Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in der ...

Neues kommunales Haushalts und Rechnungswesen in der BRD 22
Zielerreichung gemacht werden, die im Rahmen des internen Berichtswesens berücksichtigt
werden können.
Die Regelung zu Kosten- und Leistungsrechnung sieht vor, dass eine Kosten- und
Leistungsrechnung geführt werden soll, deren Umfang die Gemeinde nach ihren örtlichen
Bedürfnissen bestimmt.
Abschreibungen müssen flächendeckend ermittelt und dem Vermögenshaushalt zugeführt
werden. Analog zur kommunalen Doppik ist eine vollständige Erfassung und Bewertung
des Vermögens nach denselben Grundsätzen und die Bildung entsprechender
Rückstellungen vorgesehen.
7. Produktrahmen
Verbindliches Prinzip für die Haushaltsgliederung ist die produktorientierte Gliederung.
Der Produktrahmen dient der haushaltswirtschaftlichen Steuerung der Gemeinden und als
Grundlage interkommunaler Vergleiche. Die kommunalen Aufgabenbereiche sind als
Produktgruppen definiert und bestimmen so den jeweiligen Inhalt eines Produktbereiches. Die
Produktbereiche und Produktgruppen entsprechen dem künftigen finanzstatistischen Bedarf
an funktionalen Finanzdaten. Die Gliederung des Haushaltsplans in Produktbereiche und
Produktgruppen ist unabhängig vom Buchungsstil.
Inhalt des Produktrahmens
Der Produktrahmen definiert die Mindestinhalte der Produktbereiche für die Zuordnung von
Produktgruppen und Produkten nach finanzstatistischem Bedarf. Den Ländern wird
empfohlen, den Produktrahmen mit den Produktbereichen und den Produktgruppen
landeseinheitlich vorzugeben. Die weitere Tiefengliederung können die Kommunen nach
ihren eigenen Bedürfnissen gestalten.
In Anlehnung an den bisherigen Gliederungsplan sind für den Produktrahmen
Zuordnungsvorschriften entwickelt worden.
Die Länder vereinbaren folgendes Vorgehen:
Die Länder werden die im „Produktrahmen“ enthaltenen Produktbereiche und
Produktgruppen für verbindlich erklären, da der Produktrahmen unabhängig vom
Buchungsstil (erweiterte Kameralistik oder Doppik) ist und die im Produktrahmen