Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in der ...
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<strong>Neues</strong> <strong>kommunales</strong> <strong>Haushalts</strong> <strong>und</strong> <strong>Rechnungswesen</strong> <strong>in</strong> <strong>der</strong> BRD 32<br />
� Verwendung von Ersatzdeckungsmitteln für Tilgungen o<strong>der</strong> für VwH nur unter<br />
Bed<strong>in</strong>gungen<br />
- HHAusgleich bei Doppik nur auf Ergebnishaushalt bezogen<br />
- Konzept Hessen <strong>und</strong> BW:<br />
� Erste Stufe: Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses<br />
� Zweite Stufe: Verwendung des oa. Ergebnisses zum Ausgleich<br />
� Dritte Stufe: <strong>Haushalts</strong>jahr mit Deckungslücke, aber Haushalt am Ende des<br />
F<strong>in</strong>anzplanungszeitraums ausgeglichen.<br />
� Folgende Stufen: Absetzung Fehlbetrag von Nettoposition unter Auflagen<br />
- Konzept NRW. An<strong>der</strong>e Stufenfolge<br />
E. Kassenrecht<br />
- Konzept BW <strong>und</strong> Hessen:<br />
� Neuregelung des Abschnitts „Buchführung“ durch Doppik-GemHVO<br />
� Im Übrigen Bebehaltung <strong>der</strong> GemKassenVO<br />
- Konzept NRW:<br />
� Ersetzung <strong>der</strong> GemKassenVO<br />
11. Fristen für die Umstellung<br />
Ab 2004 werden die e<strong>in</strong>schlägigen Abschnitte <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>deordnungen, <strong>in</strong> Folge auch die<br />
Entwürfe zur neuen Geme<strong>in</strong>dehaushaltsverordnung <strong>in</strong> den Gesetzgebungsprozess <strong>der</strong><br />
Landesparlamente e<strong>in</strong>treten. 26<br />
26 <strong>Rechnungswesen</strong> <strong>und</strong> Controll<strong>in</strong>g <strong>in</strong> <strong>der</strong> öffentlichen Verwaltung: Reform des kommunalen <strong>Haushalts</strong>- <strong>und</strong><br />
<strong>Rechnungswesen</strong>s: Die Beschlüsse <strong>der</strong> IMK – Dr. Horst Körner 2004: http://www.arfgmbh.de/images/presse_&_publikationen/040316-imk-son<strong>der</strong>druck.pdf