder, dass die bestehenden Bestimmungen des Jugendschutzes in Teilen des Einzelhandels, in Tankstellen, Gaststätten oder an Kiosken nicht ausreichend beachtet werden. Aus diesem Grund werden in den kommenden Monaten entsprechend der Empfehlung der Landesregierung (Infos unter www.rlp.de) in der Südpfalz Testkäufe durchgeführt, um den Vollzug des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) zu optimieren. Dies betrifft den Anwendungsbereich des JuSchG in seiner gesamten Bandbreite. Testkäufe können sich daher auf die Umsetzung des Jugendschutzes in Verkaufsstellen, Gaststätten, bei Film- und Tanzveranstaltungen, in Spielhallen und bei sonstigen jugendgefährdenden Veranstaltungen beziehen. Die Testkäufe umfassen alkoholische Getränke (§9 JuSchG), Tabakwaren (§10 JuSchG) und Trägermedien (§§12-15 JuSchG) mit jugendbeeinträchtigenden oder jugendgefährdenden Inhalten. Sofern Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz mit Hilfe der Testkäufe festgestellt werden, werden diese mit einem Bußgeld geahndet. Folgende Mitglieder des „Runden Tisches Kinder- und Jugendschutz“ bieten Eltern, Vereinen und Gewerbetreibenden Informatio- nen und Beratung zum Thema Jugendschutz und nehmen Hinweise auf Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen entgegen: - Polizeidirektion Landau, Herr Bachmann, Tel. 06341/ 287-108 - Polizeiinspektion Germersheim, Herr Höfer, Tel. 07274/ 958- 225 - Polizeiinspektion Wörth am Rhein, Frau Vogel, Tel: 07271/ 9221- 26 - Kreisjugendamt Germersheim, Herr Sabatus, Tel. 07274/ 53-372 - Kreisbußgeldstelle, Herr Osterbrink, Tel. 07274/ 53-245 - sowie die jeweiligen Ordnungsämter der Verbandsgemeinden im Landkreis und in den Städten Germersheim und Wörth. Neue Broschüre informiert über Optionspflicht „Muss ich mich entscheiden?“, lautet eine neue Broschüre, die über die Optionspflicht von jungen Migrantinnen und Migranten informiert. Die Broschüre ist ab sofort in der Kreisverwaltung Germersheim erhältlich. Herausgeber ist das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen. Angesprochen werden mit der Broschüre Kinder ausländischer Eltern, die mit Geburt oder durch Einbürgerung neben der Staatsangehörigkeit ihrer Eltern auch die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten haben. Ab ihrem 18. Lebensjahr müssen sich die Jugendlichen entscheiden, ob sie die deutsche behalten und die ausländische Staatsangehörigkeit ihrer Eltern abgeben wollen. Die Broschüre beantwortet Fragen und hilft so bei der Entscheidung. Wichtige Fragen für die Betroffenen sind dabei, welche Fristen für die Entscheidung gelten und welche Folgen es hat, wenn keine Entscheidung getroffen wird. In vielen Fällen kann neben der deutschen die ausländische Staatsangehörigkeit behalten werden, wenn rechzeitig ein entsprechender Antrag gestellt wird. Die Broschüre wird von einer Mitarbeiterin der Staatsangehörigkeitsbehörde der Kreisverwaltung Germersheim rechtzeitig direkt an die betroffenen jungen Menschen geschickt. Die Information ist aber auch online unter www.einbuergerung.rlp.de erhältlich. Fragen werden direkt von der zuständigen Sachbearbeiterin für Einbürgerungen, Jessica Thomas, Tel.: 07274 / 53-185 beantwortet. Südpfälzer sind sehr mobil Über 99.000 Fahrzeuge und Anhänger im Landkreis zugelassen Die Bürger im Landkreis Germersheim sind sehr mobil. Das geht aus einer Statistik der Kreisverwaltung Germersheim hervor. Zum Ende des Jahres 2010 waren im Landkreis insgesamt 99.134 Kraftfahrzeuge und Anhänger im Bestand. Im Vergleich dazu waren es zum Ende des Jahres 2009 97.145 Kraftfahrzeuge und Anhänger. Im letzten Jahr wurden bei der Zulassungsbehörde in Germersheim und der Außenstelle in Kandel 24.779 Fahrzeuge, knapp 200 mehr als im Vorjahr, zugelassen. Im Vergleich zum Jahre 2009 sind die Neuzulassungen von 9.482 auf 9.235 leicht rückläufig. Die Umschreibungen innerhalb des Kreises sind von 4.017 auf 4.374, die Umschreibungen von außerhalb des Landkreises von 10.073 auf 10.101 und die Wiederinbetriebnahmen von 1042 auf 1069 angestiegen. Die Zahl der ausgegebenen Kurzzeitkennzeichen lag mit 7.120 über der Zahl des Vorjahres mit 6.802. Darüber hinaus mussten, wie im Vorjahr, in rund 1900 Fällen Betriebsuntersagungen wegen Fahrzeugmängeln, Steuersäumnissen oder fehlendem Versicherungsschutz erlassen werden. Über 5600 Führerscheine wurden ausgestellt, aber in 153 Fällen musste auch die Fahrerlaubnis wieder entzogen werden bzw. der Betroffene hat freiwillig vor Entzug darauf verzichtet. Genehmigungen und Zustimmungen für Schwer- und Großraumtransporte waren es 960 und 500 Fahrer-, Werkstatt- und Unternehmenskarten wurden erteilt. Auf der Fahrerkarte werden Lenk- und Ruhezeiten des Fahrers verzeichnet. Werkstattkarten benötigen Werkstätten und Hersteller von Kontrollgeräten und Fahrzeugen für den Einbau und das Kalibrieren neuer digitaler Kontrollgeräte. Unternehmenskarten erhalten Unternehmen zur Erfüllung der Nachweispflicht beim Einsatz digitaler Kontrollgeräte. Jugendämter in Deutschland laden zu bundesweiten Aktionswochen ein Auftaktveranstaltung mit Bundesfamilienministerin Kristina Schröder in Berlin Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, eröffnete am 3. Mai 2011 gemeinsam mit Birgit Zeller, Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter und Vertreterinnen und Vertretern aus Jugendämtern die bundesweiten Aktionswochen „Das Jugendamt. Unterstützung, die ankommt“. Vom 3. Mai bis zum 8. Juni 2011 laden rund 350 Jugendämter in Deutschland Bürgerinnen und Bürger ein, sich über ihre Leistungen und Angebote zu informieren. „Die Arbeit der Jugendämter ist unverzichtbar. Mit ihrem täglichen Einsatz tragen sie maßgeblich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei,“ erklärt Bundesfamilienministerin Schröder. „Ob Kinder, Jugendliche oder Eltern - sie alle finden bei den Jugendämtern qualifizierte Leistungs- und Beratungsangebote. So tragen die Ämter entscheidend dazu bei, dass Eltern auch in schwierigen Phasen der Erziehung professionell begleitet werden.“ Auch das Jugendamt im Landkreis Germersheim präsentiert sich mit einer Werbekampagne zur Gewinnung neuer Vollzeitpflegefamilien sowie der Präsentation einiger der zahlreichen Leistungen des Jugendamtes. „Die bundesweiten Aktionswochen bieten eine gute Ge-
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